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Plädoyer fürs Klowassersaufen

Ich bin ja auch kein Fan dieser Gebühren, aber da gibt es mMn zwei mögliche Alternativen:
1. Zähneknirschend zu bezahlen, evtl. den Bon für etwas einlösen, das man sowieso nicht braucht...
2. Nicht dort die Toilette aufsuchen

Was in meinen Augen aber überhaupt nicht geht:
Über das Drehkreuz steigen oder untendurchkriechen oder so... nur weil es einem zu teuer ist, einfach die Diensleistung stehlen finde ich dreist. Ich klaue (und am Schluss ist das vergleichbar mit klauen) im Laden schliesslich das Bier auch nicht, nur weil es mir zu teuer ist. Dann kaufe ich es nicht, so einfach ist das.
 
scratch schrieb:
j-d-s schrieb:
floaps schrieb:
Streng genommen ist es Diebstahl, wenn man sich bei anderen einfach bedient. Gilt auch für Leitungswasser.

Nein, eben nicht. Man kann nur "bewegliche Sachen" stehlen. Nicht dazu gehören eine ganze Reihe von Dingen:
-elektrischer Strom
-Funkwellen (auch WLAN)
-Luft
-Licht
-Wärme
-Gas und Wasser aus der Leitung oder öffentlichen Gewässern
-digitale Güter aller Art (man kann allenfalls den Datenträger stehlen)
-Menschen
-Immobilien

Daher gibt es auch für manche dieser Sachverhalte spezielle Straftaten (Entziehung elektrischer Energie, Ausspähen von Daten usw.) - für andere wiederum nicht, wie eben bspw. Leitungswasser. Das kann man nicht stehlen, weil es keine bewegliche Sache ist, da es nicht räumlich eingrenzbar ist.

Ebenso sind übrigens Gebrauchsanmaßungen nicht strafbar (Beispiel: Du nimmst eine Gabel vom Wirt und verwendest sie um deine Brotzeit zu essen), außer bei Kraftfahrzeugen und Fahrrädern (§ 248b StGB).

Nur weil es im juristischen Sinne kein Diebstahl ist heißt das noch lange nicht, dass es legal ist. :rolleyes:
Dafür gibt es dann andere Begriffe wie "Entziehung elektrischer Energie".
Oder dürfte ich von deiner Wasserleitung meinen Pool füllen?

Schau mal in StGB nach... "Entziehung elektrischer Energie" steht in § 248c. Das hat man so um 1900 eingeführt, weil jemand Strom abzweigte, dann vor Gericht gestellt wurde wegen Diebstahls. Das Gericht hat dann entschieden, dass Strom keine bewegliche Sache ist, es also kein Diebstahl ist und somit nicht strafbar.

Dann hat der damalige kaiserliche Reichstag eben den § 248c beschlossen, um die Gesetzeslücke zu schließen.

Bei Mitnahme von Leitungswasser gibt allerdings keinerlei Straftatbestand. Das ist also erlaubt (und nein, Analogien sind im Strafrecht verboten)
Ergo: Du dürftest von meiner Wasserleitung deinen Pool füllen. Aber du darfst natürlich nicht das Wasserrohr beschädigen, in meine Wohnung einbrechen usw... du siehst, es ist schwierig, da überhaupt ein Szenario zu finden, wo das irgendwie ein Problem wäre, dass es erlaubt ist.

Die Auswirkungen sind einfach völlig unerheblich... da ist es wesentlich "schlimmer", wenn einmal im Jahr einer vergisst den Wasserhahn abzudrehen und der Stundenlang läuft.

flamesoldier schrieb:
Wurzelsepp schrieb:
Finde ich dann ziemlich "kindisch": Da steht draussen eine x-tausend Euro teure Karre, aber keine 70cent für einen Toilettenbesuch haben... und dann wohl noch reklamieren, wenn nicht alles picobello sauber ist.



Nicht jeder fährt die Autos mit eingebautem Mittelblinker für einige zehntausend Tacken. Und manche Leute müssen tatsächlich darauf achten, ihr Geld zusammenzuhalten. Ich kann mir die vielen Skitage auch nur leisten, weil ich anderswo Abstriche mache. Bezahlen fürs Klo finde ich an und für sich jetzt kein Drama, wenn es dafür gepflegt ist. Was mich da stört ist die mickrige Gegenleistung für diesen "Wertbon", denn das ist reinste Verarsche. Man macht einen auf gnädig, indem man für die 70 Cent Klo-Geld einen 50 Cent "Wertbon" ausstellt, von dem man sich dann Waren kaufen kann, die außerhalb dieser Raststätte vielleicht 20 % des Gegenwerts haben. Und die meisten Leute lösen diesen Bon nicht einmal ein, da man in der Raststätte praktisch nichts für den Gegenwert dieses Bons erhält, man zahlt also drauf. Der Raststättenverpächter Tank & Rast verdient also wenn man was kauft an den überteuerten Preisen und wenn man nichts mit dem Bon anstellt an den Klogebühren an sich. Die Firma gehört seit ihrer Privatisierung 1998 zwei Fonds in britischen Steuerparadiesen im Ärmelkanal und macht einen Gewinn vor Steuern, der im Vergleich zum Umsatz ziemlich hoch ist. Zum Gewinn nach Steuern äußert man sich, wen wunderts, natürlich nicht. Man zahlt wohl kaum welche ;) An einem der Fonds ist unsere Lieblings-Saubermann-Truppe, die Deutsche Bank, beteiligt :roll:

Ganz genau. Ich finde die Argumentation "du gibst doch für X so viel aus, dann kannst du auch die paar Euro für Y ausgeben, das fällt doch gar nicht mehr ins Gewicht" völlig abwegig.

Es hat halt nicht jeder so viel Geld wie Ski-Chrigel (oder Schweizer im Allgemeinen, bei denen sind 4000 Franken/Monat ein Niedriglohn) und wenn man nicht so viel Geld hat, aber trotzdem sich teure Hobbies leisten will (wie bei mir Skifahren und Autofahren), dann muss man überall sparen, damit man sich die teuren Hobbies leisten kann.

Ja, klar, einzeln gesehen fallen 70 Cent für den Toilettenbesuch oder 4 Euro für ein Getränk in der Wirtschaft nicht ins Gewicht. Aber wenn man mal zusammenrechnet, was man pro Jahr an Geld spart, wenn man überall ganz konsequent objektiv nicht notwendige Ausgaben vermeidet, dann kommen da hunderte Euro zusammen. (Und wenn man den Nichtbesuch von Restaurants mit einrechnet, oder den Kauf gebrauchter Skier und Autos dann kommt auch in mal in den vierstelligen Bereich.)

Oder bei mir, ein anderes Beispiel: Ich mache Urlaub ausschließlich im Winter. Im Sommer fahre ich nicht weg. Das ist einfach zu teuer, weil ich dann im Winter weniger Skifahren könnte. (Und abgesehen davon ist es mir ja hier schon zu warm, da fahr ich doch nicht wohin wo es noch wärmer ist!)
 
j-d-s schrieb:
Bei Mitnahme von Leitungswasser gibt allerdings keinerlei Straftatbestand. Das ist also erlaubt (und nein, Analogien sind im Strafrecht verboten)

Das ist ein Irrtum; Wasser ist im Gegensatz zu Strom eine Sache, die man stehlen kann, wenn sie sich in jemandes Gewahrsam (Leitung!) befindet. Es gibt sogar ein schönes Urteil, das den Sachverhalt gut subsumiert. Zwar nur LG, aber immerhin zweite Instanz und zu der hier aufgeworfenen Frage unter Bestätigung der Rechtsauffassung der Vorinstanz. Man kann davon ausgehen, daß derartige Fälle im Hinblick auf § 248a StGB nur selten strafrechtlich verfolgt werden oder per Strafbefehl erledigt werden, so daß kaum ein OLG oder gar der BGH damit beschäftigt wird: https://openjur.de/u/354702.html
 
gfm49 schrieb:
Wasser ist im Gegensatz zu Strom eine Sache, die man stehlen kann, wenn sie sich in jemandes Gewahrsam (Leitung!) befindet.

Auf Strom ist das selbstverständlich auch zu erweitern auch wenn Strom keine greifbare Sache ist. Wer ohne Erlaubnis des Anschlussinhabers Strom entnimmt, zb um das Handy aufzuladen macht sich genauso strafbar weil er damit ja auch den Inhaber schädigt. Auch wenn die meisten Wirte nichts dagegen haben wenn man das tut NACHDEM! man sich die Erlaubnis eingeholt hat. Ich kenne auch einen Fall wo ein Mitarbeiter gekündigt wurde weil er Handys, Powerbanks etc am Arbeitsplatz aufgeladen hat. Meiner Firma ist das zum Gück egal, wir düefen einstecken was wir wollen, wir dürfen sogar E Fahrzeuge aller Art aufladen. Grob kann man eben sagen dass man sich immer dann in Richtung Illegalität bewegt wenn man sich Leistungen und Sachen ohne Wissen des Zurverfügungsstellers erschleicht und damit diesen benachteiligt. Ganz klar ist natürlich dass wegen Kleckerbeträgen meistens keine Verfolgung stattfindet, wer bemüht schon die Justiz für ne Rolle Klopapier oder ne abgefüllte Wasserflasche. Das ist eben der Unterschied zwischen Theorie und Praxis.
 
Spezialwidde schrieb:
Auf Strom ist das selbstverständlich auch zu erweitern auch wenn Strom keine greifbare Sache ist.
Wenn wir hier schon Juristerei betreiben, dann muß die Antwort heißen: "nein" - eben weil es sich nicht um eine abgrenzbare Sache handelt. Deswegen wurde dafür ein eigener Straftatbestand geschaffen.
 
gfm49 schrieb:
hier schon Juristerei betreiben, dann muß die Antwort heißen: "nein" - eben weil es sich nicht um eine abgrenzbare Sache handelt. Deswegen wurde dafür ein eigener Straftatbestand geschaffen.

Hast natürlich Recht, es passt eher in den Bereich Erschleichen von Leistungen, nichts desto trotz, belangt werden kann man ;D
 
Man kann übrigens unbewegliche Sachen auch beweglich machen. Wenn man einen Baum ausgräbt und dann mitnimmt ist das auch Diebstahl, obwohl ein Baum eigentlich nicht beweglich ist.
Ich denke mal, dass das ähnlich sein wird, wenn man Leitungswasser abfüllt. Dass Abfüllen von Wasser in eine wohl genormte Flasche abgrenzbar ist, ist ja offensichtlich. Wie sich das verhält, wenn man direkt aus dem Hahn trinkt, wäre interessant.
 
Ich würde die Sache pragmatisch angehen. Videoüberwachung auf den Toiletten und anschließende Leibesvisitation, um dem Diebstahl von Wasser, Klorollen oder Seife vorzubeugen. Am Eingang ein Schild, dass mit dem Betreten der Lokalität die Geschäftsbedingungen akzeptiert werden. Die u.a. die Benutzung der sanitären Anlagen erst am einem Mindestverzehr von 10 Euro / Franken gestatten. Verbunden mit einer Vertragsstrafe von 100 Euro / 1000 Franken bei Zuwiderhandlung (in der Schweiz sind Vergehen ja immer etwas teurer :mrgreen: ).

Das alles natürlich im Rahmen der Verhältnismässigkeit, wir wollen ja nicht übertreiben :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
 
NeusserGletscher schrieb:
Am Eingang ein Schild, dass mit dem Betreten der Lokalität die Geschäftsbedingungen akzeptiert werden. Die u.a. die Benutzung der sanitären Anlagen erst am einem Mindestverzehr von 10 Euro / Franken gestatten. Verbunden mit einer Vertragsstrafe von 100 Euro / 1000 Franken bei Zuwiderhandlung (in der Schweiz sind Vergehen ja immer etwas teurer :mrgreen: ).

Kannst du machen, ist halt unwirksam. :mrgreen: Ich darf mal das BGB zitieren:
§ 305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln
(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden nicht Vertragsbestandteil.
(2) Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen gehen zu Lasten des Verwenders.
Deinen Vorschlag würde ich ganz eindeutig als sehr ungewöhnliche AGB-Klausel einstufen, deshalb zweifellos kein Vertragsbestandteil.
 
Da kennst Du aber die Praxis vieler Supermärkte nicht. Weil dort einige Pendler oder Kunden anderer Läden die Parkplätze blockierten, haben sie die Parkdauer auf die Dauer des Einkaufs beschränkt. Einige Abzockerfirmen haben daraus ein Geschäftsmodell entwickelt und beschäftigen Niedriglöhner, welche nur darauf achten, wer auf den Parkplätzen sein Auto abstellt ohne direkt ins Geschäft zu gehen (etwa, weil er vorher im Nachbarladen noch ein paar Brötchen holt). Die Folge sind dann horrende "Vertrags"-strafen oder gar Abschleppgebühren auf der Basis der öffentlich ausgehängten Parkplatzordnung.
 
valdebagnes schrieb:
immer noch kein Schnee in Sicht?

Nächstes Wochenende könnte es einen Kaltlufteinbruch geben, ist aber noch keinesfalls ganz fix.
 
Ich wär ja schon mit etwas Regen zufrieden, hier siehts aus wie in der Wüste, ich hab die Nase voll von Sommer für die nächsten 10 Jahre :roll: Das Trinkwasser wird sogar schon reglementiert, das hats noch nie gegeben. Wenn diese schreckliche Jahreszeit endlich vorbei ist red ich auch weniger Stuss :biggrin:
 
David93 schrieb:
Jeder ist da nunmal anders
... starli setzt Skigebiete auf eine Sperr-Liste, nur weil eine KSB verrieglende Bügel hat.
... j-d-s kauft sich keine Getränke in Restaurants.
... und ich gehe in keine kostenpflichtigen Toiletten.
Also kostenpflichtige Toiletten besuche ich auch nur wenn's sein muss (was so gut wie nie vorkommt), wobei mir die paar Cent, die sie im Osten kosten (z.B. auf unserer Zentralasienreise) egal wären (und weil die dortige Alternative Steh-Plumpsklos sind), aber 50-100 Eurocent für einmal aufs Klo gehen ist "aus Scheiße Gold machen" und das seh ich nicht ein. Auf deutschen Autobahnraststätten war ich deshalb schon seit vielen Jahren nicht mehr. In anderen Ländern, wo die Raststätten-WCs gratis sind, geh ich auch öfters mal Essen oder nehm mir was mit.
 
Ganz kurz dazu

NeusserGletscher schrieb:
Da kennst Du aber die Praxis vieler Supermärkte nicht. Weil dort einige Pendler oder Kunden anderer Läden die Parkplätze blockierten, haben sie die Parkdauer auf die Dauer des Einkaufs beschränkt. Einige Abzockerfirmen haben daraus ein Geschäftsmodell entwickelt und beschäftigen Niedriglöhner, welche nur darauf achten, wer auf den Parkplätzen sein Auto abstellt ohne direkt ins Geschäft zu gehen (etwa, weil er vorher im Nachbarladen noch ein paar Brötchen holt). Die Folge sind dann horrende "Vertrags"-strafen oder gar Abschleppgebühren auf der Basis der öffentlich ausgehängten Parkplatzordnung.
Deswegen nicht mehr überraschend. und ne billige Parkuhr tuts in der Regel.
 
Rüganer schrieb:
Ganz kurz dazu

NeusserGletscher schrieb:
Da kennst Du aber die Praxis vieler Supermärkte nicht. Weil dort einige Pendler oder Kunden anderer Läden die Parkplätze blockierten, haben sie die Parkdauer auf die Dauer des Einkaufs beschränkt. Einige Abzockerfirmen haben daraus ein Geschäftsmodell entwickelt und beschäftigen Niedriglöhner, welche nur darauf achten, wer auf den Parkplätzen sein Auto abstellt ohne direkt ins Geschäft zu gehen (etwa, weil er vorher im Nachbarladen noch ein paar Brötchen holt). Die Folge sind dann horrende "Vertrags"-strafen oder gar Abschleppgebühren auf der Basis der öffentlich ausgehängten Parkplatzordnung.
Deswegen nicht mehr überraschend. und ne billige Parkuhr tuts in der Regel.

Diese Praxis ist aber auch nicht immer so eindeutig, wie sie sein sollte. Die Betreiber rechnen hingegen mit der Angst der Leute, die dann einfach bezahlen.
Punkt 1: eine deutliche Kennzeichnung an der Einfahrt des Parkplatzes ist erforderlich, sodass die wesentlichen Punkte im Vorbeifahren erkannt werden können -> ist oft Fehlanzeige.
Punkt 2: die Vertragsstrafen dürfen nicht erheblich (mal wieder so eine Wischiwaschi-Formulierung allerdings) von der gesetzlichen Strafe abweichen.

Ich hatte da mal so einen Fall: auf Supermarktparkplatz in unbekanntem Stadtviertel geparkt, weil ich was gesucht hab. War aber an der falschen Adresse, also schnell in den Supermarkt rein und Abendeinkauf erledigt, dann weitergefahren. Standzeit < 10min. Dann seh ich einen Gebührenbescheid über 30€ an meinem Scheibenwischer hängen, weil ich keine Parkscheibe angebracht hatte.

Dagegen hab ich aus mehreren Gründen und mehrfach widersprochen:
- keine deutliche Kennzeichnung an der Einfahrt (Schild zu klein und im Vorbeifahren nicht lesbar)
- Vertragsstrafe zu hoch: gesetzlich wären allenfalls 10€ für Parken ohne Parkscheibe zu zahlen gewesen, mehr als doppelt so viel weicht definitiv erheblich von der gesetzlichen Strafe ab
- Kennzeichnung auf dem Supermarktplatzplatz so, dass man die Schilder erst sieht, wenn man vom Supermarkt zurück zum Auto läuft, also die Schilder waren nur in eine Richtung orientiert.
- es ist mittlerweile zwar vielerorts üblich, aber nicht allgemein Praxis bei Supermärkten, dass man eine Parkscheibe auslegen muss

Also hab ich mehrmals widersprochen und ein reger Schriftwechsel entstand. Aus den geforderten 30€ wurden irgendwann über 100€, dann wurde mir irgendwann ein niedrigeres Angebot gemacht, ich meine 70€. Ich hab letzten Endes immer wieder widersprochen und irgendwann gar nicht mehr geantwortet. Bin immer noch gespannt, ob es zum Rechtsstreit kommt, ich vermute aber eher nicht.
 
Anbei zwei Bilder aus der Skiwelt wo kein Klowassersaufen möglich ist:

Lesen die hier evtl. mit? :lach::lach::lach:
 

Anhänge

  • WC auf der Choralpe
    156,9 KB · Aufrufe: 8.993
  • WC in der Bergstation der EUB Hochbrixen
    79,5 KB · Aufrufe: 8.994
Da wäre allerdings interessant zu wissen, ob das Wasser tatsächlich nur Brauchwasser ist oder ob es sich bei den Schildern um Fake News handelt.
 
Die Herkunft bzw. das Wasser selbst ist einfach nicht amtlich kontrolliert, dann muss man das hinschreiben. Heißt nicht zwangsläufig, dass das Wasser nicht trinkbar ist.
 
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