Reportage
Endstation Flughafen
Von Katja Ridderbusch
Verschärfte Sicherheitsregeln erschweren das Reisen in die USA. Das gilt für Touristen ebenso wie für Geschäftsreisende. Eine weitere Komplikation: Deutsche werden anders behandelt als Polen. Schluss damit, fordert die EU und will sich beim EU-USA-Gipfel am heutigen Mittwoch dafür einsetzen.
ATLANTA. Die alte Dame ist seit mehr als 24 Stunden auf den Beinen. Ihre Reise hat am Vortag in Südafrika begonnen. Jetzt ist sie endlich in Atlanta gelandet. Irgendwo dort, am Ende einer langen, steilen Rolltreppe, warten ihre Tochter und ihre Enkel, die sie noch nie gesehen hat. Doch vor der Begrüßung muss die Dame noch die Einwanderungsschleuse passieren. Ein Grenzbeamter winkt sie zu sich heran, zieht ihren Pass durch den Scanner - und zögert. Sein Computer meldet: Die Dame habe vor Jahren ihr Besuchervisum um drei Tage überschritten.
Eine Erklärung dafür hat sie nicht, sie kann sich nicht einmal mehr daran erinnern. Sie zeigt dem Beamten Fotos ihrer Familie, ihr Rückflugticket nach Kapstadt. Doch das Gesetz kennt keine Gnade. Die alte Dame wird ihre Tochter nicht sehen. Der US-Urlaub ist vorbei, bevor er begonnen hat. Sie muss den nächsten Flug in Richtung Heimat nehmen.
Endstation Flughafen - das kann beim Einreisen in die USA inzwischen häufiger passieren. Genaue Zahlen über solche Fälle gibt es allerdings nicht. Fest steht nur: Nach dem 11. September 2001 hat das Land seine Sicherheitsbestimmungen deutlich verschärft. Der Wunsch nach größtem Schutz vor neuen Terroranschlägen hat einen Regularienwirrwarr erzeugt und die Einreise umständlicher gemacht.
Das gilt auch für Touristen aus EU-Ländern, die zudem auch noch unterschiedlich behandelt werden. Polen brauchen ein Visum, Deutsche nicht. Und auch Amerikaner können ohne Visum in die EU einreisen. Schluss mit dieser Ungleichheit, fordert die EU schon seit längerem und will sich dafür auch beim EU-USA-Gipfel heute in Wien einsetzen.
"Dies ist die Zeit von Null Toleranz in der Einwanderungspolitik", sagt Teri Simmons, Anwältin in der Kanzlei Arnall Golden Gregory in Atlanta, die sich auf das Thema Einwanderung spezialisiert hat. "Ein Vermerk im Computer der amerikanischen Grenzbehörden klebt an einem für den Rest des Lebens."
Nach einer verschärften Verordnung für die Visavergabe gilt als Verbrecher, wer die auf dem Visum vermerkte Aufenthaltsfrist auch nur um einen einzigen Tag überschreitet: Ihm kann, je nach Ermessen der Grenzbeamten, der Aufenthalt in den USA für zehn Jahre oder gar für alle Zeiten verwehrt werden. Das kann zudem strafrechtliche Konsequenzen haben. Dies gilt auch für Touristen, die mit dem Programm für Visumsbefreiung - im Fachjargon Visa Waiver - in die USA einreisen und maximal 90 Tage bleiben können, Deutsche unter anderem.
Besonders heiß wird derzeit in den USA über Lateinamerikaner debattiert, die illegal in die USA kommen. Unversöhnlich stehen sich in Repräsentantenhaus und Senat zwei Lager gegenüber: Die einen, die einen mehr als 1 000 Kilometer langen Grenzzaun zwischen den USA und Mexiko errichten wollen, die illegale Einwanderer und die, die sie beschäftigen, strafrechtlich verfolgen wollen. Und die anderen, die den schätzungsweise zwölf Millionen Menschen, die unerlaubterweise in den USA leben, den Weg in die Legalität ebnen wollen. Ein Kompromiss der beiden Lager ist nicht in Sicht.
Die Zeit der Null-Toleranz ist indes auch die große Zeit der Einwanderungsanwälte: 9 500 Juristen mit Expertise in den Bereichen Visa, Einwanderung und Einbürgerung sind im Verband der amerikanischen Einwanderungsanwälte (AILA) organisiert, und ihr Geschäft boomt. "In Washington hat man derzeit Angst, die Türe für ausländische Arbeitnehmer auch nur ein kleines Stückchen weiter zu öffnen, egal, ob sie legal oder illegal, auf Zeit oder für immer kommen", sagt Simmons, die viele deutsche Firmen vertritt. So kämpfen Einwanderungsanwälte seit Jahren dafür, die jährliche Quote von 65 000 zeitlich befristeten Visa für Arbeitnehmer mit einem Uniabschluss zu erhöhen. Bislang ohne Erfolg.
Stattdessen sind die Anforderungen an Einwanderer, Geschäftsreisende und Touristen ständig gestiegen. Selbst für ein temporäres Visum muss der Antragsteller inzwischen sehr detailliert Auskunft über seine persönlichen Aktivitäten geben, er muss seine privaten und geschäftlichen Reisen der letzten zehn Jahre auflisten, Namen seiner Arbeitgeber, Mitgliedschaften in Parteien, Clubs und wohltätigen Organisationen.
Anders als noch vor dem 11. September 2001 muss jeder Antragsteller zudem persönlich im US-Konsulat vorsprechen. Jedoch kann es mehrere Wochen dauern, bis er einen Termin bekommt. Auch werden heute mehr Visumsanträge zurückgewiesen als früher, die meisten auf Grund von Formfehlern. "Die Einwanderungsbehörden haben große Angst, etwas zu übersehen", erklären Experten. Nicht ganz zu Unrecht: So stellte sich heraus, dass vor den Anschlägen im Jahr 2001 einer der El-Kaida-Terroristen in den USA eine Verlängerung seines Visums beantragt hatte. Die Behörden hatten genehmigt. Da allerdings war der Antragsteller bereits tot.
Für ausländische Studenten kann der Aufenthalt an US-Universitäten derzeit zur Einbahnstraße werden: Wer nach einem Heimaturlaub wieder in die Vereinigten Staaten einreisen will, läuft Gefahr, an der Grenze abgewiesen zu werden. Mittlerweile empfehlen US-Universitäten den ausländischen Studenten, während ihres Studiums das Land gar nicht zu verlassen oder mit anwaltlicher Hilfe ein Visum zu beantragen, das mehrere Ein- und Ausreisen vorsieht - ein Aufwand, der viele abschreckt.
Auch für diejenigen, die zum Beispiel einen US-Bürger heiraten, ist der Weg zur Green Card, der unbegrenzten Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, steiniger geworden und kann Monate, wenn nicht gar Jahre dauern. Die Zahl der Green Cards für bestimmte Berufsgruppe ist auf 140 000 Personen pro Jahr beschränkt. Ob Facharbeiter, Kandidaten mit Universitätsabschluss und internationalem Ruf in Wissenschaft oder Wirtschaft, Personen "mit außergewöhnlichen Fähigkeiten" wie Sportler, Künstler oder auch Investoren, die in den USA Arbeitsplätze schaffen, sie alle müssen jetzt noch genauer als noch vor einigen Jahren belegen, dass sie in eine der Kategorien für eine Einwanderung passen.
"Es ist wie vor Gericht", sagt Anwältin Teri Simmons. "Die Einwanderungsbehörden glauben nur das, was man ganz belegen kann." In der Praxis führt das zu manch absurder Entscheidung: So erhielt ein britischer Promi-Friseur vor Jahren die Green Card, weil zahlreiche Gazetten seine Haarkunst gepriesen hatten. Dagegen wurde einem Geschäftsmann die Einwanderung verwehrt, weil sein Name nicht häufig genug in Zeitungsartikeln erschien. "Wir empfehlen unseren Klienten, PR in eigener Sache zu machen", sagt Charles Kuck, Vizepräsident der Anwaltsvereinigung AILA. So wird der Einwanderungsanwalt zum Karriereberater.
Tatsächlich lässt das amerikanische Einwanderungsrecht mit seinen vielen Zusatzverordnungen nach Ansicht von Experten viel Raum für Auslegung und wohl auch für Willkür. So hätten die Grenzbeamten am Flughafen das Recht, berichtet Simmons, den Einreisenden zur Befragung festzuhalten, wenn sie Verdacht schöpften, dass dieser sein Visum missbrauche. "Grundsätzlich halte sie das für richtig", betont die Anwältin. Denn häufig würden Kriminelle unter dem Schutz eines Visums versuchen, in die USA einzureisen.
Aber auch ein Laptop oder dienstlich aussehende Papiere im Gepäck können als "smoking gun" gelten - als Indiz, dass einer, der als Tourist einreist, in Wahrheit in beruflicher Absicht kommt. Erhärtet sich der Verdacht, kann die Person sofort des Landes verwiesen werden. Ein falsches Wort oder Humor, der den Transfer in die andere Kultur nicht übersteht, können den Ausschlag geben.
So hatte ein deutscher Informatikprofessor seine Aufenthaltsfrist für einen dienstlichen Besuch in Atlanta überschritten. Gefragt bei seiner nächsten Einreise, warum er länger geblieben sei, sagte er: "Weil ich keine Lust hatte zu gehen." Der Beamte ärgerte sich und schickte den Wissenschaftler zurück.
Rechte hat der um Einlass Bittende keine. Der Flughafen gilt als exterritoriales Gebiet - das Recht, einen Anwalt oder seine Familie zu informieren, hat der Fremde erst, nachdem ihm der Grenzbeamte den Zutritt auf das Hoheitsgebiet der Vereinigten Staaten gewährt hat.
Vor dem Einwanderungsbeamten sind alle gleich, manche freilich etwas weniger als andere. Das argentinische Playboy-Model Dorismar beispielsweise wurde im Januar in Miami festgenommen und deportiert, da sie ihre Visumsfrist überschritten hatte " um mehrere Jahre. Doch ihr Einwanderungsanwalt erwirkte bei den US-Behörden die Einstufung der Latina als "Ausländerin mit außergewöhnlichem Talent". Das dürfte ihre Chancen auf Wiedereinreise in die Vereinigten Staaten deutlich erhöhen.
Der alten Dame aus Südafrika konnte kein Anwalt helfen. Sie versuchte nie wieder, in die USA einzureisen. Ihre Enkel hat sie bis heute nicht gesehen.
Quelle: http://www.handelsblatt.com/pshb?fn=tt& ... id=1261191
Unglaublich! Also langsam aber sicher nimmt der Sicherheitswahn in den USA ganz komische Ausmaße an...
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