Eidgenössische Wahlen 2007

[piano]

Mittlerweile stehen ja schon die ersten Plakate draussen, die um die Gunst der Wähler werben. Am 21. Oktober wird es dann so weit sein, National- und Ständerat werden neu gewählt.

Welcher Partei werdet ihr eure Stimme geben??? Natürlich weiss ich, dass es hier keine repräsentative Umfrage geben kann. Trotzdem könnte das Resultat interessant sein.

Genauso spannend dürfte der Tag der Bundesratswahl sein, nachdem ja vor 4 Jahren eine mehrere Jahrzehnte geltende Regel gebrochen wurde.

Die wichtigsten Parteien der Schweiz:
SVP http://www.svp.ch/
SP http://www.sp-ps.ch/
FDP http://www.fdp.ch
CVP http://www.cvp.ch
Grüne http://www.gruene.ch
EVP http://www.evppev.ch
Grünliberale http://www.grunliberale.ch

 

[thun]

vor 4 Jahren eine mehrere Jahrzehnte geltende Regel gebrochen wurde

Welche denn?

 

[TPD]

Im Bundesrat gab es die ominöse Zauberformel:
1 x SVP, 2 x FDP, 2 x CVP, 2 x SP.

Vor vier Jahren wurde eine CVP Bundesrätin abgewählt und dafür ein SVP
Mann gewählt. Eine Abwahl im Bundesrat hat es in der CH Geschichte eigentlich sonst noch nie gegeben !

 

[piano]

Erstmals seit Bestehen der Eidgenossenschaft wurde ein Bundesrat (bzw. Bundesrätin) abgewählt.

 

[thun]

Ah, ok. Danke.

Wie ist das denn jetzt? Wird der neue Bundesrat automatisch nach der neuen Zauberformel gebildet oder verhandeln die Parteien die Zusammensetzung vorher?

 

[TPD]

Nein, die Zauberformel war ein ungeschriebenes Gesetz. Wäre sehr wohl möglich, dass es auch mal einen Grünen Bundesrat gibt.

Die Bundesräte werden im Prinzip jährlich durch eine geheime Abstimmung gewählt.
Aber:
1. Da sich die Kräfteverhältnisse im Parlament nur alle 4 Jahre ändern, sind die meisten Bundesratswahlen eine reine Formsache.
2. Es ist klar, dass sich die Parteien gegenseitig absprechen.

 

[AlpBessi]

Die Bundesräte werden im Prinzip jährlich durch eine geheime Abstimmung gewählt.

??
Wer soll da wählen? Es ist ja gerade der Sinn unserer Kollegial- und Konkordanzregierung dass alle Ämter auf eine fixe Amtsdauer (4 Jahre Parlament und Bundesräte sowie 7 Jahre für Bundesrichter) gewählt werden.

 

[TPD]

^^
Ok. Dann habe ich es wohl mit der Wahl zum Bundespräsidenten verwechselt.

 

[piano]

6. SRG-Wahlbarometer:

SVP: 26.2% (-0.5% im Vergleich zu 2003)
SP: 22.8% (-0.5%)
FDP: 15.8% (-1.5%)
CVP: 15.2% (+0.8%)
Grüne: 9.5% (+2.1%)

 

[Fab]

Als langjähriger Zermatt-Touri beobachte ich immer mit Interesse die Diskussionen (Arena,Zieschtigs Club etc.) wenn ich in der Schweiz bin.
Versteh auch "Schwyzer Dütsch", sprech es aber nicht, denn ich finde es albern Dialekte halb zu radebrechen.

Die oben diskutierte Abweichung von der Zauberformel hat ja, denk ich, ihre Ursache im Wahlerfolg der SVP.
Meine Frage: Kann man denn die Grünen länger aus dem Bundesrat fernhalten falls die weiteren Stimmenzuwachs erzielen, wie prognostiziert?

Für deutsche Leser muß man vielleicht mal erklären:
Bundesrat in der Schweiz ist die Regierung.
Bundesrat in Deutschland ist der Ständerat in der Schweiz

 

[TPD]

Kann man denn die Grünen länger aus dem Bundesrat fernhalten falls die weiteren Stimmenzuwachs erzielen, wie prognostiziert?

Nein, kann man nicht.
Zur Zeit wird der Bundesrat von der Mitte-Rechts dominiert.
Die Linke möchte dies natürlich so rasch als möglich "korrigieren".
Andererseits wäre es auch möglich, dass die Rechtsparteien einen grünen Bundesrat unterstützen wenn dies auf Kosten der SP geht.

Denke aber dass es bei den nächsten Wahlen für einen grünen Bundesrat noch zu früh ist. Aber das Wahlergebnis wird uns dann eines besseren belehren.

 

[piano]

Rein arithmetisch gesehen wäre es natürlich schon so, dass die Grünen einen Sitz von der FDP bekommen müssten. Nur ist es halt so, dass jeder Bundesrat in einer einzelnen Wahl gewählt wird, begonnen beim Amtsältesten. Einfach so werden die Grünen im Parlament, egal vom Wahlergebnis, keine Mehrheit finden, die einen Grünen Bundesrat (eher Bundesrätin) wählt. Genauso wie übrigens die SVP kaum Stimmen für die SP-Bundesräte gibt und die SP keine Stimmen dem Blocher gibt, was man ja schon seit 4 Jahren weiss und daher kein "Geheimplan" ist, das sei hier mal angemerkt.

 

[piano]

Die Schweizer Politik hats auf die Titelseite des englischen "The Independent" geschafft:

Switzerland: Europe's heart of darkness?

Link: http://news.independent.co.uk/europe/article2938940.ece

 

[BigE]

ja, ein richtiger komplottkompott

finds noch eine interessante mischung aus politthriller und schlammschlacht. einerseits liegen erst indizien gegen blocher vor, andererseits ists ein ausgewachsener skandal falls das stimmt. elisabeth kopp musste aus weitaus geringerem grund zurücktreten!
mal sehen wie es sich weiter entwickelt

 

[piano]

ja, ein richtiger komplottkompott

Beim oben genannten Artikel geht es nicht um die Komplott- und "Geheimplan"-vorwürfe, sondern einzig und allein um die SVP-Plakate, welche die ausländischen Beobachter rassistisch finden.

7. SRG-Wahlbarometer:

SVP: 25.6% (-1.1% im Vergleich zu Wahlen 03)
SP: 22.6% (-0.7%)
CVP: 15.0% (+0.6%)
FDP: 14.7% (-2.6%)
Grüne: 10.7% (+3.5%)
Grünliberale: 2.2% (+2.2%)
EVP: 1.7% (-0.6%)
EDU: 1.6% (+0.3%)

 

[GMD]

Für die Freisinnigen wirds langsam eng! Sollte die CVP bei den Wahlen tatsächlich mehr Stimmen als die FDP holen, dürfte einer FDP Bundesräte zugunsten eines CVP VertreterIn den Hut nehmen müssen. Stellt sich bloss die Frage, welcher?

 

[BigE]

die svp hat die dummheit wiedermal mit löffeln gefressen und für ihre wähler in sicherste schweizer hochsicherheit gebracht...hier der auszug aus einer schritt-für-schritt-wahlanleitung für ihre mündigen wähler:

"Nehmen Sie die graue Liste 01 Schweizerische Volkspartei (SVP). Alle restlichen Listen können Sie wegwerfen, da sonst Ihre Wahl ungültig ist."

wie tief muss man sinken, um so eine ...partei zu wählen!?

sorry für den ton, bin grad leicht aufgebracht...

 

[Theo]

Ich habe im Prinzip dann doch noch lieber eine Partei welche dumm ist als eine Partei welche ihre Fehler extra macht.
Wahlanleitungen das einem graust habe ich übrigens auch von anderen Parteien gesehen, da ist warscheinlich keiner besser oder schlechter.

Hier im Wallis ist es ein bisschen schwierig. Man muss schauen das die richtige Partei die Sitze bekommt und das dann auch noch möglichst viele deutschsprachige gewählt werden.

Auf keinen Fall sollte man eine der JU-Parteien die Stimme geben nur weil man einen von denen persönlich kennt und mag, sonst Verhilft man am Ende noch einer der grossen Parteien zu einem Sitz obwohl man diese dann gar nicht mag.
Die Listenverbindungen sind aber genau dazu da den Wähler falsch wählen zu lassen.

Parteien welche sich tolerant und offen nennen, selbst aber die Demokratie mit Füssen, Andersdenkende gesetzeswiedrig diskriminieren und wenn das Wahlresultat nicht ihren eigenen Vorstellungen entspricht vor Gericht gehen sind für mich absolut nicht wählbar.

Ich hoffe auch, das sich das schweizer Stimmvolk bei den Wahlen ebens verhält wie bei den Abstimmungen, dann würde nämlich die Partei welchr 21.7% vorausgesagt werden garantiert unter 15% fallen und die welche 10% erreichen soll würde garantiert keine 5% erreichen.

Von mir aus kann man auch gerne die SVP abschaffen. Bedingung ist, das zuerst die SP abgeschafft wird. Die SVP muss nämlich 80% ihres Aufwandes dazu verwenden den Blödsinn der SP und der Grünen zu korrigieren und zu verhindern.

Ach ja: ich wähle CVP

 

[BigE]

[...]
Auf keinen Fall sollte man eine der JU-Parteien die Stimme geben nur weil man einen von denen persönlich kennt und mag, sonst Verhilft man am Ende noch einer der grossen Parteien zu einem Sitz obwohl man diese dann gar nicht mag. [...]

das sehe ich anders! gerade bei uns, wo eh klar ist wer gewählt werden wird (abgesehen von einem fdp-internen geplänkel) kann und soll man ruhig ein zeichen setzen. (mein vater: hast du auch niemanden gewählt der gewählt wird? - doch, einen hab ich gewählt der gewählt wird...)

ich als jugendlicher habe mehrheitlich jugendliche gewählt! natürlich nur jene die sich auf meiner linie befinden, hab mir zuerst mal smartvote vorgenommen und dann noch die smartspider der in frage kommenden kandidaten...

mein kumuliertes panaché liegt einwurfbereit auf der eckbank...

 

[piano]

Ich bin ziemlich gespannt, wie "unsere" 15 Sitze verteilt werden. Listenverbindungen gibt es hier zu hauf: Grüne und SP, CVP und Forum liberale Mitte, EVP und EDU, FDP und SVP. Bis auf die EDU haben davon alle mind. 1 Nationalrat, aber für mehrere dürfte es ziemlich knapp werden.
Ich kenne auch 3 Kandidierende, wobei das bei mir ebenfalls nicht heisst, dass ich diese wähle.