Nationalratswahl 2006 in Österreich

[crazy_chris]

Am 1. Oktober 2006 finden die Wahlen zum österreichischen Nationalrat statt (zum 19ten mal seit Beginn der 2. Republik).
Wem würdest/wirst du aller Voraussicht nach deine Stimme geben?

Hier soll Platz sein für eine Diskussion rund um die kandidierenden Parteien und den möglichen Wahlausgang. Wer möchte kann seine Meinung natürlich offen kund tun und sprichwörtlich Farbe bekennen...


Alle Infos zur Wahl an sich auf den Seiten des Innenministeriums!
http://www.bmi.gv.at


Die Wahlwerbenden Parteien:

SPÖ - http://www.spoe.at
ÖVP - http://www.oevp.at
Die Grünen - http://www.gruene.atBZÖ - http://www.bzoe.at
FPÖ - http://www.fpoe.at
Liste Martin - http://www.hpmartin.net
KPÖ - http://www.kpoe.at
Initiative 2000 - http://www.initiative2000.at

[lanschi]

Endlich darf ich auch wählen gehen

Ganz hundertprozentig sicher bin ich mir noch nicht wen ich wählen werde, ausgeschlossen hab ich aber schon mal:

-Grüne (Verhinderer, Tempo 100, Ökofuzzis)
-FPÖ (nur Radikale)
-HPM (keine Konzepte)
-diverse andere Kleinparteien

Bleiben noch BZÖ, SPÖ und ÖVP. Zu 99% werde ich aber der ÖVP meine Stimme geben - wählen werde ich in jedem Fall (außer ich bin Skifahren ).

[Stefan]

http://www.wahlkabine.at besuchen - teste dich selbst!

[Af]

Hmmm, interessanter Weise darf ich auch wählen.... Dachte ich darf trotz Doppelstaatsbürgerschaft nur in einem Land wählen....

Naja, ich werd meine stimmer wie in D wohl ungültig machen, da ich mit keiner Partei zufrieden bin, oder die Kleinen nur ungenügend kenn....
Somit bekommen wenigstens die Grossen meine Stimme nich prozentual angerechnet.

Bin ma gespannt, wie die kucken, wenn ich mit Wahlkarte und Deutschen Perso ankomm.

[hagelschlag]

an alle die wählen gehen, überlegt euch sehr gut wen ihr wählt!

noch ein tipp: nicht wählen ist ganz schlecht. wer keine partei wählen will, der sollte ungültig wählen.

ich bin für die liste: Initiative 2000 die haben einfach die besten ideen

[Seilbahnjunkie]

Hmmm, interessanter Weise darf ich auch wählen.... Dachte ich darf trotz Doppelstaatsbürgerschaft nur in einem Land wählen....

Naja, ich werd meine stimmer wie in D wohl ungültig machen, da ich mit keiner Partei zufrieden bin, oder die Kleinen nur ungenügend kenn....
Somit bekommen wenigstens die Grossen meine Stimme nich prozentual angerechnet.

Bin ma gespannt, wie die kucken, wenn ich mit Wahlkarte und Deutschen Perso ankomm.

Das ist aber komisch, in Deutschland darf man doch nur an seinem Hauptwohnsitz wählen, wo ist den deiner? In Wörgel nehme ich an. Wo hast du dann in Deutschland gewählt?

[Olli]

Hmmm, interessanter Weise darf ich auch wählen.... Dachte ich darf trotz Doppelstaatsbürgerschaft nur in einem Land wählen....

Wenn jemand Doppelstaatsbürger ist, warum soll er dann nicht in beiden Ländern wahlberechtigt sein?

Hast das eventuell mit den Europawahlen verwechselt, da würde so etwas Sinn machen.

[snowflat]

Ich bin ja mal gespannt, was heute in Österreich herauskommt. Die deutsche Presse ("Die Zeit") berichtet über die vergangene Legislaturperiode:

Ein Land sagt: »Es war nix«

Österreich wählt. Jörg Haiders Truppe steht vor dem Ende. Zurück bleibt ein verludertes politisches System. Von Florian Klenk

Vielleicht sollten Politiker öfter auf den kleinen Max hören. Vergangene Woche hielt die österreichische Justizministerin Karin Gastinger ihren drei Monate alten Säugling im Arm und fragte sich: »Wie soll ich dir einmal erklären, dass ich die Deportation von 300000 Ausländern forderte?« So jedenfalls schildert die Ministerin Journalisten, warum sie sieben Tage vor der Nationalratswahl schließlich die von der FPÖ abgespaltene Haider-Truppe Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) verließ. »Ich ertrage diese Hetzparolen nicht mehr«, sagt sie der ZEIT.

Über sechs Jahre ist es nun her, dass Haiders Regierungsbeteiligung von der EU mit Sanktionen quittiert wurde. Die vorschnellen Maßnahmen haben zwar die Solidarität des Volkes mit der Regierung bewirkt. Aber sie entsprangen auch ernster Sorge: Es war das erste Mal, dass eine rassistisch auftretende Führerpartei mit unklarem Verhältnis zum Nationalsozialismus in EU-Institutionen Platz nahm. Israel zog seinen Botschafter aus Wien ab, und am Heldenplatz, wo Hitler einst den Anschluss an Nazideutschland verkündet hatte, demonstrierten Hunderttausende gegen den Tabubruch des konservativen Kanzlers Wolfgang Schüssel. Seine ÖVP, die heute das Land de facto absolut regiert, versprach, sie werde Haider »zähmen«.

Haiders Bewegung, die inzwischen in Orange auftritt, wird kommenden Sonntag wohl auf dem Müllhaufen der Geschichte landen. Auf alle Fälle wird sie nicht länger Mehrheitsbeschaffer der vermutlich siegreichen Schüssel-Partei sein, die bei rund 38 Prozent liegt. Nur drei Prozent wollen den Trupp noch an der Macht sehen. Gezähmt wurde Haiders Geist jedoch nicht – im Gegenteil. Der Schriftsteller Doron Rabinovici beklagt vielmehr, die zerfallende Partei habe vor allem die Großparteien »wie schlecht entsorgter radioaktiver Müll« kontaminiert. »Freie Radikale« würden nun das Land verseuchen.

Peter Westenthaler ist einer von ihnen. Der heutige BZÖ-Spitzenkandidat und »Kofferträger Haiders« (Westenthaler) wurde im Sommer von Kanzler Schüssel sogar noch als möglicher Vizekanzler ins Spiel gebracht. Dabei warnte der Vorstadtrabauke mit der Föhnwelle davor, dass Österreichs Gipfelkreuze durch Halbmonde ersetzt würden, und er fordert allen Ernstes, ein Drittel der Ausländer mittels »Bahn, Bus und Zug« aus dem Land zu werfen. Sein Mitstreiter, der pensionierte Rewe-Manager Veit Schalle, legte nach und nannte die Beschäftigungspolitik der Nazis »beeindruckend«. Jörg Haider schraubt derweil in seiner Wahlheimat Kärnten höchstpersönlich jene zweisprachigen Ortstafeln ab, die die slowenische Minderheit vor dem Verfassungsgericht mehrmals erfolgreich eingeklagt hatte. Kärnten – seit dem sechsten Jahrhundert von Slowenen bewohnt – solle nämlich »einsprachig« werden, forderte Haider.

Nein, ernst nimmt all das niemand mehr. Die einzige diplomatische Sanktion besteht darin, dass der österreichische Botschafter in Laibach, Valentin Inzko, Haider öffentlich das »Du« entzog. Der Ton ist diesmal so nervig, weil es einen neuen Recken gibt: Heinz Christian Strache, auch er ein Ziehsohn Haiders, führt nun die vom Übervater verlassene FPÖ an. Er plakatiert »Daham statt Islam« und wird sich mit voraussichtlich zehn Prozent als kleiner Wahlsieger im rechten Duell der Populisten ausrufen. Wolfgang Schüssel verspricht zwar, mit der FPÖ keine Koalition eingehen zu wollen. Doch das hatte er auch im Jahr 1999 getan. Abgeordnete der FPÖ sichern ihm schon heute die Mehrheit im Parlament.

Diese Partei ist nun – bereinigt um ein paar moderate Köpfe – wieder das, was sie auch bei Haiders Machtergreifung vor zwanzig Jahren war: ein Sammelbecken deutschnationaler »Urgesteine«, die die Befreiung Österreichs von den Nazis lieber »Besatzung« nennen und sich gerne mal mit »Heil« begrüßen. Strache erinnert viele an den jungen Haider, den er sogar in Tonfall und Mimik imitiert. Wie er diskreditiert er vermeintliche Bonzen – diesmal trifft es allerdings Haider selbst. Strache präsentierte dessen millionenschwere Spesenkonten, und er enthüllte, dass sich der »Feschist« (so der Falter-Chefredakteur Armin Thurnher) sogar den Porsche von der »Partei der Anständigen« finanzieren ließ.

Der Schriftsteller Rabinovici beklagt heute, es habe sich in Österreich eine »Sag’n ma, es war nix«-Mentalität breit gemacht. Und dies sei vor allem auch das Verdienst der ÖVP. Tabubrüche, die in anderen Ländern längst die Überschreitung der roten Linie bedeutet hätten, würden hier von Kanzler Schüssel laut beschwiegen. Die Liste solcher Tabubrüche ist lang: Haiders Besuche bei Saddam. Sein Lob für SS-Veteranen. Die Beschimpfung von Richtern. Unversteuerte Geschenke, die sein Zögling, der Jetset-Finanzminister Karl Heinz Grasser, von Industriellen erhielt. Die Säuberung des ORF von kritischen Geistern. Und nicht zuletzt: die Hetze gegen Ausländer, Juden und Intellektuelle. Der Sozialforscher Bernd Marin, ein renommierter Citoyen, der einst selbst am Heldenplatz Reden hielt, sagt: »Wir erlebten die Banalisierung des Bösen.«

So hat das Land zwar keine totalitäre Wende, aber eine »Verluderung« erfahren, wie es der ehemalige Nationalratspräsident Heinrich Neisser, einer der letzten Liberalen in der ÖVP, einmal nannte. Viele Parolen der FPÖ sind heute für die Großparteien anschlussfähig. Nur die Grünen werben noch damit, dass man auch ohne Ausländerhetze regieren kann. Die SPÖ, die den lange erhofften Wahlsieg dank eines spektakulären Zwei-Milliarden-Euro-Kriminalfalles rund um die Gewerkschaftsbank Bawag knapp verspielt zu haben scheint, zückt hingegen unverschämt die Ausländerkarte. Der bei Volk und Medien nicht sonderlich beliebte Parteichef Alfred Gusenbauer fordert nun auch, »alle kriminellen Ausländer« des Landes zu verweisen – und er beschloss mit der Regierung, die er stets als ausländerfeindlich brandmarkte, unter dem Beifall des Boulevards die strengsten Fremdengesetze. Auf der konservativen Seite verkündet derweil die Innenministerin Liese Prokop, eine Christdemokratin, Muslime seien nicht bereit, sich zu integrieren – obwohl Studien ihres Hauses das genaue Gegenteil belegen. Und selbst bei einem nachweislich von der Polizei gefolterten Afrikaner wollte sie sich jüngst nicht entschuldigen – »weil der ein Dealer war«. Dabei fordert die ÖVP auf Plakaten »strenge Gesetze« und »sichere Grenzen«.

Und genau da beginnt der Selbstbetrug in diesem Land, das auf politischer Ebene nicht neoliberal, sondern neofeudal geworden ist. Politiker suggerieren, es existiere noch der Eiserne Vorhang, und sie liefern sich nationalistische Scharmützel mit osteuropäischen Nachbarn. Österreichs mittelständige Wirtschaft ist jedoch längst weiter. Sie profitiert von offenen Grenzen, expandiert bis an die Grenzen des ehemaligen k.u.k. Reiches und sorgt so für wachsenden Wohlstand. Wien, das plötzlich wieder in der Mitte Europas liegt, entwickelt sich zur weltoffenen Ostmetropole. Zehntausende Osteuropäer pendeln illegal hierher – obwohl sie gebraucht werden. Ein Politiker kann das übrigens bezeugen. Seine Familie hatte eine Pflegerin aus Osteuropa illegal beschäftigt, und er gestand, er würde es wieder tun. Es war Kanzler Schüssel.

Quelle: © DIE ZEIT, 28.09.2006 Nr. 40

[Matzi]

Österreich hat gewählt. (ich auch )

Hier mal die aktuelle Hochrechnung:

Die ORF-Hochrechnung im Detail:
SPÖ: 35,7 Prozent (-0,8 )
ÖVP: 34,2 Prozent (-8,1)
FPÖ: 11,2 Prozent (+1,2)
Grüne: 10,5 Prozent (+1,0)
BZÖ: 4,2 Prozent (2002 nicht kandidiert)
MATIN: 2,8 Prozent (2002 nicht kandidiert)
KPÖ: 1,1 Prozent (+0,5)
Sonstige: 0,2 Prozent (-0,9)


Mandate laut Hochrechnung:
SPÖ: 68
ÖVP: 66
FPÖ: 21
Grüne: 20
BZÖ: 8


Wahlbeteiligung bei nur 74%!!!

[max]

ich hätte die ÖVP gewählt, bin aber leider noch nicht wahlberechtigt (was mich wirklich sehr sehr geärgert hat).
grund: ich bin weder für ein linkes österreich noch für rechtsradikale.

dementsprechend bin ich auch mit dem wahrergebnis mehr als unzufrieden. aber gott sei dank geht sich rot-grün nicht aus...

[crazy_chris]

Eine große Koalition scheint nun beinahe fix...

Rot-Grün geht sich genauso wenig aus wie eine Neuauflage von Schwarz-Orange (was aber im vorhinein schon klar war). Schwarz-Grün-Orange kommt für die Grünen nicht in Frage...

[Matzi]

Rot-Schwarz scheint bzw. ist ziemlich fix.

Schüssels Zeit ist so gut wie abgelaufen. Allerdings wird er sicherlich probieren weiterhin an der Spitze zu bleiben. Ich glaube aber, dass das nach hinten losgehen würde. Schwarz-Blau-Orange wäre für ihn die einzige Alternative aber im Land sicherlich absolut nicht willkommen.


Wenn Rot-Schwarz kommt hoffe ich nur, dass die ÖVP weiterhin den Finanzminister stellt. Grasser hat finde ich seine Arbeit bis jetzt doch sehr gut gemacht und es scheint so, als ob er jetzt auf einem guten Weg ist.

Gott sei Dank sind wir aber in der EU, so sollte, was ich nicht hoffe, die SPÖ bei Überschuldung sofort eine auf die Finger kriegen.

[lanschi]

Ich hab auch ÖVP gewählt und bin natürlich auch ziemlich enttäuscht. Positiv finde ich aber, dass sich allen Anschein nach keine Koalition mit den Grünen ausgeht - einziger positiver Aspekt der Wahl wie ich meine.

Leider hat die SPÖ wohl mit ihrem Negativwahlkampf mehr Leute mobilisieren können, ich kann´s mir´s halt nicht vorstellen, wie man solche Lügen glauben kann. Vor allem bei uns im Salzkammergut war dieser Negativwahlkampf ziemlich extrem - hier wurden regionalpolitische Themen in den Wahlkampf eingebracht, die beim NR-Wahlkampf absolut nichts zu suchen haben.

Ich hoffe, dass das BZÖ im NR bleibt, vor allem, um Koalitionen mit den Grünen zu verhindern, die dann u.U. möglich wären.

Wird wohl jetzt auf eine große Koalition hinauslaufen. Ich wünsche mir, dass der Finanzminister Grasser bleibt, möglicherweise wird auch die Gastinger wieder eine Rolle als parteiunabhängige Ministerin spielen.

Naja, in 4 Jahren sind wieder Wahlen. Vielleicht wird dann ein stärkerer ÖVP-Politiker den Wahlkampf führen (ich denk da vor allem an den NÖ-Pröll), dann ist ein Sieg durchaus wieder drin.

[snowflat]

Gott sei Dank sind wir aber in der EU, so sollte, was ich nicht hoffe, die SPÖ bei Überschuldung sofort eine auf die Finger kriegen.

Da irrst Du Dich ... in Deutschland hat die Sozialdemokratische Regierung auch vier Jahre hintereinander (2002 - 2005) gegen das Maastricht-Kriterium verstoßen und das 3%-Defizitkriterium gebrochen. Folgen: keine. Zwei Jahre schaute man sich das an, dann kamen von der EU Drohungen, dann versprach man Besserung (ohne Erfolg, keine Sanktionen), dann prognostizierte die Regierung 2,9 % (verfehlt, keine Sanktionen). Dann beschloss die EU die Verschärfung des Defizitverfahrens gegen Deutschland (März 2006). Und siehe da: Für 2006 lautet die Prognose 2,7 %.

Kommt bitte weg von der Illusion, dass die EU das schon regeln wird. Wenns darauf ankommt kriegen die genauso wenig geregelt, wie jede andere nationale Regierung auch. Hauptsache die Taschen der Politiker sind voll, der Rest ist doch egal

[Seilbahnjunkie]

Ich kenn mich im österreichischen Wahlsystem nicht so gut aus, habt ihr keine 5% Hürde?

[Yeti01]

Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht...

Freundschaft!!

Glaubt Ihr nicht, daß Ihr Euch zuviel Gedanken um ein Thema macht, zu dem wir gestern ein Statement abgegeben haben, und jetzt wieder ein paar Jahre die Schnauze halten müssen?

Was mich, trotz ungültiger Stimmabgabe (ich habe die "Internationale" auf den Stimmzettel geschrieben), freut, ist, daß mit großer Wahrscheinlichkeit die zwei Liesls (Pisalisa und LieseInnen), mein Namensvetter (das ist der, der im "Glas"-Haus sitzt und die Fiona anschmachtet), der Turbohubi und vor allem der "allmächtige Prinz Wolfi" vom Wähler in die Schranken gewiesen wurden!!!!!

Ich würde mich auch freuen, wenn die "Herren", wie heute in der Diskussion auf ORF 2 angekündigt, endlich mal wirklich gute Sachpolitik machen würden, und nicht vor lauter "Oppositionsarbeit" und Polemik, oder Lobhudelei denjenigen vergessen, der ihnen den Auftrag gegeben hat, ihre Arbeit zu machen!!!

Im Übrigen, wenn sich ein Politiker durch Wahlkampfaussagen seiner Mitbewerber beleidigt fühlt, dann kriegt er von mir den Titel "Mimöschen" und wird disqualifiziert!


So, nun sollten wir uns aber wieder wichtigeren Themen widmen!
WANN SCHNEITS ENDLICH

[Seilbahnjunkie]

Genau, die sollen bei euch endlich mal den Vertrag mit Frau Holle überarbeiten, die hällt sich nichtmehr an die Regeln. Das wäre mal efektiver Gletscherschutz.

[Alpi]

Das einzige worauf ich gespannt bin ist, ob die SPÖ und Alfred Gusenbauer nicht nur reden können sondern auch was tun!

[Yeti01]

Wenn ich rede, dann tu ich doch auch etwas, oder?
Sogar wenn ich nix tu, tu ich etwas

[miki]

Mit etwas Verspätung: klar das ich die Nationalratswahlen bei unserem wichtigsten Nachbarn mit Interresse verfolgt habe (tue ich auch sonst immer) und auch ich bin etwas enttäuscht über das bescheidene Abschneiden der ÖVP - wäre ich Österreicher, würde ich mit Sicherheit auch diese Partei wählen (hallo Max + Lanschi ). Auch in meinem Land wähle ich immer mitte rechts ... auf jeden Fall mache ich einen grossen Bogen um alles was auch nur annähernd nach grün und rot riecht.

Naja, auch die sich abzeichnende grosse Koalition finde ich nicht so schlecht, das gibt Hoffnung auf eine stabile Regierung (oder auch nicht ... Koalitionen mit zwei fast gleich starken Parteien haben manchmal auch ihre Probleme). Auf jeden Fall wäre eine solche Koalition stark genug, wichtige Reformen (auch wenig populäre) im Parlament durchzubringen.

Positiv finde ich aber, dass sich allen Anschein nach keine Koalition mit den Grünen ausgeht - einziger positiver Aspekt der Wahl wie ich meine. (...) Ich hoffe, dass das BZÖ im NR bleibt, vor allem, um Koalitionen mit den Grünen zu verhindern

Ganz meine Worte, Lanschi. Wer hätte gedacht das ich einmal den Jörg die Daumen drücke?

Der grösste Verlierer der Wahlen sind aber - aus meiner Sicht - all die tollen Meinungsforscher, die mit ihren teuren Umfragen 'einen sicheren Sieg für ÖVP' und 'keine Chancen das das BZÖ die 4% - Hürde schafft' prognostiziert haben ...

[billyray]

... jau, immer man drauf auf die Meinungsforscher. Die sind an allem schuld. Das war ja auch in Deutschland 2005 schon so.

Wenn man sich die "Prognosen" mal ansieht, wird man sehr schnell feststellen, dass tatsächlich auch diesmal wieder alle Ergebnisse innerhalb der Schwankungsbreite der letzten Umfragewellen lagen. Blöd nur, dass die Medien - im Gegensatz zu den Umfrage-Instituten selbst! - dazu neigen, die Schwankungsbreiten nicht zu berichten...

[GMD]

Ähm Miki, du weisst aber schon, dass Heider seine Stimmen mit anti-slowenischen Parolen holt, gell?

[miki]

^^ Klar doch, deshalb habe ich ja geschrieben 'Wer hätte gedacht ...'. Nur sehe ich die Sache so: mit seinen paar Parlamentszitzen kann er keinen grossen Schaden anrichten und in einer Koalition will ihn sowieso keiner haben. Andererseits verhindert gerade der Einzug seiner Partei ins Parlament eine Mehrheit für SPÖ + grüne.

[GMD]

In der Schweiz nennt man sowas eine unheilige Allianz.

[Theo]

Aber der Zweck heiligt die Mittel.