Verbandsbeschwerderecht wird eingeschränkt

[Theo]

Diese zwei Meldungen sind gerade beim Teletext von SF1 online.
Da Teletextmeldungen nach ein paar Stunden gelöscht werden habe ich zwei screenshots gemacht.

 

[Mad Banana]

Freude herrscht!
Wem haben die Umweltverbände dies zu verdanken? Natürlich dem VCS, der mit seinen hirnlosen Einspracheverfahren schon so manches Grossprojekt in der Schweiz zum Erliegen gebracht hat. Ich möchte die VCS Mitglieder sehen, die ihre PAX-Schrankwand in der Ikea kaufen und mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nach Hause bringen. Gott lass Hirn regnen!
Ich freue mich bereits jetzt auf drei Jahre Diskussion, Referenden und Initiativen zur Lockerung der Gesetzesrevision. Da werden sich seriöse Umweltverbände, die wirklich etwas anständiges bewirken wollen wohl bedanken!

 

[Downhill]

Finde ich völlig in Ordnung. Wer vor Gericht zieht und verliert, muss die entsprechenden Kosten bezahlen - das ist doch überall so üblich. Keine Ahnung, wieso da für manche Extrawürste gelten sollten. Gut so!

 

[TPD]

Noch eine Mitteilung an die Schweizer-Stimmberechtigte:

Momentan ist auch noch eine Initiative im Unterschriftestadium, die noch ein bisschen weiter geht, als die Entscheidung des Ständerates.

Weitere Infos und leere Unterschriftebogen findet ihr auf folgender Website http://www.wachstum.ch/

 

[GMD]

So pauschal dem VCS die Schuld zuzuschieben finde ich zu einfach. Sicherlich hat desen Verhalten dazu beigetragen, aber: Das Verbandsbeschwerderecht ist vielen bürgerlichen Politikern schon lange ein Dorn im Auge. Warum? Weil sie oft zu den Betroffenen gehören!

Im Prinzip finde ich das Verbandsbeschwerderecht nicht schlecht. Dafür spricht auch die Tatsache, dass den Verbänden vor Gericht oft recht gegeben wird. Mit diesem Recht können Gesetzesverstösse besser eingeklagt werden. Denn häufig stehen auf der Gegenseite mächtige Konzerne, gegen die man als Einzelkläger schlicht keine Chance hat.