Neue zukünftige EU Führerscheinrichtlinie

[Wooly]

Nennt sich Bus, Zug & Strassenbahn ... irre neue modernste KI Technik vom Feinsten

Und die fahren wann ich will, von wo ich will wohin ich will?

Da wo sie gut & sinnvoll ausgebaut sind ja.

[Wooly]

Wenn man ein europäisches Bewusstsein und Zusammenhalt erzeugen und stärken will, führt der Weg dazu nur über demokratische Teilhabe.

Deswegen haben wir ja schon sehr lange Wahlen zum Europaparlament. Macht auch definitiv mehr Sinn als Volksbefragungen europaweit, das ist bei derart komplexen Fragen doch totaler Blödsinn. Nicht alles was einfach klingt ist auch einfach ....

[skifam]

Bei der Wahlbeteiligung von fraglicher Eignung.

[Bergfan]

Nennt sich Bus, Zug & Strassenbahn ... irre neue modernste KI Technik vom Feinsten

Und die fahren wann ich will, von wo ich will wohin ich will?

Da wo sie gut & sinnvoll ausgebaut sind ja.

Ja, und das wäre wo? Großstädte mit Minutentakt oder ländliche Umgebung, wo die nächste Bushaltestelle für die täglichen 2 Busse schon mal im Nachbarort sein kann?

[GIFWilli59]

Wenn man ein europäisches Bewusstsein und Zusammenhalt erzeugen und stärken will, führt der Weg dazu nur über demokratische Teilhabe.

Deswegen haben wir ja schon sehr lange Wahlen zum Europaparlament. Macht auch definitiv mehr Sinn als Volksbefragungen europaweit, das ist bei derart komplexen Fragen doch totaler Blödsinn. Nicht alles was einfach klingt ist auch einfach ....

Ja, wobei der gesamte Gesetzgebungsprozess auf europäischer Ebene nicht so wirklich demokratisch ist, auch weil die Nationalstaaten mit Vetorecht etc. reinpfuschen können.

[Wooly]

Ja, und das wäre wo? Großstädte mit Minutentakt oder ländliche Umgebung, wo die nächste Bushaltestelle für die täglichen 2 Busse schon mal im Nachbarort sein kann?

Im Augenblick klar Großstädte. Aber warum soll das auf dem Land nicht auch gehen? Nur weil unser ÖNPV Jahrzehntelang kaputtgespart, privatisiert und abgebaut wurde, heißt das ja nicht, das man das nicht wieder einrichten kann ... alles eine Frage des politischen Willens.

Und nur so als Beispiel, ich wohne teils in der Stadt (Karlsruhe) und teils auf dem Land (zischen Baden-Baden & Murgtal). Hier gibt es mit der S-Bahn Strecke bis nach Freudenstadt und gute Verbindungen KA-BB incl. nächtlichen Ruftaxis und inzwischen ordentlichen Radwegen eigentlich kaum noch etwas zu meckern. Auch die Anbindungen in den Schwarzwald hoch zum Wandern etc. sind inzwischen wirklich ordentlich. Ich fahre seit 2 Monaten jetzt vermehrt mit Deutschlandticket & Rad, und bin nicht langsamer als mit dem Auto. Klar, geht nicht immer, aber auf jeden Fall besser als man denkt. Und wir sind hier nicht der Ruhrpott ... aber dafür hat politisch auch etwas passieren müssen.

[Wooly]

Ja, wobei der gesamte Gesetzgebungsprozess auf europäischer Ebene nicht so wirklich demokratisch ist, auch weil die Nationalstaaten mit Vetorecht etc. reinpfuschen können.

Ja, habe ich ja auch oft genug kritisiert. Aber auch das ist etwas was man ändern kann. Trotzdem ist es jetzt schon so, das die meisten Themen, die europäisch abgestimmt werden wollen, nicht für Volksbefragungen geeignet sind. Und welche, die es wären, z.b. die simple Frage "wollen wir Mehrheitsabstimmungen in Europa oder nicht" wird an den Vetos von Ungarn Polen & Co. scheitern ... da hilft nur interner politischer Druck, und der klassische Weg über Finanzen.

[Bergfan]

Aber warum soll das auf dem Land nicht auch gehen?

Weil es einfach nicht geht. Ich kann nicht wie mit dem Auto wann ich will von wo ich will wohin ich will fahren. Erst wenn das funktionieren würde (was es nie werden wird), könnten die Öffentlichen dem Auto Konkurrenz machen.

[Wooly]

Weil es einfach nicht geht. Ich kann nicht wie mit dem Auto wann ich will von wo ich will wohin ich will fahren. Erst wenn das funktionieren würde (was es nie werden wird), könnten die Öffentlichen dem Auto Konkurrenz machen.

Sorry, aber das ist Blödsinn, es gibt jetzt schon eine Menge Leute die, ob freiwillig oder nicht, mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren. Und wenn die gut ausgebaut wären, dann wäre es, wie in der Stadt, kein Problem, 90% der Fahrten öffentlich zu fahren. Das es immer Fahrten gibt, die man, aus welchen Gründen auch immer, mit dem eigenen Fahrzeug machen muss, ist ja nicht die Diskussion. Aber dieses "Ich warte nicht auf den Bus weil der kommt ert in 10 min da fahre ich lieber Auto und ausserdem stinken alle Mitfahrer" ist doch eher kindisch in so einer Diskussion ...

[Bergfan]

es gibt jetzt schon eine Menge Leute die, ob freiwillig oder nicht, mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren.

Freiwillig tue ich mir das nicht an. Für einmal zur Arbeit brauche ich mit dem Auto ca. 18-20 Minuten. Mit den Öffentlichen im besten Fall 90 Minuten, zusätzlich noch je 1,5 km Fußmarsch am Start und am Ziel. Und wenn ich Spätschicht habe, kann ich erst am nächsten Morgen heim. Takt? Null.

[skifam]

Es gibt ja auch öffentliche Verkehrsmittel mit Chauffeur.

[ThomasZ]

Und wieso "K"I? Sind die Lokführer und Busfahrer künstliche Klone?

[j-d-s]

Wenn man ein europäisches Bewusstsein und Zusammenhalt erzeugen und stärken will, führt der Weg dazu nur über demokratische Teilhabe.

Deswegen haben wir ja schon sehr lange Wahlen zum Europaparlament. Macht auch definitiv mehr Sinn als Volksbefragungen europaweit, das ist bei derart komplexen Fragen doch totaler Blödsinn. Nicht alles was einfach klingt ist auch einfach ....

In einer Demokratie herrscht das Volk. Auch bei "komplexen Fragen".

Abgesehen davon finde ich es gar nicht sonderlich komplex: Es wird ein Gesetzentwurf dem Volk vorgelegt, das stimmt dann mehrheitlich dafür oder dagegen.

Genauso wie bei Wahlen (wo ja niemand mit der Partei, die er wählt, zu 100% übereinstimmt) wird dann abgewogen, ob man persönlich die Vorteile oder die Nachteile des Entwurfs größer sieht.

Aber der konkrete Fall (Verschärfung des Führerscheinrechts) ist nichtmal inhaltlich besonders komplex, und wird 95% der Bevölkerung früher oder später betreffen, wenn die Gesundheitsuntersuchung-bestehen-sonst-Führerscheinwegnahme durchkommt.

(Übrigens ist mir schleierhaft, wie die etablierten Parteien, denn Kommissionspräsidentin von der Leyen ist ja in der CDU und schlägt auch Untersuchungen ab 70 vor, auf die Idee kommen, sowas zu machen. Denn gerade CDU/SPD haben ja sehr große Wähleranteile bei den Senioren, und die AfD kann bei der Europawahl große Zugewinne machen, wenn sie plakatiert, CDU/SPD wollen euch den Führerschein wegnehmen...)

[Wooly]

(Übrigens ist mir schleierhaft, wie die etablierten Parteien, denn Kommissionspräsidentin von der Leyen ist ja in der CDU und schlägt auch Untersuchungen ab 70 vor, auf die Idee kommen, sowas zu machen. Denn gerade CDU/SPD haben ja sehr große Wähleranteile bei den Senioren, und die AfD kann bei der Europawahl große Zugewinne machen, wenn sie plakatiert, CDU/SPD wollen euch den Führerschein wegnehmen...)

Vielleicht weil sie die Maßnahmen einfach sinnvoll finden? Also mal Entscheidungen nicht aus reinem Populismus, sondern weil man etwas besser gestalten will? ist das jetzt wirklich so abwegig (wenn man mal von der AFD absieht deren komplettes Programm genau daraus besteht) ???

Populismus funktioniert in Krisenzeiten, aber nie auf lange Sicht. Und Politik funktioniert bei allen Diskussionen und Schlagzeilen auch nur durch Kompromisse und Lösungen die Alle mittragen können. Und solche Lösungen haben Parteien wie die AFD schlicht nicht zu bieten.

[3303]

Ist nun eigentlich irgendwie belegt, dass die Personengruppen, die man einschränken will, eine besondere oder herausgehobene Gefährdung darstellen? Wenn nicht, wäre das in hohem Maße diskriminierend.
Das alles wundert mich doch sehr. Mir ist beispielsweise nicht bekannt, dass Versicherungen von Senioren höhere Beiträge erheben würden. Und die wissen genau, wie sie ihre Risiken minimieren.
Abgesehen davon scheint mir bei Manchem die Verhältnismäßigkeit keine Rolle bei der Meinungsbildung zu spielen.
Niemals scheint ein Ende der Regulierungsspirale in Sicht, denn vermeintlich bringt uns jede weitere Windung dem Garten Eden näher…

[MarcB96]

Ist nun eigentlich irgendwie belegt, dass die Personengruppen, die man einschränken will, eine besondere oder herausgehobene Gefährdung darstellen? Wenn nicht, wäre das in hohem Maße diskriminierend.
Das alles wundert mich doch sehr. Mir ist beispielsweise nicht bekannt, dass Versicherungen von Senioren höhere Beiträge erheben würden. Und die wissen genau, wie sie ihre Risiken minimieren.
Abgesehen davon scheint mir bei Manchem die Verhältnismäßigkeit keine Rolle bei der Meinungsbildung zu spielen.
Niemals scheint ein Ende der Regulierungsspirale in Sicht, denn vermeintlich bringt uns jede weitere Windung dem Garten Eden näher…

Den Gedanken, dass man mit fortschreitendem Alter potentiell schlechtere Reaktionszeiten (oder andere gesundheitliche Einschränkungen, die halt realistisch gesehen mit einem höheren Alter mehr an Relevanz gewinnen) haben kann und die potentiellen Risiken daraus minimieren will....finde ich soweit verständlich.
Dann soll es aber 1. bitte kostenlos sein (wie eigentlich sämtliche dieser Verwaltungssachen, die der Staat einem regelmäßig aufzwingt) und für den Fall der Fälle nutzbare Alternativen geschaffen werden (massiver Öpnv-Ausbau, sehr günstige/kostenlose Tickets für Senioren, die ihren Führerschein abgegeben haben...).

Aber wie man es von diesem zutiefst undemokratischen Apparat in Brüssel (alternativ auch Berlin, hier halt "zutiefst undemokratisch" mit "zutiefst korrupt" austauschen) ja mittlerweile gewöhnt ist, wird jede dieser neuen Regelungen nichts weiter als eine neue Gelddruckmaschine für korrupte/kriminelle Politiker und Lobbyisten

[TPD]

Es wird uns alle angehen, denn alle EU Länder müssen nach Beschluss durch das EU Parlament und die Inkraftsetzung durch Kommission und EU Rat vollziehen....
(PS ausser die Schweizer natürlich...)

Einfach so zur Info.
In der Schweiz muss man bereits jetzt ab 75 Jahre alle zwei Jahre zum Arzt um die Fahrerlaubnis zu behalten!
Somit würde sich da die EU also der Schweiz anpassen

[MarcB96]

Somit würde sich da die EU also der Schweiz anpassen

Nur, dass die EU es höchst wahrscheinlich verschlimmbessern würde...

[j-d-s]

In der Schweiz könnten aber, wenn sie wollten, die Bürger eine Volksiniative starten, und dann bei 100.000 Unterschriften, per Volksabstimmung den Vorschlag unterbreiten, diese Bestimmung aufzuheben.

Zumal übrigens in der Schweiz Personen über 75, die einen ausländischen Führerschein haben, diesen auch ohne ärztliche Untersuchung nutzen können, weil die Schweiz (wie über 150 andere Länder weltweit auch) völkerrechtlichen Verträgen beigetreten ist, dass ausländische Führerscheine anerkannt werden.

Gleiches gilt übrigens beim EU-Kommissions-Vorschlag, da könnte ein US-Amerikaner mit 90 problemlos ohne jede ärztliche Untersuchung in der ganzen EU fahren.

(Übrigens ist mir schleierhaft, wie die etablierten Parteien, denn Kommissionspräsidentin von der Leyen ist ja in der CDU und schlägt auch Untersuchungen ab 70 vor, auf die Idee kommen, sowas zu machen. Denn gerade CDU/SPD haben ja sehr große Wähleranteile bei den Senioren, und die AfD kann bei der Europawahl große Zugewinne machen, wenn sie plakatiert, CDU/SPD wollen euch den Führerschein wegnehmen...)

Vielleicht weil sie die Maßnahmen einfach sinnvoll finden? Also mal Entscheidungen nicht aus reinem Populismus, sondern weil man etwas besser gestalten will? ist das jetzt wirklich so abwegig (wenn man mal von der AFD absieht deren komplettes Programm genau daraus besteht) ???

Populismus funktioniert in Krisenzeiten, aber nie auf lange Sicht. Und Politik funktioniert bei allen Diskussionen und Schlagzeilen auch nur durch Kompromisse und Lösungen die Alle mittragen können. Und solche Lösungen haben Parteien wie die AFD schlicht nicht zu bieten.

Populismus bedeutet nicht, "dem Volk nach dem Mund zu reden". Die Bezeichnung dafür ist politische Beliebigkeit und heute weitverbreitet (bei Merkel und Söder die einzige Konstante in ihrer Politik).
Populismus bedeutet auch nicht, Politik für bestimmte Wählergruppen zu machen. Die Bezeichnung dafür ist Klientelpolitik.
Populismus ist auch nicht, nur Gesetzesänderungen zu machen, die im Volk die Mehrheit haben. Die Bezeichnung dafür ist Demokratie.

Populismus heißt, dass man in seinen politischen Äußerungen das Volk in zwei Gruppen aufteilt, eine "gute" (zu der man sich und seine Wähler zählt) und eine "böse" (zu der man die restlichen Leute zählt). Ein Beispiel dafür ist, wenn man einerseits von "den fleißigen, rechtschaffenen Deutschen" erzählt und andererseits von einer Gruppe, die angeblich kriminell oder faul sei.

Gleichermaßen ist es allerdings Populismus, wenn man von "den guten jungen Autofahrern" redet und diese von den "schlechten älteren Autofahrern" abgrenzt. Oder wenn man von "den vernünftigen, die auf die Wissenschaft hören" spricht und diese von "den unvernünftigen, die der Wissenschaft nicht glauben" abgrenzt. Denn Demokratie beruht eben nicht auf Wissenschaft, sondern auf Meinung. Deswegen darf auch jeder wählen und nicht nur wissenschaftlich gebildete Menschen. Und es bestimmten nicht Wissenschaftler, welche Politik gemacht wird, sondern Leute, die gewählt werden.

Der Grund dafür ist, dass es niemals "wissenschaftlich richtige" politische Entscheidungen gibt. Politik ist nämlich immer Abwägung verschiedener Güter und deren Gewichtung differiert naturgemäß zwischen den unterschiedlichen Menschen und Parteien. Bspw. ist eine Partei namens "SPD" der Meinung, man solle der Wirtschaft mehr Vorgaben machen und höhere Sozialleistungen bringen, wofür man auch die Steuern erhöhen sollte. Dagegen ist eine Partei namens "FDP" häufiger dafür, der Wirtschaft weniger Vorgaben zu machen, Sozialleistungen nicht stark zu erhöhen, und strikt gegen Steuererhöhungen.
Diese Ansichten kannst du wissenschaftlich nicht lösen. Nur Politisch. Und um sie zu lösen, gibt es Wahlen (und es sollte Volksabstimmungen geben).

[skifam]

Zumal übrigens in der Schweiz Personen über 75, die einen ausländischen Führerschein haben, diesen auch ohne ärztliche Untersuchung nutzen können, weil die Schweiz (wie über 150 andere Länder weltweit auch) völkerrechtlichen Verträgen beigetreten ist, dass ausländische Führerscheine anerkannt werden.

Gleiches gilt übrigens beim EU-Kommissions-Vorschlag, da könnte ein US-Amerikaner mit 90 problemlos ohne jede ärztliche Untersuchung in der ganzen EU fahren.

(Übrigens ist mir schleierhaft, wie die etablierten Parteien, denn Kommissionspräsidentin von der Leyen ist ja in der CDU und schlägt auch Untersuchungen ab 70 vor, auf die Idee kommen, sowas zu machen. Denn gerade CDU/SPD haben ja sehr große Wähleranteile bei den Senioren, und die AfD kann bei der Europawahl große Zugewinne machen, wenn sie plakatiert, CDU/SPD wollen euch den Führerschein wegnehmen...)

Populismus funktioniert in Krisenzeiten, aber nie auf lange Sicht.

Populismus bedeutet nicht, "dem Volk nach dem Mund zu reden". ...

Jetzt wird es aber interessant...

Gelten jedoch diese Führerscheine, wenn sie in den USA oder der EU nicht mehr gelten, dann noch in der Schweiz....??
Das kann uns sicher das Völkerrecht beantworten....
Gut das wir da kompetente Damem haben die pro forma in einem Schnellkurs für Völkerrecht in Gross Britanien..eingeschrieben waren....

Gottseidank wird das der Polizist bei der Schweizer Verkehrskontrolle nicht für sein Curriculum vitae Tuning gemacht haben müssen..

[j-d-s]

Jetzt wird es aber interessant...

Gelten jedoch diese Führerscheine, wenn sie in den USA oder der EU nicht mehr gelten, dann noch in der Schweiz....??
Das kann uns sicher das Völkerrecht beantworten....
Gut das wir da kompetente Damem haben die pro forma in einem Schnellkurs für Völkerrecht in Gross Britanien..eingeschrieben waren....

Gottseidank wird das der Polizist bei der Schweizer Verkehrskontrolle nicht für sein Curriculum vitae Tuning gemacht haben müssen..

Es gibt mehrere völkerrechtliche Verträge über die Anerkennung ausländischer Führerscheine, sodass man heutzutage mit seinem Führerschein (also dem des Ausstellungsstaates) in über 150 Ländern weltweit fahren kann (ggf. unter Vorlage einer Übersetzung o.ä., aber ohne zusätzliche Fahrprüfung, medizinischen Test o.ä.), nur relativ wenige Länder nehmen nicht Teil, Beispiele dafür wären China und Nordkorea.

Allerdings knüpft das immer an das Vorhandensein des Führerscheins nach dem Recht des Austellungsstaates an. Wenn also einem der Führerschein in seinem Ausstellungsstaat entzogen wird, kann man in der Regel auch in allen anderen Ländern nicht mehr fahren.

Dass man aber an die Gültigkeit an sich strengere Vorgaben knüpft als der Ausstellungsstaat ist eben durch die Verträge untersagt.

Das betrifft auch neben Altersgründen auch bspw. die Fahrprüfung an sich. Ich will das jetzt nicht unterstellen, aber ob der Kongo, Angola, Bolivien oder Mexiko ähnlich hohe Fahrprüfungsanforderungen wie Deutschland haben, würde ich eher bezweifeln. Trotzdem werden Führerscheine von dort in D anerkannt ohne erneute Fahrprüfung, einen Gesundheitstest, o.ä.