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Mount Everest (8850m)
von ORF.at
Rauch ortet rechtswidrige Praxis
Johannes Rauch (Grüne) ortet bezüglich Gorbach (BZÖ) eine rechtswidrige Genehmigungspraxis. Alle in Gorbachs Amtszeit von der Silvretta-Nova-Bergbahnen eingereichten 90 Projekte seien genehmigt worden.
Naturschutzanwaltschaft: Negativer Bescheid
20 dieser Projekte hätten einen negativen Bescheid der Naturschutzanwaltschaft erhalten, so Grünen-Klubobmann Johannes Rauch. Vizekanzer Hubert Gorbach weist die Vorwürfe zurück, er sei nie letzte Genehmigungsinstanz in Vorarlberg gewesen.
"Zuständige Referent war jeweils Gorbach"
Das ist für Rauch eine Schutzbehauptung. "Wer in allen Rechenschaftberichten des Landes nachliest, war der zuständige Seilbahnreferent jeweils Hubert Gorbach, das ist schriftlich nachzulesen", so Rauch.
Es habe kein einziges Projekt gegeben, das nicht über den Schreibtisch von Gorbach gegangen sei, so Rauch, da es ohne Seilbahnrechtliche Genehmigung die Projekte nicht gebe. "Gorbach kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen", betont Rauch.
Gorbach: Vorwürfe unhaltbar
Als unhaltbar bezeichnet Gorbach die Vorwürfe. Er sei nie die Genehmigungsinstanz in Vorarlberg gewesen, sondern lediglich für technische Sachfragen. Diese Bewilligungen fallen in die politische Zuständigkeit des Verkehrslandesrates.
Vorwürfe nicht gerechtfertigt
Für Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) gehen die Vorwürfe der Grünen ebenfalls ins Leere. Ihm seien keinerlei Fakten bekannt, die einen möglichen Vorwurf des Amtsmissbrauchs rechtfertigen würden.
Gorbach: Keine Vorteile aus Freundschaft
Vizekanzler Hubert Gorbach (BZÖ) zeigt kein Verständnis für die politische Aufregung über seinen möglichen Wechsel in die Privatwirtschaft. Seine Freundschaft mit Unternehmer Walter Klaus bringe keine Vorteile. Klaus meint, es gebe nichts Fixes.
Vorwürfe zurückgewiesen
Am Mittwoch wies Gorbach entschieden zurück, dass die Silvretta-Nova-Bergbahnen AG, zu der er wechseln könnte, einen Vorteil aus seiner "freundschaftlichen Beziehung" zum Chef Walter Klaus haben könnte.
Würde politische Entscheidung übertragen
Gorbach sagte, er betrachte es als selbstverständlich, dass er die politische Entscheidung übertragen würde, falls er durch seine politische Funktion zu Aktivitäten in diesem Zusammenhang gezwungen wäre.
Mündliches Übereinkommen
Was sein Ausscheiden aus der Politik betreffe, wolle er bis Ende 2006 bleiben, so Gorbach. Ein fixer Zeitpunkt für einen Wechsel sei nicht vereinbart, es gebe lediglich ein mündliches Übereinkommen mit Klaus für die Zukunft.
Er habe ein Recht, in die private Wirtschaft zurückzukehren, so Gorbach.
Klaus: Nichts Fixes
Klaus sagte gegenüber dem ORF Vorarlberg, es gebe nichts Fixes. Er suche nicht nach einem Vorstand für die Silvretta-Nova-Gruppe, sondern vielmehr einen Manager, der seine international verteilten Güter in einer noch zu gründenden Holding verwalten soll.