Fahrrad-Dynamo für Gondeln

[abcde-institute.org]

Da hat doch glatt einer den "Fahrrad-Dynamo" für Seilbahngondeln erfunden.
http://www.patent-de.com/pdf/EP1992539.pdf
Dass so was 2008 überhaupt noch patentierbar ist fasziniert mich.

[Petz]

Ich halte das Patent für problemlos anfechtbar und obsolet denn beispielsweise von Waggonachsen angetriebene Generatoren zur Speisewagenenergieversorgung gibt es schon seit Jahrzehnten - insoferne ist das nur ne minimale Modifikation. Sollte man absichtlich in China fertigen lassen denn meist sind dort sind Patente ( wie in diesem konkreten Falle gottseidank) ohnehin nur Makulatur.

[TPD]

Sollte man absichtlich in China fertigen lassen denn meist sind dort sind Patente ( wie in diesem konkreten Falle gottseidank) ohnehin nur Makulatur.

Nur hat man dann beim Import nach Europa ein Problem...
Aber ich denke auch, dass sich der Erfolg von diesem Patent in Grenzen hält.

[ATV]

Schonmal gesehen was passiert wenn ein Laufwerk auf vereisten Tragseilen läuft?

[Petz]

Nur hat man dann beim Import nach Europa ein Problem...

Da fragt in der Praxis allerdings niemand nach; wenn sich der "Erfinder" meldete, würde das Patent vermutlich in einem Gerichtsverfahren aufgehoben da es sicher bereits andere ähnliche Patente aus dem Schienenverkehrsbereich gibt. Wahrscheinlich wurde bei der Patenterteilung schlicht ungenügend recherchiert

Schonmal gesehen was passiert wenn ein Laufwerk auf vereisten Tragseilen läuft?

In dem konkreten Fall gingen halt je nach Pufferstatus mangels Traktion schneller oder langsamer "die Lichter" aus.

[ATV]

Hab schon 24 Rollige Laufwerke auf den Tragseilen "rutschen" gesehen ohne dass sich eine Rolle gedreht hat. Vor allem bei "Intelligenten Fangbremsen" ein Problem.

[Petz]

Dann sollte einer von uns mal hurtig zum Patentamt traben und sich (analog zu Loks) nen Druckluftsandstreuer für Tragseile patentieren lassen...

[PHB]

Quatsch. Jeder kennt das Prinzip der Glühbirne. Oder Sollte ich besser sagen des Glüh-Drahtseiles?! Muss mann nur aufpassen, dass es die ROllengummis nicht frittet.

[Petz]

So käm man dann vielleicht sogar kostengünstig zu ner neuen Zwischenstation wenn sich die Tragseile durch den Härteverlust längen...

[Seilbahnjunkie]

Besser noch, perfekt für Nachtschi.

So, nun wieder etwas mehr Sachlichkeit wenn ich bitten darf!

Freundliche Grüsse
GMD, Moderator Technisches

[Lagorce]

Innova Patent gehört Doppelmayr und befasst sich mit derem Patentmanagement.

Weshalb die sowas patentieren ist ist unverständlich, etliche durch Patent geschützte Ideen sind absolut nicht patentwürdig. Das erwähnte Beispiel ist nicht innovativ, sogar Laien könnten sich ohne weiteres sowas vorstellen (ditto für Apple's Patent zu zweifinger Touchscreen Zoom).

(Obiges hatte ich versehentlich im falschen Topic geschrieben.)


Patentieren kann man vieles, kostet zwar ein paar Tausend Euros in der Praxis. Massgebend ist jedoch welche finanziellen Mittel man in juristische Verfahren verpuffen vermag. Die eigentliche Recherche beim Patentantrag ist eh rudimentär und die Herren vom EPA sind onehin überfordert.

M.E. werden heute leider Patente zu oft gegen den urspünglichen Sinn lediglich als Hilfsmittel zur Konkurrenzhemmung eingesetzt. Auch das beste Patent ist nur soviel wert wie man in seine Verteidigung stecken kann und da sind Grossfirmen den KMUs und Einzelpersonen weitaus überlegen.

Ideen, auf die ein guter Fachmann ohne weiteres kommen würde, sollten nicht patentfähig sein, sind es jedoch leider oft in der Praxis.

[Seilbahnjunkie]

Die Argumentation kann ich nicht ganz nachvollziehen. Das ist wie bei Kunst. Hinterher sagt immer jeder: "Das hätte ich auch gekonnt." Aber getan, beziehungsweise erfunden hat es eben doch ein Anderer. Und warum soll der für seinen Einfall denn kein Patent bekommen? Es gibt ja schon die Bedingung, dass die Idee ausreichend neu sein muss und nicht nur eine kleine Änderung oder Weiterentwicklung sein darf. Dieses Patent scheint eben aureichend neu zu sein, sonst wäre es abgelehnt worden.

[Lagorce]

Hast du bereits selbst einmal ein Patent angemeldet? Kennst du die Bestimmungen und wie das ganze gehandhabt wird?

Wie es heute genau ist kann ich nicht mit sicherheit sagen. Vereinfacht betrachtet war früher was für CH keine formale Recherche erforderlich und man konnte eigentlich irgendwas patentieren lassen sogar auch wenn es bereits auf dem Markt war; solange es niemand merkt bzw. anfechtet kein Problem.
Für europäische Patente wurde bereits eine vereinfachte Recherche durchgeführt, aber eben nur sehr vereinfacht. Ist ein Patent falsch klassiert, was man u.U. willentlich mit einer entsprechenden etwas irreführender Umschreibung manchmal erreichen kann, erschwert es die Recherchen. Die Recherche bezieht sich jedoch in erster Linie auf existierende Patente und nicht auf was wirklich irgendwo in der Welt schon veröffentlicht wurde (sowohl als Beschreibung oder auch als Ausführung).
In der Praxis kann man eigentlich nahezu jede Banalität patentieren lassen, massgebend ist die Verteidigung des Patentes und dies ist in erster Linie eine Kostenfrage. Teure durch Multis finanzierte Experten können vielleicht z.B. herausfinden, dass etwas bereits vor 20 Jahren in Japan veröffentlicht wurde während der Heimbastler kaum über die erforderlichen finanziellen Mitteln verfügt.

Bzgl. Innovationscharakter musss ich dir ganz klar widersprechen. Schaut man sich Patente an in einem Fachgebiet, dass man selbst gut kennt, ist ersichtlich, dass etliche Patente Ideen betreffen auf die man selbst oder auch jeder andere Fachmann gekommen wäre.
Im Maschinenbau ist es oft der Fall, da werden etliche Ideen patentiert auf die jeder gute Konstrukteur selbst kommen würde.Im Softwarebereich gilt dasselbe. M.E. total unsinning, dass man Softwarekonzepte patentieren kann (wie das Beispiel das 2-finger Touch Zooming, man hätte ja auch die 10er Tastatur patentieren können oder eben das Rad).

Das "Gondeldynamopatent" ist ein gutes Beispiel von patentmissbrauch denn da ist nichts schutzwürdiges dabei. Da könnte man ebensogut die Idee von reibrandangetriebenen Umlenkstationsgneratoren patentieren lassen... leider gibt es bereits solche.
Übrigens wären die besprochenen Generatoren Drehstrommaschinen mit nachgeschaltetem Gleichrichter, wie im Fahrzeugbereich. Im Industriebereich werden in Neuanwendungen nur noch selten echte permanentmagneterregte Gleichtromdyanmos eingesetzt, die meisten findet man noch als Tachogeneratoren zur Winkelgeschwindigkeits-Istwertbildung wobei auch diese immer mehr durch driftreie Gebersysteme (meist Inkrementalgeber) ersetzt werden.

[Seilbahnjunkie]

Also soweit ich weiß muss man das Patent in Deutschland erstmal voranmelden und hat ab dann Patentschutz wenn man hinterher die wirkliche Anmeldung vornimmt. Für die richtige anmeldung wird dann aber auch eine Recherche vorgenommen. Wie genau die ist kann ich natürlich nicht sagen.
Man kann sich jetzt darüber streiten ob das Patentrecht gut ist oder nicht. Aber warum soll man denn bitte was patentieren lassen wenn man hinterher damit rechnen kann, dass das Patent zerpflückt wird? Im Fall von DM könnte Leitner mit Sicherheit dagegen vorgehen wenn sie es wollten und Aussicht auf Erfolg bestünde.

[Lagorce]

Weshalb ein wirklich fragwürdiges Patent anfechten? Viel einfacher das Produkt auf den Markt bringen und auf Angriff des ursprünglichen Patentinhabers abwarten. Oft geschieht dies gar nicht weil man genau weiss dass das Patent nicht durchhalten würde.

Die Recherchen sind wie gesagt sehr rudimentär und beschränken sich im Wesentlichen auf Inhalte bestehender Patente. Zudem sind die in München keine Fachexperten und bei den heutigen Stundensätzen kann man echte Recherchen onehin nicht finanzieren. Das wird nur bei Rechtsstreitereien gemacht wo zehntausende bis millionen Euros reingesteckt werden.

Man kann übrigens auch ein Patent selbst anmelden, ist nur sehr zeitaufwendig da man das ganze System gut verstehen muss und der Verfassung des Schreibens grösste Achtung schenken muss, ds kleine Nuancen im Text bei der juristischen Interpretation massgebend sein können.

Die Anzahl Patente einer Fa. sagt gar nichts aus. Gewisse Firmen patentieren jeden blödsinn, andere patentieren gar nichts und sind statdessen so marktgerecht innovativ, dass sie den Mitbewerbern gegenüber immer eine oder zwei Nasenlängen voraus sind.
Natürlich gibt es Gebiete wie z.B. Pharma wo besondere Verhältnisse herrschen.

[Seilbahnjunkie]

Aber warum patentiert man etwas wenn es am Ende garnichts bringt? Kostet ja schließlich Geld und man muss Details offen legen?

[ATV]

Andere Lieferanten haben das vorher schon verwendet, nur weis es der Patentbesitzer nicht.

[abcde-institute.org]

Im Softwarebereich gilt dasselbe. M.E. total unsinning, dass man Softwarekonzepte patentieren kann (wie das Beispiel das 2-finger Touch Zooming, man hätte ja auch die 10er Tastatur patentieren können oder eben das Rad)

John Keogh aus Hawthorn, Victoria (Australien), meldete das Rad 2001 zum Patent an.[2] Er und das australische Patentamt, das ihm das Patent #2001100012 ausstellte, erhielten dafür den Ig-Nobelpreis für Technik 2001.


Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Rad (mit Link zum Patent)

http://de.wikipedia.org/wiki/Ig-Nobelpreis

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_ ... belpreises

[Lagorce]

Aber warum patentiert man etwas wenn es am Ende garnichts bringt? Kostet ja schließlich Geld und man muss Details offen legen?

Siehe ATV's Antwort. Passiert sehr oft. Dank Internet ist es auch etwas einfacher geworden Recherchen durchzuführen. Früher wurden oft nur Patentrecherchen gemäss Klassifizierung durchgeführt.

Beispiel eines m.E. blödsinniges Patent: Parametrierung eines Messumformers mittes Infrarot-Fernseteuerung.
Beispiel einer genialer Idee: Rubik's Cube.
Beispiel einer einfachen Idee, deren Umsetzung in der Praxis jedoch einen hohen Entwicklungsaufwand bedurfte: PostIt Zettel.

Patente sind zudem eine gute Quelle für Weiterentwicklungen. Manchmal werden Einzelheiten offengelegt, auf die man nicht so schnell selbst gekommen wäre; mit entrprechender Abänderung bzw. Weiterentwicklung und geschickter Umschreibung in der Patentschrift kann man dann trotzdem ein eigenes Patent ablegen.

Das mit dem Rad wusste ich nicht, bin dennoch nicht davon überrascht. Unzählige Patentschriften betreffen absolute Banalitäten, die jedoch sehr kompliziert umschrieben werden.

Die australische Patentschrift ist hier (PDF Datei):

Cirurclar Transportation Facilitation Device:
http://pericles.ipaustralia.gov.au/aub/ ... 100012.pdf