Besitzstörungsklagen in Österreich

[snowflat]

Das Wort "Besitzstörungsklage" fällt im Forum immer wieder wenn es um LSAP-Besichtigungen, Tourengehen oder MTB-Trails geht. Natürlich macht dieses Thema auch beim Bewegen des Autos keinen Halt. Wer sich darüber informieren möchte, weil ein geahndetes Vergehen hunderte von Euro (teilweise auch 4stellig) kosten kann, dem sei folgendes Video ans Herz gelegt:

Direktlink

Ich urteile nicht über Abzocke ja oder nein, das mag jeder für sich selbst beurteilen und ich hoffe inständig, dass das Thema bodenständig und sachlich behandelt wird. Warum stelle ich es überhaupt online? Weil auch ein Fall aus Zell am See vorkommt, wo viele Urlauber auf einem privaten Parkplatz kurz hinter der Areitbahn wenden und dann Post von der dortigen RA-Kanzlei bekommen. Daher sehe ich es als sinnvoll an, darüber zu informieren, weil das Thema sicher so gut wie niemandem bewusst ist.

In Zell am See geht es um diesen Parkplatz: https://maps.app.goo.gl/TNRN7RT6KEVexEb28

[snowflat]

Ah ... habe eben Erkenntnis gewonnen, dass die Regierung just vor 2 Tagen ein Gesetz zur Abstimmung formuliert hat, dass derartige Besitzstörungsklagen nicht mehr als lukratives Geschäftsmodell genutzt werden sollen:

Abgezielt wird mit der Reform auf Geschäftsmodelle von Grundbesitzern und -besitzerinnen, die kurzfristiges Wenden oder Parken von Autos mit der oft serienmäßigen Androhung von Besitzstörungsklagen begegnen und zur Vermeidung ebendieser 400 Euro und mehr fordern – in der Hoffnung, dass die Betroffenen aus Angst vor einer Klage der Zahlungsaufforderung nachkommen. Dabei liegt in vielen Fällen gar keine Besitzstörung vor.

Quelle: Regierung legte Gesetz gegen „Parkplatzabzocke“ vor

Wenn das Gesetz angenommen wird, soll es zum 01.01.2026 in Kraft treten. Bis dahin besonders ansonsten generell bei dem Thema aufpassen!

[NeusserGletscher]

So was ähnliches gibt es leider auch in Deutschland. Da mietet ein Abzocker ein Grundstück und schildert dies durch eine geschickte Wortwahl so aus, dass unbedarfte Besucher denken, das sein ein Kundenparkplatz des nahegelegenen Kinos. Später gibts dann Post wegen unberechtigtem Parkens und dem Hinweis, mann hätte ein Jahresabo abschließen können. Kam kürzlich im TV.

Manche Juristen schaffen es offenbar nicht, mit ehrlicher Arbeit ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften.

[Spezialwidde]

So was ähnliches gibt es leider auch in Deutschland. Da mietet ein Abzocker ein Grundstück und schildert dies durch eine geschickte Wortwahl so aus, dass unbedarfte Besucher denken, das sein ein Kundenparkplatz des nahegelegenen Kinos. Später gibts dann Post wegen unberechtigtem Parkens und dem Hinweis, mann hätte ein Jahresabo abschließen können. Kam kürzlich im TV.

Manche Juristen schaffen es offenbar nicht, mit ehrlicher Arbeit ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften.

Sollte das die gleiche Doku sein die ich meine solltest du sie aber fairerweise ganz erzählen. Der Betroffene hatte ein Grundstück mit Stellplatz gekauft das halt Jahrelang als Parkplatz genutzt wurde. Hatte halt niemanden gestört. Nun brauchte er seinen Platz selber aber er war ständig beparkt. Alle milden Maßnahmen die Fremdparker fernzuhalten schlugen fehl also hat er so reagiert. Auf dem Schild stand lediglich klar drauf was auf Parker zukommt, da stand nichts von Kinoparkplatz oder sonstwas. Wer das nicht liest ist halt selber Schuld, das sind dann auch genau die die sich auf Supermarktparkplätzen abgezockt fühlen weil sie sich nicht ans Hausrecht des Betreibers halten. Zu besagtem Kino gehörte ein gebührenpflichtiger Parkplatz wie das in einer Innenstadt eben so ist, die Gebühren haben sich die Besucher eben lange Zeit sparen können und wollten das wohl auch weiterhin so halten. Ganz ehrlich, hätt ich irgendwann auch so gemacht, das kann man als Notwehr durchgehen lassen. Der Vergleich zur österreichischen Besitzstörungsklage hinkt jedenfalls gewaltig.

[NeusserGletscher]

Das muss eine andere Doko sein. Ich weiß aber auch nicht mehr, auf welchem Sender die lief. Die Doku endete damit, dass der Nutzungsvertrag über die Parkfläche gekündigt wurde. Dahinter steckte eine Firma, die mit dieser Masche schon mehrfach Leute abgezockt hat. Deutlich erkennbar war da auch nichts (in der Doku, die ich gesehen habe).

[TONI_B]

Kleine Korrektur: der Parkplatz in Zell am See ist nicht bei der Asitzbahn, sondern bei der Areitbahn. Die Asitzbahn ist ja in Leogang.

[snowflat]

Kleine Korrektur: der Parkplatz in Zell am See ist nicht bei der Asitzbahn, sondern bei der Areitbahn. Die Asitzbahn ist ja in Leogang.

Danke für den Hinweis, habe es korrigiert.

[NeusserGletscher]

@Spezialwidde Ich habe zwar nicht den Bericht, aber eine Zeitungsmeldung über den von mir geschilderten Fall gefunden.

Ein findiger Betreiber hatte seinen Parkplatz gegenüber den Cineplex Kino in Gotha groß mit "Gratis für Cinepark-Gäste" beworben.

Aufmachung und Erscheinungsbild waren so angelegt, dass ein unbedarfter Besucher denken konnte, es handele sich um einen Kundenparkplatz des gegenüber liegenden Kinos. Doch wer dort bei einem Besuch des Kinos arglos sein Auto abstellte, der bekam dann eine saftige Rechnung präsentiert.

[Thüringer Allgemeine] (leider nur Bild und Überschrift vor der Paywall)

Siehe auch dieses Bild aus dem Artikel. Kino und Gratis fett. Bezahlung im voraus kleingedruckt. Ach ja, wenden darf man dort auch nicht. Weil "parkende Fahrzeuge beschädigt wurden". LOL

Das Schema ist meiner Ansicht nach das gleiche wie in dem geschilderten Fall in Österreich. Man macht mit der Arglosigkeit seiner Mitmenschen Geschäfte.