Sonntagsfrage - (rein Interesse halber)

[thomasg]

ich hab auch schon lang gewählt und jetzt gibts das ergebnis evtl. erst, wenn ich wieder aus dem urlaub zurück komme.

[CV]

angesichts der letzten Umfragen und der festen Koalitionsaussagen... wurde folgendes eigentlich schon mal in den Medien diskutiert?

--- Rot-Grüne Minderheitsregierung geduldet von Laf und Gy ---
(kein Versprechen gebrochen und trotzdem Machterhalt)

Ich trau's dem Gerd nicht zu, dass er dieses Himmelfahrtskommando macht (siehe Kiel), aber ein anderer aus der SPD? Wär aus meiner Sicht wohl das Schlechteste was passieren könnte, aber eine große Koalition bringt sicher auch nicht viel mehr.

[F. Feser]

ich traus dem gerd eben zu, dass er trotz anders lautender wahlversprechen rotrotgrün sieht... und dann dreh ich durch...

[Oscar]

ich traus dem gerd eben zu, dass er trotz anders lautender wahlversprechen rotrotgrün sieht... und dann dreh ich durch...

Jo den Gedanken hatte ich au schon, aber dann nimmt die Talfahrt richtig fahrt auf

[McMaf]

ich traus dem gerd eben zu, dass er trotz anders lautender wahlversprechen rotrotgrün sieht... und dann dreh ich durch...

Jo den Gedanken hatte ich au schon, aber dann nimmt die Talfahrt richtig fahrt auf

Denke auch. Das kann er sich eigentlich nicht leisten. Wenn das passieren sollte dann gibts hier wirklich Klassenkampf (Halt nur umgekehrt). Im Falle von Schwarz-Gelb mit Klassenkampf zu drohen hat ja schon kranke Züge. Naja mehr dazu sag ich net...

[Ram-Brand]

Ob die SPD mit einer Partei sich zu sammen schließt wo ein "Verräter" mit dabei ist und noch Stasi Leute, ich weiß ja nicht.

Ich laß mich überraschen. Am 18.9. ist Wahl

[mic]

Verfassungsbeschwerde wegen APPD-Werbespot

Das ZDF muss den umstrittenen Wahlwerbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) nicht mehr zeigen, so ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz. Die Partei hat Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil eingelegt.


Nach einem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz muss das ZDF den Beitrag nicht senden. Der Spot zeige gewalttätige und sexuelle Handlungen, so die Richter.

Das ZDF sei zwar verpflichtet, den zur Wahl zugelassenen Parteien eine angemessene Sendezeit einzuräumen. Der APPD-Spot verstoße jedoch gegen die Menschenwürde und die Vorschriften des Jugendschutzes, hieß es zur Begründung. Nach Ansicht der Richter drängt sich der Verdacht auf, dass die APPD den Wahlwerbespot nicht als ernsthaften Beitrag im politischen Meinungsbildungsprozess verstanden wissen will. Vielmehr missbrauche die Partei die Form der Wahlwerbung zur Verhöhnung der Wähler. In dem Spot werden unter anderem Wahlzettel verbrannt.

Die ARD, die den Wahlwerbespot einmal gekürzt und einmal in voller Länge gezeigt hatte, muss ihn nun möglicherweise nicht ein drittes Mal ausstrahlen. Das entschied das Kölner Verwaltungsgericht am selben Tag. Gegen diese Entscheidung können allerdings Rechtmittel eingelegt werden.

[trincerone]

Sexuelle Handlungen? Was bitte haben die da gemacht in dem Spot???

Tja, also rot-rot-grün wie auch alles andere wo was mit rot drin vorkommt halte ich für eine absolute Katasstrophe. Und insbesondere ne große Koalition, d.h. totaler Stillstand (anders als viele in der Bevölkerung zu glauben scheinen!) oder völlig realtitäsferne, extrem schleppende Pseudo Reformen (siehe Gesundheitswesen) oder aber auch mal das Gegenteil: überhastete Mehrheitsbeschlüsse - sowas passiert gerne mal Fragen innere Sicherheit, wenn mal wieder was passiert.

Ich bin dieses mal bestimmt kein überzeugter Anhänger von schwarz-gelb, und schon gar nicht glaube ich, dass dann am 20. Sept. plötlich alles besser wird. Aber vor irgendwas mit SPD drin hab ich echt Angst, da liegen nich so einige kranke Pläne in der Schublade. Und große Koalition heißt für mich Lethargie....

[mic]

Sexuelle Handlungen? Was bitte haben die da gemacht in dem Spot???

...habs nicht ganz gesehen. Vielleicht gitb deren Side was her.

da liegen nich so einige kranke Pläne in der Schublade

...kläre uns bitte mal auf.

[Downhill]

http://www.appd.de/wahlspot/dl_servers.php
sollte helfen.

[Downhill]

Hoppla, grad gesehen die Briefwahlunterlagen müssen ja bis zum Wahltag schon dort angekommen sein, sonst sind sie ungültig. Naja das geht von hier aus ja in zwei Tagen

Ich hatte da irgendwas im Kopf, daß man bei manchen Wahlen mit knappen Ausgang noch Tage warten musste mit dem amtlichen Endergebnis. Weiß allerdings nicht mehr wo, könnte auch in den USA gewesen sein?!

[trincerone]

Der Appd Spot ist echt ziemlich crancc....

[Chasseral]

Ich gehe am Sonntag wählen, weil ich das prinzipiell tu. Die Demokratie muss durch Wahl einer zweifelsfrei demokratischen Partei gesichert werden.
Ansonsten interessiert mich unsere Politik reichlich wenig. Der Umgangston der Politiker miteinander und gegeneinander kotzt mich so an, dass ich es mir nicht antun will, mich näher damit zu beschäftigen. Das ist unterste Schublade. Ein Patentrezept gegen die Probleme, die unstreitbar existieren aber die (noch) nicht so dramatisch sind wie oft beklagt, hat auch keiner. Umverteilungen von unten nach oben oder oben nach unten dürften an mir auch relativ spurlos vorübergehen. Ich gehöre weder zu den Leuten mit geringem Einkommen noch zu den Top-Managern oder Leuten, die massiv durch Vermögenssteuern geschädigt werden können. Also kann ich all dem gelassen entgegensehen.

[k2k]

k2k,
Mitglieds-Nr. 375

[trincerone]

Soll ich hier auch mal Werbung für meine Partei machen??

[starli2]

.. hab mich heut mal umgekuckt, was es kosten würde, wenn ich mir eine österreichische Staatsbürgerschaft zu legen würde: 1.000 - 1.400,- Euro !!

Hammer.. da bleib ich lieber Deutscher :) (Vor- und Nachteile sind eh ziemlich gleich)

[trincerone]

sehe da überhaupt keine Vor- oder Nachteile, kenn mich aber auch nicht aus.

[Downhill]

.. hab mich heut mal umgekuckt, was es kosten würde, wenn ich mir eine österreichische Staatsbürgerschaft zu legen würde: 1.000 - 1.400,- Euro !!

Dumme Frage, aber mit welcher Begründung kostet das soviel? Kann mir nicht vorstellen daß der tatsächliche Bürokratieaufwand so hoch sein soll...

[Dresdner]

[720°]

[trincerone]

das überzeugt mich - die wähl ich!

[starli]

Dumme Frage, aber mit welcher Begründung kostet das soviel? Kann mir nicht vorstellen daß der tatsächliche Bürokratieaufwand so hoch sein soll... :gruebel:

Frag mich was leichteres :) Den größten Aufwand wird sicher der Antragssteller haben, der ja schließlich die ganzen Unterlagen zusammensuchen muß :)

.. aber der Beamte muß die ganzen Unterlagen dann natürlich prüfen.

Ich denk aber, daß man mit der hohen Summe auch etwas "Abschreckung" bezwecken will..

Wien:

Die Bundesgebühren betragen im Allgemeinen für eine/n Antragsteller/in 725,-- Euro.
[...]
Die Wiener Landesverwaltungsabgabe beträgt im Allgemeinen 152,61 Euro.
[...]
... noch zusätzlich die für das Verfahren erforderlichen Unterlagen nach dem Bundesgebührengesetz zu vergebühren.

pro Antrag 43,00 Euro
pro Erstreckungsantrag 13,00 Euro
pro Erklärung nach § 25/2 StbG 13,00 Euro
pro Beilagen z.B. Lebenslauf, Einkommensnachweis, Übersetzungen 3,60 Euro
pro Zeugnisse z.B. ausländischer Strafregisterauszug, ausländischer Reisepass 13,00 Euro
pro Ausländische Personenstandsurkunden z.B. Geburts-,Heiratsurkunde 6,50 Euro

Tirol:

Die Kosten für eine Einzelperson betragen etwa zwischen 1100 bis 1400 Euro.

Die genauen Kosten müssen je nach Einzelfall berechnet werden und sind am Ende des Verfahrens zu bezahlen.

http://www.tirol.gv.at/themen/gesellsch ... hung.shtml

Das Antragsformular erhalten Sie von dem/r zuständigen SachbearbeiterIn beim Erstgespräch.
Im Folgenden sind die benötigten Unterlagen genannt.
Die einzelnen Punkte werden besprochen, da sich insbesondere bei ausländischen Urkunden oft Fragen ergeben.

1.
Schriftlicher Antrag, darin sind alle ehelichen (unehelichen) minderjährigen Kinder anzuführen, auf die sich die Verleihung der Staatsbürgerschaft erstrecken soll; Anträge für minderjährige eheliche Kinder müssen von beiden Elternteilen unterschrieben sein.
Schriftliche Zustimmung der Kinder ab dem vollendeten 14. Lebensjahr.
Falls der Ehepartner ebenfalls eingebürgert werden will, muss er selbst die Erstreckung der Verleihung beantragen.


2.

*
Geburtsurkunde des Antragstellers
*
Heiratsurkunde des Antragstellers
*
Geburtsurkunde des Ehepartners (bei Erstreckung)
*
Geburtsurkunde(n) der minderjährigen Kinder
*
allenfalls Sterbeurkunde des Ehegatten
*
Scheidungsurteil mit Rechtskraftbestätigung
*
Nachweis der jetzigen Staatsangehörigkeit (Passkopie)


3.
Lebenslauf mit Angabe bisheriger Auslandsaufenthalte
und im Ausland ausgeübter Tätigkeiten

4.
Amtliche Meldebestätigungen über die bisherigen Aufenthalte in Österreich

5.
Nachweis des gesicherten Lebensunterhaltes
a) Arbeits- und Lohnbestätigung
Versicherungsdatenauszug der Gebietskrankenkasse
b) bei selbständig Erwerbstätigen: Vorläufige Gewinnermittlung des Steuerberaters mit Saldenliste

6.
Strafregisterbescheinigung aus Österreich

7.
Strafregisterauszug (Führungszeugnis) aus dem (den) bisherigen Heimat- und Aufenthaltsstaat(en)

8.
Allenfalls Staatsbürgerschaftsnachweis des österreichischen Ehepartners

9.
Allenfalls Nachweis des akademischen Grades (Nostrifizierung)

10.
Allenfalls Bestätigung über den früheren Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft

11.
Für Minderjährige deutscher Staatsangehörigkeit Genehmigung des deutschen Vormundschaftsgerichtes (Amtsgericht Berlin-Schöneberg, Berlin, Grunewaldstraße 66- 67)

12.
Sprachkenntnisnachweis unter Bedachnahme auf die Lebensumstände

[Dresdner]

Das mit den Sprachkenntnissen dürfte bei mir schon klappen, im Gegensatz zu ...

Pendolino

[trincerone]

frustriert?

[Dresdner]

Nee, ich find's eigentlich lustig



Pendolino