Wahlen

[judyclt]

Ich verstehe die Aufregung auch nicht so ganz. Die AfD ist nun mal ein Akteur im Landtag und dann braucht man sich auch nicht aufregen, wenn die sich an den Abstimmungen beteiligen und vielleicht mal dieselbe Meinung haben wie eine der anderen Parteien.

So sehe ich das auch. Das Rumgeschrei mancher Akteure bezweckt jetzt genau das, was die AfD möchte. Sie schlüpfen in die Opferrolle und bekommen gratis reichlich mediale Aufmerksamkeit.

 

[skifam]

Rot RotGrün hätte ohne die AfD in Deutschland politisch keine Chance
Sie brauchen die AfD, aufgrund eigener Schwäche wie eine Droge, um CDU und FDP zu schwächen.....

Deshalb läuft die mediale Drehorgel im Dauerbetrieb

 

[j-d-s]

Ich verstehe die Aufregung auch nicht so ganz. Die AfD ist nun mal ein Akteur im Landtag und dann braucht man sich auch nicht aufregen, wenn die sich an den Abstimmungen beteiligen und vielleicht mal dieselbe Meinung haben wie eine der anderen Parteien.

So sehe ich das auch. Das Rumgeschrei mancher Akteure bezweckt jetzt genau das, was die AfD möchte. Sie schlüpfen in die Opferrolle und bekommen gratis reichlich mediale Aufmerksamkeit.

Die Ampel sind eben die besten Wahlkämpfer der AfD. Alleine solche Kindereien wie die #Empoerung in Bezug auf Thüringen treibt bei jeder derartigen Wortmeldung weitere Stimmen zur AfD (genauso wie die Kampagne von SZ und SPD gegen Aiwanger in Bayern den Freien Wählern massive Umfragezuwächse beschert hat, weil jemandem was vorzuwerfen von vor 35 Jahren als Jugendlicher eben kindisch ist).

Denn die Wähler merken zum einen, dass es albern ist, was die nicht-AfD-Parteien veranstalten (als ob ein Gesetzesvorschlag auf einmal schlecht wird, weil eine bestimmte Partei zustimmt), wenn verbreitet wird, alleine weil die AfD zustimmt ist "die Demokratie in Gefahr", wenn derselbe CDU-Antrag aber ohne AfD ne Mehrheit hat, ist der Antrag völlig anders zu werten, das ist offensichtlicher Unfug.

Aber vor allem merken die Wähler, dass weder die Ampel noch die Union irgendwelche Lösungen haben, sondern im Gegenteil durch die Klimaschutzmaßnahmen und Nichthandeln gegen die Inflation den Leuten ganz direkt massiv höhere Kosten aufdrücken und beim eigenen Geldbeutel wenn man Dämmung und eine teurere Heizung einbauen soll, zudem höhere Benzinpreise, höhere Lebensmittelpreise, höhere Mieten usw. hat, hört dann eben der Spaß auf und viele die vorher noch für Klimaschutz waren merken auf einmal, dass das zu großen Wohlstandsverlusten führen wird und lehnen es deshalb dann bis auf allenfalls ein paar kleinere Maßnahmen ab, sozusagen "ja, Klimaschutz ist wichtig, aber nur solange es mich höchstens 2% des Lohns kostet" ist dann eben faktisch Mehrheitsmeinung und nicht so wie die Grünen glauben "Klimaschutz um jeden Preis".

Lustig finde ich deshalb auch immer die gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung, die Ampel stehe nur wegen interner Streitigkeiten oder "weil sie die Politik nicht richtig erkläre" schlecht da. Das ist reines Wunschdenken, die Ampel schwebt inzwischen in einer eigenen Parallelwelt fernab der Realität.

Die Wähler verstehen nämlich nicht so wie behauptet die Politik der Ampel nicht, sondern im Gegenteil, sie verstehen sie und lehnen sie ab.

 

[judyclt]

Die Wähler verstehen nämlich nicht so wie behauptet die Politik der Ampel nicht, sondern im Gegenteil, sie verstehen sie und lehnen sie ab.

Möglich, aber woher willst du das wissen? Man kann ja nicht in andere Köpfe reinschauen.
Vielleicht beschäftigen sich viele auch gar nicht mit dem Treiben und den Themen der Ampel, sondern wählen wegen einzelner Themenblöcke wie Flüchtlinge AfD.
Ist ja gerade mit Lampedusa wieder sehr präsent in Medien. Wenn man dann noch Faeser hört...

 

[Wooly]

Aber vor allem merken die Wähler, dass weder die Ampel noch die Union irgendwelche Lösungen haben, sondern im Gegenteil durch die Klimaschutzmaßnahmen und Nichthandeln gegen die Inflation den Leuten ganz direkt massiv höhere Kosten aufdrücken und beim eigenen Geldbeutel wenn man Dämmung und eine teurere Heizung einbauen soll, zudem höhere Benzinpreise, höhere Lebensmittelpreise, höhere Mieten usw. hat, hört dann eben der Spaß auf und viele die vorher noch für Klimaschutz waren merken auf einmal, dass das zu großen Wohlstandsverlusten führen wird und lehnen es deshalb dann bis auf allenfalls ein paar kleinere Maßnahmen ab, sozusagen "ja, Klimaschutz ist wichtig, aber nur solange es mich höchstens 2% des Lohns kostet" ist dann eben faktisch Mehrheitsmeinung und nicht so wie die Grünen glauben "Klimaschutz um jeden Preis".

ich glaube tatsächlich, das die meisten Wähler nicht so einfach gestrickt sind ... das mag auf Psychopaten wie dich, die den Vorrat für den dritten Weltkrieg schon im Keller haben durchaus zutreffen, aber die Mehrheit ist doch nicht so ganz simpel gestrickt ...

 

[skifam]

@ wooly

Manchmal hat alles einen Sinn:

Ich empfehle die

The Last of Us S01E03
Liebe mich, wie ich es will.

Zu schauen.

 

[Theo]

Die Wähler verstehen nämlich nicht so wie behauptet die Politik der Ampel nicht, sondern im Gegenteil, sie verstehen sie und lehnen sie ab.

Möglich, aber woher willst du das wissen? Man kann ja nicht in andere Köpfe reinschauen.
Vielleicht beschäftigen sich viele auch gar nicht mit dem Treiben und den Themen der Ampel, sondern wählen wegen einzelner Themenblöcke wie Flüchtlinge AfD.
Ist ja gerade mit Lampedusa wieder sehr präsent in Medien. Wenn man dann noch Faeser hört...

Da hake ich mich jetzt noch mal kurz ein, weil dass in der von einigen gewünschten "direkten Demokratie" noch viel ausgeprägter ist.
Verliert der Bundesrat eine Abstimmung wird beibahe jedes mal behauptet "wir konnten es dem Volk zu wenig vermittel, hätten sie es richtig begriffen wären es sicher auf unserer Seite gewesen". Genau das umgekehrte ist der Fall, das Volk hatte sehr wohl begriffen und verstanden dass es schlecht ist.

 

[scratch]

Vielleicht ist das schweizerische Volk auch intelligenter als das deutsche?

 

[judyclt]

Wobei es für manche Themen nicht viel Intelligenz benötigt, um zu verstehen, was nicht gut ist:
https://m.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/schockierende-messerstecher-zahlen-5383-taeter-5640-attacken-47-morde-85042456.bildMobile.html

Trotz solcher Horrorzahlen (nur drei Jahre Hessen, Dunkelziffer, irre) dann immer noch differenziert auf das Thema Migration zu schauen; das gelingt dann schon deutlich weniger Menschen (siehe AfD).

 

[ThomasK]

Rot RotGrün hätte ohne die AfD in Deutschland politisch keine Chance
Sie brauchen die AfD, aufgrund eigener Schwäche wie eine Droge, um CDU und FDP zu schwächen.....

Deshalb läuft die mediale Drehorgel im Dauerbetrieb

Das ist ja das Verrückte.

Der Psychoterror, der jetzt auf die CDU ausgeübt wird, weil sie in Thüringen zusammen mit der FDP und der AfD die Senkung der Grunderwerbssteuer von 6,5 % auf 5 % durchgesetzt hat, ist unerträglich. Pausenlos wird suggeriert, dass man keinesfalls mit der AfD zusammenarbeiten darf. Die Hysterie und emotional hysterische Schnappatmung ist völlig unerträglich und der ständige Vergleich mit 1933 total absurd.

Stell dir mal vor, in der ganzen Schweiz würde jemand herumschreien, weil die FDP im Kanton Graubünden zusammen mit der SVP eine kantonale Steuer abgesenkt hätte. Die Schweizer würden die emotional hysterischen Schreier für verrückt erklären, wenn sie die ganze Schweiz damit belästigen würden.

Allerdings wird der Schuss voll nach hinten losgehen. Meine Prognose ist, dass sowohl die Freien Wähler als auch die AfD in drei Wochen bei der Landtagswahl Bayern deutliche Stimmenzuwächse haben werden. Die SPD wird hingegen sowohl in Hessen als auch in Bayern in drei Wochen am 8. Oktober an der Wahlurne gewaltig eins auf den Deckel bekommen.

 

[skifam]

Es wäre so einfach gewesen die sogenannten NeoNazis bei der Abstimmung den Mittelfinger zu zeigen....
Einfach mit JA stimmen...
Die AfD hätte mglws nur um dagegen zu sein für die Beibehaltung des höchsten Grunderwerbssteuersatzes in D gestimmt...

Die Steuerausfälle wäre nicht quantifizierbar gewesen bei dem geringe Handelsvolunen von Immobilien zur Zeit und man hätte erstmals wirklich etwas gegen sogenannte Neonazis getan....sprich sie einfach aus der medialen Aufmerksamkeit geschleudert indem man etwas für den Bürger ,Wähler ,Steuerzahler tut....

Es kann nur 2 Gründe geben warum man es nicht getan hat
1. Man ist so durch Ideologie dement geworden das man das nicht begreifen kann
Oder
2. Man will die AfD immer stärker machen um als einzige Alternative dazustehen...die dann, weil einzig, ihren extremen linksradikalen Kurs einfach weiterfahren kann.
Sprich die CDU und FDP oder FW weil man damit aufreiben.

Ich kann nur jedem raten:
jede Stimme für SPD, Grüne, Linke oder auch AfD verschlimmert unsere Probleme nur noch alle 3+ 1 Parteien gehören in den einstelligen Prozentbereich.

Es scheint zumindest in Bayern und hoffentlich auch in Hessen haben das manche Wähler erkannt und lassen sich von dieser perfiden auf Spaltung und Zerstörung setzenden Strategie nicht mehr mitreissen und wählen die 3+1 Parteien auf keinen Fall.

 

[judyclt]

Ich kann nur jedem raten:
jede Stimme für SPD, Grüne, Linke oder auch AfD verschlimmert unsere Probleme nur noch

Überlass das mit der Wahlwerbung mal lieber den Parteien.

Ja, das mit der Grunderwerbssteuer hätte man easy gegen die AfD ausspielen können.

 

[Wooly]

jede Stimme für SPD, Grüne, Linke oder auch AfD verschlimmert unsere Probleme nur noch alle 3+ 1 Parteien gehören in den einstelligen Prozentbereich.

Aha, deine Wahlempfehlung ist also, ein blutleer CDU zu wählen, der seit Jahren nichts anderes mehr einfällt als den ganzen populistischen Rotz der AFD aufzuwärmen, anstatt sich mal zu überlegen wie man sich als konservative Partei 2023 aufstellt. Die CDU hat, genau wie die AFD, im Augenblick keine Lösungen, kein Konzept, ausser alles doof zu finden was die Regierung macht.

Schönes Beispiel ist die Einführung des Bürgergeldes. Nachdem die Ampel das Gesetz beschlossen und in den Bundestag eingebracht hat, hat die CDU im Vermittlungsausschuss der Länder durchgesetzt, das die meisten Sanktionen so bleiben wie in Harz4. Es wurde ein Kompromiss geschlossen, und das Gesetz so verabschiedet. Jetzt tritt es in Kraft, und die CDU ist wieder dagegen und übernimmt 1:1 das Wutbürger-Wording von AFD % Co ... wirklich genau die Partei, die ich unbedingt wählen würde ...

 

[GIFWilli59]

Skifams Kritik war ja, dass Grüne/SPD/Linke ihre Ideologien verfolgen. Das ist bei der CDU nicht so, weil sie keine haben und auch kein Programm.

 

[ThomasK]

Wie die Öffentlichkeit nach Strich und Faden verarscht wird, erkennt man doch schon daran, dass man in Thüringen nun der AfD vorwirft, dem CDU-Antrag zur Senkung der Grunderwerbssteuer von 6,5 % auf 5,0 % zugestimmt zu haben.

Die Wirklichkeit ist ja noch viel abstruser.

Im August 2018 hatte die AfD selbst das Konzept ausgearbeitet und einen Antrag gestellt die Grunderwerbssteuer von 6,5 % auf 5,0 % in Thüringen zu reduzieren.

Aber seht selbst, hier ist das Originaldokument Drucksache 6/6066 vom 22. August 2018 mit der Antragstellerin AfD. Ich verlinke es mal und zitiere es teilweise, denn sonst glaubt mir das sowieso kein Mensch.

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/68053/zweites_gesetz_zur_aenderung_des_thueringer_gesetzes_ueber_die_bestimmung_des_steuersatzes_bei_der_grunderwerbsteuer.pdf

Zitat:

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer

A. Problem und Regelungsbedürfnis

In Zeiten niedriger Zinsen und steigender Mieten ist es gerade für Familien mit Kindern attraktiv, Wohneigentum zu erwerben. Bei steigenden Immobilienpreisen in vielen Regionen und Städten wird der Erwerb an Wohneigentum jedoch durch die seit dem Jahr 2006 von 3,5 Prozent auf 6,5 Prozent gestiegene Grunderwerbsteuer in Thüringen zusätzlich erschwert. Für die meisten Normalverdiener stellt die hohe Grunderwerbsteuer eine Schmälerung ihrer Eigenkapitalbasis - insbesondere hinsichtlich weiterer hoher Nebenkosten wie Notar- und Maklergebühren - dar und schränkt ihre Möglichkeiten zur Fremdkapitalfinanzierung ein. So werden Investitionen im privaten Wohnungsbau erschwert. Auch so erklärt sich, dass Deutschland im europäischen Vergleich die zweitniedrigste Wohneigentumsquote hat. Insbesondere unter Gesichtspunkten der Familienförderung, wie der Alterssicherung sollten dem Erwerb von Wohneigentum von staatlicher Seite jedoch möglichst wenige Hürden in den
Weg gelegt werden.

B. Lösung
Die Grunderwerbsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum wird von 6,5 Prozent auf fünf Prozent gesenkt.

(...)

(Zitat Ende)


Damals wurde das abgelehnt, weil der Antrag ja von der AfD kam.

Ein paar Jahre später, wenn Gras über die Sache gewachsen ist, kopiert die CDU den AfD-Antrag und stellt es nun als eigenen Antrag dar. Die FDP haut nun öffentlich in dieselbe Kerbe und rechtfertigt sich damit, dass sie einem CDU-Antrag zugestimmt habe.

Zudem wirft man der AfD vor, dem CDU-Antrag, der in Wirklichkeit ihr eigener Antrag war, zugestimmt zu haben. Geht´s noch?

_________________


Wenn die Öffentlichkeit von den Altparteien so verarscht wird, dann ist doch völlig klar, dass die AfD von Mal zu Mal immer stärker wird.

Der frühere US-Präsident Lincoln hat das damals so formuliert (salopp übersetzt):

Man kann zwar eine gewissen Zeitlang alle Leute verarschen und man kann sicherlich auch einige Leute die ganze Zeitlang verarschen. Keinesfalls ist es jedoch möglich alle Leute die ganze Zeit zu verarschen.

Die Ampel und die Union hängen sich wirklich maximal rein, dass die AfD irgendwann in Thüringen die absolute Mehrheit hat.

 

[scratch]

Vielleicht haben wir es ja auch nicht besser verdient?
Und wenn dann die AFD wirklich mal am Regieren sein sollte zeigt sich, ob sie auch mehr liefern können als nur dagegen zu sein. Bisher konnte man von ihnen kaum was brauchbares wahrnehmen.

Abgesehen davon bin ich schon lange dafür, dass der "Parteizwang" endlich abgeschafft wird. In der Kommunalpolitik spielen die Parteien auch keine so große Rollen und es wird vielerorts mehr Sachpolitik betrieben. Warum setzt sich das in Berlin nicht endlich auch durch?

Mir graust es schon vor der Auszählung

 

[Wooly]

Ein paar Jahre später, wenn Gras über die Sache gewachsen ist, kopiert die CDU den AfD-Antrag und stellt es nun als eigenen Antrag dar. Die FDP haut nun öffentlich in dieselbe Kerbe und rechtfertigt sich damit, dass sie einem CDU-Antrag zugestimmt habe.

Zudem wirft man der AfD vor, dem CDU-Antrag, der in Wirklichkeit ihr eigener Antrag war, zugestimmt zu haben. Geht´s noch?

Sorry, hier wird überhaupt niemand verarscht. Die AFD hat den Antrag eingebracht, jetzt die CDU. Als die AFD den Antrag eingebracht hat, hatte die CDU abgelehnt, ihn zusammen mit der AFD einzubringen. Ramelow hat damals der CDU angeboten, einen Kompromiss zu finden, was die Besteuerung angeht, das hat die CDU aber abgelehnt. Also hatten sie ohne AFD keine Mehrheit.

WENN die CDU es ernst meint, nicht mit der AFD zusammen zu arbeiten, was sie immer wieder betont haben, dann muss ich mir, wenn ich keine eigene Mehrheit habe, eine Kompromiss suchen, wollte die CDU nicht, also hat sie den Antrag einfach selber eingebracht, und zusammen mit der FDP und der AFD auch den Weg für die Abstimmung freigemacht. Damit war klar, das der Antrag angenommen wird, und natürlich hat die CDU damit taktiert. Ist halt einfacher, mit einer erwiesen rechtsextremen Partei gemeinsame Sache zu machen, als einen politischen Kompromiss zu suchen.

Das alles kann man trotzdem gut finden, oder verurteilen, bleibt jedem selbst überlassen. Aber auch hier im Forum nimmt inzwischen der Wutbürger-Sprech immer mehr zu, und die einzigen Validen Quellen sind Bildzeitung & Co. ... es wird wohl wieder Zeit massiv mehr in politische Bildung zu investieren ...

 

[judyclt]

Aber auch hier im Forum nimmt inzwischen der Wutbürger-Sprech immer mehr zu, und die einzigen Validen Quellen sind Bildzeitung & Co...

Da in den kürzlich zurückliegenden Beiträgen nur 1x die Bild verlinkt wurde und ich das war:
Die Bild hat einfach die Zahlen des hessischen Innenministeriums notiert. Was stört dich dann an der Quelle? Ist das Ministerium nicht vertrauenswürdig?

 

[skifam]

Wenn man ein off topic namens Wahlen eröffnet... was will man erwarten....


Man kann es wenden wie man will das Landesparlament Thüringen ist einfach toxisch und zeigt uns wo wir nicht hinwollen sollten....

Wut hat immer einen Grund und seit langem oft jemanden der von der Wut profitiert, und das ist, wie man vielleicht erkennen könnte, nicht eine Partei sondern mindestens 4 der im Bundestag vertretenen Parteien inkl. ihrer medialen Anhängsel.

Wir alle die dieses schreckliche Kasperletheater finanzieren profitieren auf jeden Fall nicht davon.
Sach oder gar dringend nötige zukunftsorientierte Lösungen die oft sogar in der Bevölkerung eine Mehrheit fänden werden so seit vielen Jahren kaum noch getroffen.

 

[ThomasK]

(...) Aber auch hier im Forum nimmt inzwischen der Wutbürger-Sprech immer mehr zu, und die einzigen Validen Quellen sind Bildzeitung & Co. ... es wird wohl wieder Zeit massiv mehr in politische Bildung zu investieren ...

Du gehörst offenbar auch zu denjenigen, die, wenn ihnen die Diskussion nicht passt, einfach mit Unterstellungen arbeiten.

Ich habe die offizielle Regierungsseite verlinkt. Einmal von Thüringen und einmal von der Schweiz.

Ich hätte übrigens auch kein Problem damit die Bild zu verlinken, wenn sie Fakten berichtet. Ich gehöre nicht zu den Leuten, die ehrenkäsig und versnobt auf Bildungsbürgertum tun und dann auch noch mit Unterstellungen arbeiten.

Zur Medienkompetenz gehört übrigens auch zwischen Fakten und Terminologie unterscheiden zu können und ggf. eine aggressive Terminologie einfach auszublenden.

Nebenbei bemerkt:

Wenn 79 % der Bürger mit der Arbeit der Bundesregierung nicht zufrieden sind, dann hat das übrigens nichts mit Wutbürgertum zu tun, sondern mit handfesten Fehlentscheidungen der aktuellen Bundesregierung.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/74755/umfrage/zufriedenheit-mit-arbeit-der-bundesregierung-parteianhaenger/

Deutschland ist übrigens das einzige G7-Land, bei dem die Wirtschaft 2023 laut IWF-Prognose in diesem Jahr schrumpfen wird. Selbst im Kriegsland Russland wird ein Wirtschaftswachstum von 1,5 % erwartet:

https://de.euronews.com/2023/07/30/deutschlands-schrumpfende-wirtschaft-sorgenkind-2023-in-eurozone-und-g7#:~:text=Der%20Internationale%20W%C3%A4hrungsfonds%20(IWF)%20prognostiziert,%2DStaat%2C%20dessen%20BIP%20sinkt.