Maut

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valdebagnes
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Re: Maut

Beitrag von valdebagnes »

noisi hat geschrieben: 24.06.2019 - 14:24
valdebagnes hat geschrieben: 24.06.2019 - 13:46
noisi hat geschrieben: 23.06.2019 - 18:54
Der Witz ist, dass Pendeln überhaupt von der Steuer abgesetzt werden kann. Eigentlich müsste es genau umgekehrt sein.
Dafür machen sicht die Immobilienbesitzen auch stark, denn das verteuert/verknappt den Wohnraum in Stadtnähe noch weiter. Noch mehr Landflucht, ausgestorbene Dörfer, usw.
Hat alles immer 2 Seiten, meist passt einem aber nur eine...
Na klar gibt es immer zwei Seiten. Ich bin übrigens kein Immobilienbesitzer.
Es gibt übrigens nicht nur teure Städte auf dieser Welt. Es gibt auch nicht für jeden Menschen einen Bauplatz in der Peripherie.
Wenn man auf der einen Seite das günstigere Bauland auf dem Land nutzt wird einem dann auch die Infrastruktur zum Pendeln zur Verfügung gestellt. Das Pendeln kann man dann auch noch von der Steuer absetzen, von denen die Stadt ohnehin keinen Cent sieht weil die ja am Wohnort bezahlt - schon irgendwie ungerecht oder?
Ich bein leider nur Immobilienbestitzer im Pendlerumland ohne vernüftige OPNV-Anbindung und finde es als äußerts ungerecht, das in der Stadt alle 10min ein Bus/Zug in fast jede Richtung fährt, bei mit jedoch nur 5 am Tag, zumal ich indirekt durch irgendeinen meinen Steuerbeiträge auch das meist defizitäre Verkehrsunternehmen mit bezahle.
Und warum soll es gerecht sein, dass der ÖPNV der Städte meist subventioniert wird, das Pendeln per PKW hingegen nicht?
Die Infrastruktur wird dir übrigens auch zur Verfügung gestellt um ins Grüne zu fahren, klar, kann man das leider nicht als Erholungsmehraufwendung von der Steuer absetzten, aber es gibt nunmal auch keine Gerechtigkeit die allen gerecht wird. ;-)

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noisi
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Re: Maut

Beitrag von noisi »

valdebagnes hat geschrieben: 24.06.2019 - 16:21 Ich bein leider nur Immobilienbestitzer im Pendlerumland ohne vernüftige OPNV-Anbindung und finde es als äußerts ungerecht, das in der Stadt alle 10min ein Bus/Zug in fast jede Richtung fährt, bei mit jedoch nur 5 am Tag, zumal ich indirekt durch irgendeinen meinen Steuerbeiträge auch das meist defizitäre Verkehrsunternehmen mit bezahle.
Und warum soll es gerecht sein, dass der ÖPNV der Städte meist subventioniert wird, das Pendeln per PKW hingegen nicht?
Die Infrastruktur wird dir übrigens auch zur Verfügung gestellt um ins Grüne zu fahren, klar, kann man das leider nicht als Erholungsmehraufwendung von der Steuer absetzten, aber es gibt nunmal auch keine Gerechtigkeit die allen gerecht wird. ;-)
Du willst mir damit jetzt nicht sagen, dass die Kosten für die Infrastruktur, pro Kopf, die gleichen sind oder? Meine Fahrten ins grüne, lass es mal 2 pro Woche sein, mit dem werktäglichen Pendelverkehr der gerne auch mal in den frühen Morgenstunden stattfindet? Parkplatzsuchende Pendler in Wohnsttraßen etc?
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Petz
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Re: Maut

Beitrag von Petz »

valdebagnes hat geschrieben: 24.06.2019 - 13:54 Also wenn dieses populistische Gesetz kommen würde, dann haben wir entweder kaum noch Entscheider, denn dann übernimmt man Verantwortung, sondern nur noch Vertager, oder wir müssen einem Spitzenpolitiker eben auch das mehrfache Entgelt eines Dax-Vorsitzenden zahlen, aber das gibt es nächsten Aufschrei am Stammtisch...
Sorry aber das wäre nur die längst überfällige rechtliche Gleichstellung von Politikern und auch Konzernmanagern mit "normalen" Menschen denn jeder andere haftet für seine persönlichen Fehlentscheidungen, Unterlassungen etc. in vollem Umfang und ich sehe auch überhaupt nicht ein warum jemand davon ausgenommen werden sollte; mal abgesehen davon das sich einige Risiken auch versichern lassen (siehe ärztliche Kunstfehler) würde das sicher dazu führen das man Entscheidungen länger sowie penibler überdenkt bevor man sie fällt und sich auch zusätzlich beraten lässt.
noisi hat geschrieben: 24.06.2019 - 14:24 Das Pendeln kann man dann auch noch von der Steuer absetzen, von denen die Stadt ohnehin keinen Cent sieht weil die ja am Wohnort bezahlt - schon irgendwie ungerecht oder?
Ungerecht ist das sicherlich nicht denn abgesehen davon das die Wenigsten freiwillig pendeln weil man sich den Arbeitsort meist nur sehr bedingt aussuchen kann sind die meiner Ansícht nach trotz Pendlerpauschale immer noch die Draufzahler. Denn abgesehen davon das die Pauschale die reinen Pendlerkosten schonmal nicht abdeckt redet kein Mensch vom Zeitverlust der durch die Fahrten entsteht und eine Stunde für den täglichen Weg von und zur Arbeit ist gleich mal versch..... Auch likriert jener Ort an dem sich der Arbeitsplatz befindet im Gegenzug die Gewerbesteuereinnahmen die der Wohnort nicht erhält.
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Re: Maut

Beitrag von NeusserGletscher »

noisi hat geschrieben: 24.06.2019 - 14:24 Das Pendeln kann man dann auch noch von der Steuer absetzen, von denen die Stadt ohnehin keinen Cent sieht weil die ja am Wohnort bezahlt - schon irgendwie ungerecht oder?
Welche Ortschaften sind in der Regel reicher? Schlafdörfer oder die Gemeinden mit einem hohen Anteil an Pendlern, die Gewerbesteuern bringen, lediglich die Straßen verstopfen aber keinen Quadratmeter kostbaren Wohnraums oder einen Platz in Kita und Schule beanspruchen?

Ich hab grad keine Lust, den gesamten Haushaltsplan der Stadt Köln für 2019 (Siehe seite 26) durchzuarbeiten. Aber das Aufkommen aus Einkommen- und Grundsteuer ist deutlich niedriger als das Aufkommen an Gewerbesteuer. Der Posten "Schlüsselzuweisung" wird als Landeszuschuss auch von allen Steuerzahlern finanziert. Deine Argumenation steht also ziemlich auf platten Reifen :wink: :wink: :wink:
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Re: Maut

Beitrag von noisi »

NeusserGletscher hat geschrieben: 24.06.2019 - 20:38
noisi hat geschrieben: 24.06.2019 - 14:24 Das Pendeln kann man dann auch noch von der Steuer absetzen, von denen die Stadt ohnehin keinen Cent sieht weil die ja am Wohnort bezahlt - schon irgendwie ungerecht oder?
Welche Ortschaften sind in der Regel reicher? Schlafdörfer oder die Gemeinden mit einem hohen Anteil an Pendlern, die Gewerbesteuern bringen, lediglich die Straßen verstopfen aber keinen Quadratmeter kostbaren Wohnraums oder einen Platz in Kita und Schule beanspruchen?

Ich hab grad keine Lust, den gesamten Haushaltsplan der Stadt Köln für 2019 (Siehe seite 26) durchzuarbeiten. Aber das Aufkommen aus Einkommen- und Grundsteuer ist deutlich niedriger als das Aufkommen an Gewerbesteuer. Der Posten "Schlüsselzuweisung" wird als Landeszuschuss auch von allen Steuerzahlern finanziert. Deine Argumenation steht also ziemlich auf platten Reifen :wink: :wink: :wink:
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Re: Maut

Beitrag von valdebagnes »

Petz hat geschrieben: 24.06.2019 - 20:02
valdebagnes hat geschrieben: 24.06.2019 - 13:54 Also wenn dieses populistische Gesetz kommen würde, dann haben wir entweder kaum noch Entscheider, denn dann übernimmt man Verantwortung, sondern nur noch Vertager, oder wir müssen einem Spitzenpolitiker eben auch das mehrfache Entgelt eines Dax-Vorsitzenden zahlen, aber das gibt es nächsten Aufschrei am Stammtisch...
Sorry aber das wäre nur die längst überfällige rechtliche Gleichstellung von Politikern und auch Konzernmanagern mit "normalen" Menschen denn jeder andere haftet für seine persönlichen Fehlentscheidungen, Unterlassungen etc. in vollem Umfang und ich sehe auch überhaupt nicht ein warum jemand davon ausgenommen werden sollte; mal abgesehen davon das sich einige Risiken auch versichern lassen (siehe ärztliche Kunstfehler) würde das sicher dazu führen das man Entscheidungen länger sowie penibler überdenkt bevor man sie fällt und sich auch zusätzlich beraten lässt.
Also zumindest in DE hafte ich nicht mit meinem persönlichen Vermögen für Schäden die aufgrund von falschen Einschätzungen, auch wenn risikobehaftet, meinem Arbeitgeber entstanden sind.
Da ein Politiker in gewissem Maßen auch nur eine zeitlich definierte Anstellung beim Bundestag hat und nicht Bestitzer der Bundesrepublik Deutschland ist, warum sollte er dann mit seinem persönlichen Vermögen haften?
Wenn er sich selbst bereichert hat, dann ist das Strafrecht und in diesem Fall auch bei einem Angestellten etwas anderes.
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Re: Maut

Beitrag von NeusserGletscher »

valdebagnes hat geschrieben: 25.06.2019 - 10:58 Also zumindest in DE hafte ich nicht mit meinem persönlichen Vermögen für Schäden die aufgrund von falschen Einschätzungen, auch wenn risikobehaftet, meinem Arbeitgeber entstanden sind.
Bei Pflichtverletzung, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftest Du selbstverständlich gegenüber Deinem Arbeitgeber. Und zwar bis zur Anmeldung der Privatinsolvenz. In der freien Wirtschaft wird nur selten davon Gebrauch gemacht, weil eine Krähe der andere kein Auge aushackt. Ich erinnere nur an den Fall der HSH, wo die Pfeifen noch nach Bekanntgabe der Insolvenz von Lehman Bros einen dreistelligen Millionenbetrag ins schwarze Loch überwiesen haben.

[1] Hensche.de
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Re: Maut

Beitrag von valdebagnes »

NeusserGletscher hat geschrieben: 25.06.2019 - 13:44
valdebagnes hat geschrieben: 25.06.2019 - 10:58 Also zumindest in DE hafte ich nicht mit meinem persönlichen Vermögen für Schäden die aufgrund von falschen Einschätzungen, auch wenn risikobehaftet, meinem Arbeitgeber entstanden sind.
Bei Pflichtverletzung, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftest Du selbstverständlich gegenüber Deinem Arbeitgeber. Und zwar bis zur Anmeldung der Privatinsolvenz. In der freien Wirtschaft wird nur selten davon Gebrauch gemacht, weil eine Krähe der andere kein Auge aushackt. Ich erinnere nur an den Fall der HSH, wo die Pfeifen noch nach Bekanntgabe der Insolvenz von Lehman Bros einen dreistelligen Millionenbetrag ins schwarze Loch überwiesen haben.
[1] Hensche.de
Wenn ich im Rahmen eines solch umfangreichen Projektes wie der Maut, in dem es auch um die Abwägung zeitkritischer Umsetzung gegenüber möglichem Risiko des Entfall der Rechtsgrundlagen auch bei positiver Befürwortung der EU-Kommision geht und man die Risikowerte in Bezug auf verspäteter Umsetzung gegenüber Ausfall von Vorausleistungen abwägt, ist nur im populistischen Fall von einer groben Fahrlässigkeit auszugehen.
Diese muss naheliegend sind. Nun sind solche Verträge idR recht komplex, damit wird es rechtlich verdammt schwer sein eine grobe, weil naheliegende, Fahrlässigkeit nachzuweisen. Pflichtverletzung oder Vorsatz noch weniger. Zumal in der Arbeitnehmerhaftung die Beweislast komplett auf der Arbeitgeberseite liegt.
Nach jünsten Urteilen gilt zudem die Haftungsprivilegierung die selbst bei grober Fahrlässigkeit die Haftung auf 3 Brottogehälter beschränkt.
Wen man eine Gleichbehandlung fordert, dann muss sie auch gleich sein.
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Re: Maut

Beitrag von Jan Tenner »

Ich erinnere nur an den Fall der HSH, wo die Pfeifen noch nach Bekanntgabe der Insolvenz von Lehman Bros einen dreistelligen Millionenbetrag ins schwarze Loch überwiesen haben.
Na schau an, ich hatte jetzt in Erinnerung, dass das bei der KfW und nicht bei der HSH war...

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Petz
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Re: Maut

Beitrag von Petz »

valdebagnes hat geschrieben: 25.06.2019 - 14:19wird es rechtlich verdammt schwer sein eine grobe, weil naheliegende, Fahrlässigkeit nachzuweisen. Pflichtverletzung oder Vorsatz noch weniger.
Also wenn das offensichtlich konsequente Ignorieren von etlichen Verfassungsrechtleraussagen die auch in vielen Medien veröffentlicht wurden nicht unter diese Punkte fällt dann weiß ich nicht was überhaupt ein Vorsatz sein soll :!:
Zumindest läge es meiner Meinung nach für alle mit etwas Hausverstand versehenen Personen auf der Hand, von den Ministerialbeamten Verträge ausarbeiten zu lassen die eine Vorleistung dann für nichtig erklären wenn der EuGH die Maut verwirft; falls die Kompetenz der befassten Ministerialbeamten dazu nicht ausgereicht hätte, gibt es meines Wissens im deutschen Bundeskanzleramt eine eigene Rechtsabteilung die bereits vor langer Zeit speziell zur juristischen Unterstützung in solchen Fällen eingerichtet wurde... :rolleyes:
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Re: Maut

Beitrag von 3303 »

Ohne Details zu kennen könnte ich mir gut vorstellen, dass Scheuer an einem Punkt stand wo er entweder die Aufträge erteilen, oder einen Zeitverzug bei der Mauterhebung hätte in Kauf nehmen müssen. Nachdem eine Institution des EuGH zu der Auffassung gelangt war, die Maut sei rechtskonform und diese auch noch veröffentlichte hielt man das Risiko einer Auftragserteilung wohl für vertretbar - eben um einen Verzug abzuwenden.

Ist halt blöd, wenn man sich auf rechtlich derart grenzwertige Projekte einlässt und sich dabei noch unter Zeitdruck setzt....
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Re: Maut

Beitrag von ortlerrudi »

Jan Tenner hat geschrieben: 24.06.2019 - 13:20 So richtig die genauen Berechnungen der Betriebskosten auch sein mögen, für die Kernaussage, in dessen Zusammenhang sie fallen, sind sie irrrelavant.
Hier ist ja jemand der Meinung, es wäre "ein Witz" und "Abzocke", wenn über die Pendlerpauschaule nicht noch mehr als die Betriebskosten eines (zum Pendeln) völlig ausreichenden Kleinwagen vom Staat ersetzt werden würde. Hier fühlt sich also jemand offenbar schon dadaurch abgezockt, dass man ihm zum Pendeln nicht den Betrieb eines schönen SUV vollständig bezahlt.

Nicht auszudenken, wie sich derjenige erst fühlen muss, wenn man man ihm mit Modellen wie Maut oder CO2-Steuer kommt, bei denen er tatsächlich auch noch was zahlen soll!!
Diese Einstellung behalte ich jedenfalls immer im Hinterkopf, wenn von dieser Seite Tiraden gegen Steuern oder Maut kommen :wink:
Sorry wenn ich so deutlich werde, aber Du kennst Dich im deutschen Steuerrecht nicht aus.
Werbungskosten sind Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen (§ 9 I EStG). Dazu gehört die Fahrt zur Arbeit (Werkstorprinzip)! Der Gesetzgeber darf diese in bestimmten Fällen (so wie bei der Fahrt der Arbeit) pauschalieren und begrenzen, wie hier auf 0,30 € pro Entfernungskilometer.
Sonst wäre ein kompletter Systemwechsel nötig (wie z.B. in den USA) , der ist aber (noch) nicht erfolgt.
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Re: Maut

Beitrag von Jan Tenner »

Ich verstehe zwar den Zusammenhang deiner Einlassungen nicht und schon gar nicht, wo ich mit meinen Einlassungen deiner Aussage widerspreche, aber du wirst schon Recht haben.
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Re: Maut

Beitrag von br403 »

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Re: Maut

Beitrag von 3303 »

Es geschehen vielleicht noch Wunder :
https://www.tagesschau.de/ausland/oeste ... g-101.html
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Re: Maut

Beitrag von 3303 »

Diepoldsau will den zusätzlichen Verkehr erwartungsgemäß nicht.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/die- ... ld.1169040

Wieso haben die Österreicher das eigentlich auf einmal gemacht?
Da muss doch irgendwas im Hintergrund gelaufen sein?
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Re: Maut

Beitrag von kaldini »

es war Wahlzeit! und man brauchte ein schnelles Zuckerl. Hätte aber gedacht, dass es irgendwie nach der Wahl dann wieder abgewürgt wird. Scheinbar lernt die Politik immer mehr, dass Wahlversprechen auch auf Einhaltung überprüft werden.
State buoni, se potete

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Re: Maut

Beitrag von 3303 »

Zum Streit um den Verkehr:

https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/rhei ... ld.1170835

Was ich nicht nachvollziehen kann sind die scheinbaren Sorgen von Altach und Mäder, die würden ja entlastet.
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Re: Maut

Beitrag von Theo »

Sehe das Problem und begreife es auch. Die einzige Lösung hierfür ist aber dann wohl wirklich nur ein Verbindungsstück zwischen den beiden Autobahnen. Gäbe mehr als einen möglichen Weg dafür wo es nur über freies Feld gehen würde und wäre im Optimalfall nur ca. 2km lang.
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Re: Maut

Beitrag von br403 »

Zitat: "Das Ziel müsse es sein, die Route durch Vorarlberg für den Transitverkehr mit verkehrspolitischen Massnahmen unattraktiver zu machen, schreiben die besonders von Verkehr betroffenen Gemeinden."

Meinen die das ernst? Wenn ich aus München egal wohin in die Schweiz fahren will fahre ich sicher genau so und nicht erst nach Karlsruhe und dann nach Basel oder anders. Aber anscheinend ist man in AT und CH mit Strassenbauprojekten genauso langsam wie in Deutschland, denn wenn man wie Theo schreibt mal endlich eine Verbindung der beiden Autobahnen bauen würde, dann wäre das Problem gelöst. So fährt man ja immer irgendwo durch ein Dorf, sei es nun in AT oder CH. Und warum sei dann die S18 gefährdet?
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Re: Maut

Beitrag von Chense »

siri hat geschrieben: 28.01.2016 - 15:30
Frankenski hat geschrieben: In wieviele Ortschaften gibt es Überqerungshilfen wo man in der Mitte stehen kann ? In der Großstadt vielleicht, auf dem Land sieht das anders aus.
Das machen die italiener absolut richtig - die Ausländer fahren einfach weiter.
Also meine Erfahrung ist, dass sehr viele Italiener wegen Fussgänger überhaupt nicht anhalten, auch nicht am Zebrastreifen
Was einfach daran liegen mag, dass bis 2010 der Zebrastreifen in Italien nur ein Zeichen für Fussgänger war, dass man hier halbwegs sicher über die Straße kann es aber keine Anhaltepflicht gab. Sorry für die Leichenfleddefei aber irgendwann musste ich auf diesen Comedythread mal antworten.
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Re: Maut

Beitrag von Chense »

j-d-s hat geschrieben: 08.12.2016 - 11:17 Den erfüllt absichtliches Nicht-platzmachen (obwohl es möglich wäre) um den Hintermann am schnelleren Vorankommen zu hindern allerdings ebenso.
Sei froh dass du noch nie hinter mir warst ... wenn ich einen der 120 fährt auf der linken Spur mit 160 überhole und hinten kommt einer mit Dauerlichthupe an kann es schonmal passieren dass es einen kurzen Bremstest durch die Handbremse gibt. Schaumermal wer schneller reagiert.

Aber so sind se halt die deutschen Autofahrer ... haben ihr Gerät nicht im Griff und einen Pisswettbewerbkomplex ... deswegen fahr ich lieber in Italien Auto da funktioniert das ganze trotz Tempolimit flüssig und sowieso 30 drüber und mit deutlich besserer Frequenz als bei den Piefke
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Re: Maut

Beitrag von gfm49 »

Chense hat geschrieben: 26.06.2020 - 14:01Sorry für die Leichenfleddefei aber irgendwann musste ich auf diesen Comedythread mal antworten.
Kann man ja gerne comedymäßig fortsetzen:
Chense hat geschrieben: 26.06.2020 - 14:01Was einfach daran liegen mag, dass bis 2010 der Zebrastreifen in Italien nur ein Zeichen für Fussgänger war, dass man hier halbwegs sicher über die Straße kann ...
Ich habe das immer anders interpretiert: Der Zebrastreifen war (und ist imho immer noch) die Zielscheibe, auf der die Autofahrer am einfachsten Fußgänger erlegen konnten.

Habe nichts dagegen, wenn das von den Mods wieder getilgt wird :D .
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Re: Maut

Beitrag von Chense »

gfm49 hat geschrieben: 26.06.2020 - 14:26
Chense hat geschrieben: 26.06.2020 - 14:01Sorry für die Leichenfleddefei aber irgendwann musste ich auf diesen Comedythread mal antworten.
Kann man ja gerne comedymäßig fortsetzen:
Chense hat geschrieben: 26.06.2020 - 14:01Was einfach daran liegen mag, dass bis 2010 der Zebrastreifen in Italien nur ein Zeichen für Fussgänger war, dass man hier halbwegs sicher über die Straße kann ...
Ich habe das immer anders interpretiert: Der Zebrastreifen war (und ist imho immer noch) die Zielscheibe, auf der die Autofahrer am einfachsten Fußgänger erlegen konnten.

Habe nichts dagegen, wenn das von den Mods wieder getilgt wird :D .
Wobei ich in Italien inzwischen weniger Probleme am Zebrastreifen hab als anderswo wo man immer fürchten muss für die Radionachricht "Horrorauffahrunfall am Zebrastreifen mit 55 Fahrzeugen" verantwortlich zu sein :D
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Re: Maut

Beitrag von starli »

Chense hat geschrieben: 26.06.2020 - 14:26 deswegen fahr ich lieber in Italien Auto da funktioniert das ganze trotz Tempolimit flüssig und sowieso 30 drüber und mit deutlich besserer Frequenz als bei den Piefke
Das wundert mich auch immer wieder, wie oft man da auf sehr vollen Autobahnen problemlos 110-130 km/h fahren kann, während es in DE m.E. schon längst stop-and-go geben würde. Das größte Problem auf italienischen Autobahnen, was Stau betrifft, sind aber die Mautstationen.

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