Alpenverein sieht Missachtung der Volksabstimmung als Positivbeispiel

[j-d-s]

https://www.tagesschau.de/ausland/aktion-alpenvereine-101.html

Dabei zeige etwa das Beispiel Riedberger Horn, "dass es in der Bevölkerung keinen Rückhalt mehr gibt für ein touristisches 'Weiter-So'". Im Allgäu hatte es lange Streit um einen Zusammenschluss von zwei Skigebieten am Riedberger Horn gegeben. Die bayerische Staatsregierung hatte das Vorhaben zunächst teilweise unterstützt, die Pläne wurden aber schließlich auf Eis gelegt.

Das ist ne ganz dreiste Lüge vom DAV, denn über zwei Drittel der Bürger haben in einer Volksabstimmung für die Verbindung gestimmt: https://www.sueddeutsche.de/bayern/balderschwang-buerger-stimmen-fuer-skischaukel-am-riedberger-horn-1.3168434

Es ist umso skandalöser, dass die bayerische Staatsregierung dennoch den Demokratiefeindlichen Umweltschützern nachgegeben und das demokratische Votum missachtet hat.

Mit Volkswille und einem demokratischen Rechtsstaat hat das gar nichts mehr zu tun, das ist ein Autoritäres Vorgehen wie in der Türkei und Russland.

 

[Pancho]

Hast Du die falschen Pillen erwischt?

 

[j-d-s]

Du findest es nicht problematisch, wenn man einfach das Ergebnis einer Volksabstimmung missachtet?

 

[L&S]

Hast Du die falschen Pillen erwischt?

Ich glaub die Pillen von denen du sprichst, die nimmt er absichtlich!
Die macht einer aus Gletscherflöhen, welchen nur am NeusserGletscher vorkommen...

Der Gletscher nimmt den armen j-d-s so aus, dass er kein Geld für Essen und Getränke beim Skifahren hat, das verzerrt seine Wahrnehmung in Kombination mit den Pillen noch weiter

Ok Spaß beiseite.

Du findest es nicht problematisch, wenn man einfach das Ergebnis einer Volksabstimmung missachtet?

Wir Ösis haben auch mal beschlossen, uns den Deutschen anzuschließen, mit noch größerer Mehrheit.
Kein Vernunftbegabter wird sich heute noch darauf berufen und den Wiederanschluß fordern, nur weil das Mal so war und ignorieren, dass sich die öffentliche Meinung gedreht hat. Wenn der Hr. Söder das nicht auch so sehen würde, hätte er es nicht so gemacht!

Zweitens. Wie ein Staat funktioniert haben ein paar hier noch nicht Verstanden, aber auch in einer Demokratie gibt es sowas wie Hierarchien.
Tja, die Gemeinden waren dafür, der Freistaat irgendwann nimmer....deal with it.

 

[NeusserGletscher]

Du findest es nicht problematisch, wenn man einfach das Ergebnis einer Volksabstimmung missachtet?

Das ist in Deutschland üblich, Volksabstimmungen zu missachten, die der Politik nicht in den Kram passen. Das liegt halt daran, dass es im Gegensatz zur Schweiz nur Abstimmungen und keine Entscheide sind, demnach keinerlei Rechtsverbindlichkeit haben.

Mit verbohrten Berufsideologen und Dogmatikern aus den Alpenvereinen kannst Du darüber sowieso nicht sachlich diskutieren. Die zaubern immer neue Begründungen aus dem Zylinder wie der Zauberer die Kaninchen. Bei manchen ist schlicht mehr als nur eine Schraube locker, wenn man sich anschaut, mit welchem religiösen Eifer sie gegen jede neue Seilbahn und gegen jede Schneekanone kämpfen. Und je trostloser die angeblich so schützenswerte Landschaft ist desto blumiger werden die Beschreibungen, desto komplizierter die Bezeichnungen der Felsen und Pflanzen, deren Einmaligkeit auf jeden Fall bewahrt werden muss.

 

[Pistencruiser]

Das ist in Deutschland üblich, Volksabstimmungen zu missachten, die der Politik nicht in den Kram passen. Das liegt halt daran, dass es im Gegensatz zur Schweiz nur Abstimmungen und keine Entscheide sind, demnach keinerlei Rechtsverbindlichkeit haben.

Mit verbohrten Berufsideologen und Dogmatikern aus den Alpenvereinen kannst Du darüber sowieso nicht sachlich diskutieren. Die zaubern immer neue Begründungen aus dem Zylinder wie der Zauberer die Kaninchen. Bei manchen ist schlicht mehr als nur eine Schraube locker, wenn man sich anschaut, mit welchem religiösen Eifer sie gegen jede neue Seilbahn und gegen jede Schneekanone kämpfen. Und je trostloser die angeblich so schützenswerte Landschaft ist desto blumiger werden die Beschreibungen, desto komplizierter die Bezeichnungen der Felsen und Pflanzen, deren Einmaligkeit auf jeden Fall bewahrt werden muss.

Soviele Sprünge kann eine einzelne Schallplatte eigentlich gar nicht haben....
Kannst du nicht wenigstens mal irgendwas Neues in deinem Wutbürgertextbausteinekasten anklicken, bevor du es hier einfügst?

 

[Pancho]

Ich bin auch etwas enttäuscht. Er war schon besser in Form. Dabei hab ich voller Vorfreude auf diesen Thread geklickt.

 

[GIFWilli59]

Du findest es nicht problematisch, wenn man einfach das Ergebnis einer Volksabstimmung missachtet?

Wir Ösis haben auch mal beschlossen, uns den Deutschen anzuschließen, mit noch größerer Mehrheit.
Kein Vernunftbegabter wird sich heute noch darauf berufen und den Wiederanschluß fordern, nur weil das Mal so war und ignorieren, dass sich die öffentliche Meinung gedreht hat.

Einen Vorteil hätte ein erneuter Anschluss aber: Die Österreicher bräuchten sich nicht über die deutschen Pläne für eine sog. "Ausländermaut" aufzuregen...

 

[NeusserGletscher]

Kannst du nicht wenigstens mal irgendwas Neues in deinem Wutbürgertextbausteinekasten anklicken, bevor du es hier einfügst?

Du bestreitest demnach, dass es in den Umweltverbänden Dogmatiker gibt, denen weder an konstruktiven noch an pragmatischen Lösungen gelegen ist? Ich meine, das ist jetzt lediglich meine Interpretation, da ich offenbar die Argumente in Deinem Posting überlesen habe.

 

[Pancho]

@Pistencruiser:

Wenn Du jetzt darauf antwortest, gibts die Maxi-Version der alten Platte. Vielleicht bekommen wir aber auch einen neuen Remix...

 

[Pistencruiser]

@Pistencruiser:
Wenn Du jetzt darauf antwortest, gibts die Maxi-Version der alten Platte. Vielleicht bekommen wir aber auch einen neuen Remix...

Meinst du?

Du bestreitest demnach, dass es in den Umweltverbänden Dogmatiker gibt, denen weder an konstruktiven noch an pragmatischen Lösungen gelegen ist?

Nein, da dies auf so ziemlich alle gesellschaftlichen Strömungen und Gruppierungen zutrifft bestreite ich das keineswegs

Kannst du nicht wenigstens mal irgendwas Neues in deinem Wutbürgertextbausteinekasten anklicken, bevor du es hier einfügst?

Ich meine, das ist jetzt lediglich meine Interpretation, da ich offenbar die Argumente in Deinem Posting überlesen habe.

Nein, du hast nichts überlesen. Obiges Posting enthielt kein Argument.....

Das ist in Deutschland üblich, Volksabstimmungen zu missachten, die der Politik nicht in den Kram passen. Das liegt halt daran, dass es im Gegensatz zur Schweiz nur Abstimmungen und keine Entscheide sind, demnach keinerlei Rechtsverbindlichkeit haben.

Mit verbohrten Berufsideologen und Dogmatikern aus den Alpenvereinen kannst Du darüber sowieso nicht sachlich diskutieren. Die zaubern immer neue Begründungen aus dem Zylinder wie der Zauberer die Kaninchen. Bei manchen ist schlicht mehr als nur eine Schraube locker, wenn man sich anschaut, mit welchem religiösen Eifer sie gegen jede neue Seilbahn und gegen jede Schneekanone kämpfen. Und je trostloser die angeblich so schützenswerte Landschaft ist desto blumiger werden die Beschreibungen, desto komplizierter die Bezeichnungen der Felsen und Pflanzen, deren Einmaligkeit auf jeden Fall bewahrt werden muss.

...sowie auch dieses Posting kein Argument enthielt.



PS.: Wie kann man eine versehentlich geklickte Danksagung hier wieder rausnehmen?

 

[L&S]

PS.: Wie kann man eine versehentlich geklickte Danksagung hier wieder rausnehmen?

Ja das wüßte ich auch gerne!!!

@ Admins: kann man vielleicht die Buttons fürs Bedanken und zitieren ein wenig voneinander trennen?
Ich hab mich schon zweimal unabsichtlich für Beiträge bedankt, denen ich eigentlich widersprechen wollte..

 

[L&S]

Einen Vorteil hätte ein erneuter Anschluss aber: Die Österreicher bräuchten sich nicht über die deutschen Pläne für eine sog. "Ausländermaut" aufzuregen...

Wobei bei den AF-Usern wohl eher der umgekehrte Effekt wichtiger wäre, indem ihr Bundesbürger euch unsere Maut spart!

 

[GIFWilli59]

Das stimmt natürlich, habe ich gar nicht dran gedacht..
Und Grenzkontrollen gäbe es dann auch keine mehr

 

[Kapi]

Du findest es nicht problematisch, wenn man einfach das Ergebnis einer Volksabstimmung missachtet?

Problematisch wird es immer dann, wenn man lautstark auf den Putz klopft, aber den Unterschied zwischen einem Volkentscheid und einem Bürgerentscheid nicht kennt. Zwar hat die Mehrheit der rund 1.100 Wahlberechtigen in den beiden Gemeinden damals für den Ausbau und die Skischaukel gestimmt und diese Willensbekundung hat für die Gemeinden bindenden Charakter. Aber - beide Gemeinden und die Bürger können nicht darüber entscheiden, ob Landesgesetze (in diesem Fall der Schutzstatus des betroffenen Gebietes) geändert werden müssen. Das ist Landes- und Kommunalrechtlich unzulässig und war allen Beteiligten auch vorher klar.
Eine landesweite Befragung (ohne repräsentative Aussage) hat damals übrigens ein ganz anderes Bild ergeben. Hätte es bayernweit eine Volksabstimmung zur Änderung der Naturschutzgesetze für den Bereich Riedberger Horn gegeben, dann wäre das Ergebnis ein ganz anderes gewesen. Das war auch der CSU schnell klar geworden und darum (und nicht nur darum) ist das Ding vom Tisch.

K.

 

[icedtea]

Du findest es nicht problematisch, wenn man einfach das Ergebnis einer Volksabstimmung missachtet?

Hätte es bayernweit eine Volksabstimmung zur Änderung der Naturschutzgesetze für den Bereiche Riedberger Horn gegeben, dann wäre das Ergebnis ein ganz anderes gewesen. Das war auch der CSU schnell klar geworden und darum (und nicht nur darum) ist das Ding vom Tisch.

K.

Wobei man schon die Frage stellen kann, warum z.B. ein Aschaffenburger das Recht haben sollte über eine letztlich lokale Infrastrukturmaßnahme im Allgäu (direkt oder indirekt) mitentscheiden zu dürfen. Ich sehe schon eine Tendenz, dass die Bürgerbeteiligung zu solchen Themen im Moment eher dann von den Entscheidern angenommen wird, wenn Sie zugunsten der Naturschützer ausfällt. Und ich muss (auch wenn ich die Wortwahl bei einigen Beteiligten für unangemessen halte) zustimmen, dass einen manchmal die Frage umtreibt, wo (z.B. bei vielen Umgehungsstraßenprojekten) auf einmal diese ganzen niedlichen bedrohten Tierarten wie der Feldhamster herkommen. So oft, wie die Feldhamster dort zum Tragen kommen, beschleicht mich manchmal das Gefühl, dass diese entweder nicht so selten sind oder auf wundersame Weise dort hingekommen sind (wenn sie außer von BUND, NABU etc. überhaupt jemals gesehen wurden).

Ich will damit nicht die grundsätzliche Bedeutung von Naturschutz herabwürdigen, aber manchmal sollte die Interessenabwägung etwas ausgewogener Erfolgen.

 

[noisi]

Hätte es bayernweit eine Volksabstimmung zur Änderung der Naturschutzgesetze für den Bereiche Riedberger Horn gegeben, dann wäre das Ergebnis ein ganz anderes gewesen. Das war auch der CSU schnell klar geworden und darum (und nicht nur darum) ist das Ding vom Tisch.

Ich greife schonmal vor (auch wenn ich das in diesem Fall durchaus anders sehe, aber es geht ja nur ums poltern):
Hallo??? Wie kann sich denn die völlig ideologisch verbohrte, bayerische Bevölkerung anmaßen zu entscheiden was für die lokale Bevölkerung wichtig und richtig ist? Die Einwohner haben damals, mehr als eindeutig, in einer demokratischen und bindenden Abstimmung entschieden. Dem hat die Landesregierung zu folgen. Ohne wenn und aber. Auch der oberöko Söder. Auf dem Riedberger Horn genannten, nutzlosen Geröllhaufen, hat gefälligst eine Liftverbindung zu stehen. Man hat damals die Gebiete in Bolsterlang und Grasgehren genehmigt, die Verbindung also quasi auch denn ohne die sind beide nicht überlebensfähig. Ergo - die Verbindung hat man damals mit dem Bau beider Gebiete gleich genehmigt. Man kann den Bau garnicht verwehren und wenn doch ist das völlige Behördenwillkür. Überhaupt gehört der Riedbergpass 4-Spurig ausgebaut und ich bin sowieso gegen Umweltschutz.

 

[noisi]

Wobei man schon die Frage stellen kann, warum z.B. ein Aschaffenburger das Recht haben sollte über eine letztlich lokale Infrastrukturmaßnahme im Allgäu (direkt oder indirekt) mitentscheiden zu dürfen. I

Ich will damit nicht die grundsätzliche Bedeutung von Naturschutz herabwürdigen, aber manchmal sollte die Interessenabwägung etwas ausgewogener Erfolgen.

Der Aschaffenburger hat aber schon die Pflicht, die im Verhältnis zu seiner Heimat, teurere Verkehrsinfrastruktur der Bergbewohner zu finanzieren?

 

[Pancho]

Kapi, es ehrt dich ungemein, dass Du es redlich versuchst, ihm das zu erklären. Er lebt aber, glaube ich, auf seinem eigenen Planeten.

Es ist gut so, dass solche Entscheidungen eine Ebene höher angesiedelt sind. Wäre es anders, wäre die Versuchung eines jeden Dorfvorstandes einfach zu groß für die Aussicht auf ein paar mehr verkaufte Schweinshaxen im Dorfkrug schnell mal ein Naturschutzgebiet zu opfern. Im Ergebnis hätten wir heute keine Schutzräume mehr, was ich sehr bedauern würde.

Du findest es nicht problematisch, wenn man einfach das Ergebnis einer Volksabstimmung missachtet?

Du möchtest erfahren was sich problematisch anfühlt? Dann reise in die Türkei und stell ein Plakat auf, dass der türkische Staat autoritär und undemokratisch ist. Vielleicht, sofern noch Platz auf deinem Plakat ist, lädst Du noch zu einem kleinen Vortrag über Armenien oder Kurdistan ein. Dann wirst du schnell merken, wie sich "problematisch" anfühlt. Immerhin wirst Du dann vermutlich ein paar der inhaftierten Journalisten kennenlernen dürfen, sofern es keine Einzelhaft gibt.

Mit Volkswille und einem demokratischen Rechtsstaat hat das gar nichts mehr zu tun, das ist ein Autoritäres Vorgehen wie in der Türkei und Russland.

Ich finde es gut, dass man bei uns sowas frei äußern darf, egal wie blödsinnig es ist. Das halten wir hier aus und unsere "Diktatur" auch...

 

[icedtea]

Wobei man schon die Frage stellen kann, warum z.B. ein Aschaffenburger das Recht haben sollte über eine letztlich lokale Infrastrukturmaßnahme im Allgäu (direkt oder indirekt) mitentscheiden zu dürfen. I

Ich will damit nicht die grundsätzliche Bedeutung von Naturschutz herabwürdigen, aber manchmal sollte die Interessenabwägung etwas ausgewogener Erfolgen.

Der Aschaffenburger hat aber schon die Pflicht, die im Verhältnis zu seiner Heimat, teurere Verkehrsinfrastruktur der Bergbewohner zu finanzieren?

Wenn diese aus Steuermitteln erfolgt, durchaus. Außerdem sollte es denke ich so sein, dass strukturstärkere Regionen strukturschwächere unterstützen (damit die Schere nicht größer wird). Ob das immer so funktioniert steht auf einem anderen Blatt.

Bei privatwirschaftlichen Maßnahmen würde sich mir das nicht erschließen. Es mag durchaus Situationen geben, in denen es durch regionale Projekte größere Auswirkungen gibt, die auf z.B. ein ganzes Bundesland ausstrahlen. Dann halte ich auch eine landesweite Entscheidung durchaus für angemessen. Es ist halt nicht immer schwarz/weiß.