Wahlen

[Pancho]

Was ist mit dem "Push-Faktor" für die beiden zahlenmäßig größten Flüchtlingsströme aus Syrien und der Ukraine, a.k.a. Putin?
AfD als Vorbild nehmen und Kuschelkurs fahren?
Die hier lebenden Ukrainer zurückführen und zum Ausbomben freigeben?
Zur Ukraine auch die Grenzen für Flüchtlinge dicht machen?
Nochmals zur Erinnerung: Ukaine + Syrien = 2.000.000 bei uns lebender Menschen, die vor dem Sponsor der Rechten Szene Schutz suchen. In Afrika dank Wager auch nicht wenige...
Ohne Putin gäbe es keine Flüchtlingskrise in D.

Globus zur Hand? Mal Australien angeguckt? Unterschiede aufgefallen?

 

[GIFWilli59]

Nicht weit entfernt? Wer will denn hier wie die Saudis illegale Einwanderer abknallen? Hoffentlich niemand.

Also hier genau in diesem Forum wurde schon mehrfach gefordert, die Flüchtlinge mit militärischen Mitteln an der Überfahrt zu hindern. Es wird noch nicht so drastisch formuliert wie bei der AFD, wo in Social Media schon Großmütter mit Katzenbildern im Profil geifern das mal den afrikanischen Abschaum gefälligst im Mittelmeer ersaufen lassen sollte, aber wenn Ich hier manche Kommentare lese sind wir nicht mehr so weit davon weg.

Welche Alternativen siehst du denn?

Rein physikalisch gesehen ist es nunmal nicht möglich, alle Flüchtlinge aufzunehmen.

 

[Pancho]

und im zweiten Schritt eine klare NO WAY Politik nach australischem Vorbild kommuniziert und durchgesetzt wird (d.h jedes Boot wird ausnahmslos abgefangen und zurückgebracht

Ich lasse mal moralische Aspekte bewusst bei Seite. Wir bleiben ganz nüchtern.

https://www.deutschlandfunk.de/australische-fluechtlingspolitik-bootsfluechtlinge-ohne-100.html

Mal überfliegen bitte und auf die Zahlen achten. Da geht es um einige Tausend über die letzten Jahre.

Das meiste regelt da nicht die tolle Politik, sondern die Lage, beim Globus waren wir ja schon, weit weg von Irren, die Elend verursachen um Menschen als Waffe zu instrumentalisieren, um ihre wahren Ziele zu erreichen

 

[Wooly]

Welche Alternativen siehst du denn?

Rein physikalisch gesehen ist es nunmal nicht möglich, alle Flüchtlinge aufzunehmen.

Müssen wir ja auch nicht ... es würde schon langen, endlich von dieser Dublin Regelung wegzukommen und die Flüchtlinge gleichmäßig auf Europa zu verteilen. Dann noch ein modernes Einwanderungsgesetz, und bei uns in Deutschland Regelungen um die Flüchtlinge besser schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren ... Jobs wären ja genug da.

Die EU muss halt auch endlich mal zu echten demokratischen Formen finden und es hinbekommen das nicht immer alles einstimmig laufen muss ... es haben ja auch alle genug Vorteile, dann sollten aber auch die Lasten gerecht verteilt werden, ohne das immer ein paar Länder ihr Veto missbrauchen können. dann könnte man auch viel schneller Entscheidungen treffen.

 

[skifam]

Du meinst die EU solle am deutschen( besser gesagt GUTEN) deutsche Wesen genesen?

Statt und das von unserm Wooly....

 

[Wooly]

Du meinst die EU solle am deutschen( besser gesagt GUTEN) deutsche Wesen genesen?

Nein, alle EU Staaten haben ein demokratisches Mehrheitswahlrecht, hat also mit Deutschland nichts zu tun, hier geht es um die EU und ihre Handlungsfähigkeit. Und Deutschland hat sich da bis jetzt auch nicht gerade als Freund der gleichberechtigten Demokratie gezeigt, wie müssten dann nämlich auch mehr Mehrheitsentscheidungen aushalten die uns auch mal nicht in den Kram passen ...

 

[skifam]

Das stimmt, aber diese Art der Demokratie in der EU ist eben so oder so nicht handlungsfähig.
Übrigens in D auch nicht. Hier herrscht Ausbeutung der Fleissigen durch die Faulen - demokratisch legitimiert - Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ist aber nie demokratisch.

Deshalb sind beide System dringend reformbedürftig weil sie sonst nicht mehr lange existieren werden , da sie von den extremen Rändern, denn nur ausschliesschlich die werden in der aktuellen Medienlandschaft reflektiert, ausgefressen und zerstört werden werden.

. Das einzig sinnvolle für die Erhaltung und die Propoerität einer Demokratie wäre eine Stimmengewichtung nach Steueraufkommen.
Kann man ja anonym verknüpfen: digitale Legitimation, digitale Stimmabgabe, Vernetzung zur Steuernummer (gibts in D ab der ja Geburt lebenslang, nett so als Begrüssungsschreiben an Eltern oder?)
Stimmgewichtung erfolgt dann automatisch und extrem transparent.
Findet Ihr nicht?
Dochdoch jeder kennt doch seinen Steuerbescheid oder seine Lohnabrechnung oder?
Nur was etwas kostet ist etwas wert.

Achso geht nicht wegen Datenschutz und der Faxgeräte in D...
Naja dann ab weiter so zur Diktatur der Extremisten.... haben wir ja genug Erfahrung mit beiden Varianten in D , oder?

 

[Pancho]

Schön. Mal zur Abwechslung was Lustiges. Danke schön
Zensuswahlrecht als neue Idee. Einfach köstlich....
Das AF ist so schräg, herrlich...

 

[judyclt]

Das Ergebnis bei dem "Wahlrecht" würde mich echt mal interessieren. :lol:

es würde schon langen, endlich von dieser Dublin Regelung wegzukommen und die Flüchtlinge gleichmäßig auf Europa zu verteilen.

Ach komm, das glaubst du doch selbst nicht. Hat meiner Erfahrung nach hauptsächlich zwei Gründe:
- erstens sind hier in D schon siebenstellig Flüchtlinge angekommen in den letzten Jahren und dies zieht Landsleute, Familien und Gleichsprachige nach sich
- zweitens ist D im Hinblick auf viele Aspekte das attraktivste Ziel in der EU (nein, nicht nur die Geldzahlungen, auch Bereich wie Gesundheitssystem etc.)

Beides ist aus meiner Sicht vollkommen nachvollziehbar. Egal, ob als Mieter bei uns, als Spieler im Verein, bei den Kindern in Kita/Schule - ich kenne viele
Flüchtlinge und kann sie nur zu gut verstehen. Ich hätte es exakt genauso gemacht an deren Stelle und werde ihnen auch weiter gerne helfen.
Und trotzdem kann es einfach nicht funktionieren, wenn weiterhin so viele Flüchtlinge nach D strömen. Das zeigen zum einen gescheiterte Viertel/Straftäter usw. und
zum anderen schlichtweg die Zahlen der AfD.

 

[skifam]

Schräge Lösungen sind in der heutigen postfaktischen Welt die einzige Lösung.
Etwas ganz altes konservatives gilt heute als anarchistisch.

Da sind schon wieder die grauen Männer.
Die Matrix ruft , Tschüss.
Neo

 

[skifam]

Das Ergebnis bei dem "Wahlrecht" würde mich echt mal interessieren. :lol:

es würde ....

Mein Tip
FDP 40
CDUCSU 25
FW 15
Grüne 10

der Rest alle unter der 5% Hürde.

 

[Wooly]

es würde schon langen, endlich von dieser Dublin Regelung wegzukommen und die Flüchtlinge gleichmäßig auf Europa zu verteilen.

Ach komm, das glaubst du doch selbst nicht. Hat meiner Erfahrung nach hauptsächlich zwei Gründe:
- erstens sind hier in D schon siebenstellig Flüchtlinge angekommen in den letzten Jahren und dies zieht Landsleute, Familien und Gleichsprachige nach sich
- zweitens ist D im Hinblick auf viele Aspekte das attraktivste Ziel in der EU (nein, nicht nur die Geldzahlungen, auch Bereich wie Gesundheitssystem etc.)

Doch das glaube ich durchaus. Durch Dublin verschiebt die EU ja ganz klar den schwarzen Peter an die Staaten in denen die meisten Flüchtlinge ankommen, und EIGENTLICH müssten sie ja auch erst mal da bleiben ... da aber diese Staaten jetzt die Flüchtlinge an der Backe haben, verhalten sie sich dementsprechend, damit die weiterziehen, siehe z.B. Italien & Griechenland.

Wäre die EU in der Lage, endlich ein modernes Asylsystem für ALLE Staaten festzulegen und auch die Bedingungen überall gleich wären, dann hätten wie definitiv eine bessere und gleichmäßige Verteilung. Solange aber Staaten wie Polen und Ungarn so etwas aber mit ihrem Veto einfach verweigern können, ist hier Handeln natürlich ungleich schwerer.

Wir haben die Diskussion doch jetzt wirklich schon lange, so langsam könnte man etwas draus lernen ... die EU Mühlen mahlen halt nur sehr langsam, und wir als Wähler müssen natürlich auch Druck machen, aber halt positiven Druck, und nicht Menschenfeindlichkeit und Rassismus gepaart mit Blut&Boden Rhetorik a la AFD ... wenn wir unseren Politiken sagen, das sie etwas Sinnvolles tun müssen, und nicht Menschen gegen Menschen ausspielen als billige Wahlkampftaktik, und auch dementsprechend wählen, dann kommen wir doch irgendwann vielleicht auf einen grünen Zweig in der Flüchtlingspolitik ... ich kann jedenfalls nicht erkennen, das die "Festung Europa" irgend einen Erfolg verzeichnet.

 

[Wooly]

FDP 40

seit wann ist Lobbyismus eigentlich "Arbeit" ?

 

[skifam]

TACHHerr Kollege!
Allerdings zahlst Du Beitrag - das wäre mir zu teuer !
außerdem sind die meisten Typen da peinlich... aber das kleinste Übel

 

[judyclt]

Wäre die EU in der Lage, endlich ein modernes Asylsystem für ALLE Staaten festzulegen und auch die Bedingungen überall gleich wären, dann hätten wie definitiv eine bessere und gleichmäßige Verteilung. Solange aber Staaten wie Polen und Ungarn so etwas aber mit ihrem Veto einfach verweigern können, ist hier Handeln natürlich ungleich schwerer.

Da stimme ich dir grundsätzlich zu - aber nicht 2023. Vor der großen Flüchtlingswelle 2015 hätte ein gescheites EU-Asylsystem noch etwas gebracht.
Jetzt sind schon so viele in D, dass diese aus sprachlichen, kulturellen und familiären Gründen viele Flüchtlinge nach sich ziehen. Das erlebt man nicht
nur alltäglich, sondern ich kann es gut nachvollziehen. Natürlich geht man lieber dorthin, wo man mit seiner Sprache weiterkommt und Anschluss findet.
Weit hergeholter Vergleich, aber die Deutsch haben sich seinerzeit nach Auswanderung nach Nordamerika auch oft gebündelt in Orten niedergelassen.
Nun kann die EU dem nächsten Afrikaner auf Lampedusa zwar sagen, dass er nach Polen muss, aber wenn schon zwei Brüder in D sind, wird er nach D
gehen. Wer soll ihn wie daran hindern? Es soll ja ohne Grenzen dicht und Gewalt ablaufen.

Abgesehen von diesen praktischen Bedenken sehe ich auch theoretisch/politisch keine Chance. Es tut sich seit über 10 Jahren nichts, was die elende Situation
an den EU-Außengrenzen ändert. Warum sollte die EU es ausgerechnet jetzt hinbekommen? Sorry, da fehlt mir schlichtweg die richtige Mischung aus Phantasie und Glaube.

 

[skifam]

Das ist mir egal solang alle arbeiten dürften.....

 

[GIFWilli59]

Wäre die EU in der Lage, endlich ein modernes Asylsystem für ALLE Staaten festzulegen und auch die Bedingungen überall gleich wären, dann hätten wie definitiv eine bessere und gleichmäßige Verteilung. Solange aber Staaten wie Polen und Ungarn so etwas aber mit ihrem Veto einfach verweigern können, ist hier Handeln natürlich ungleich schwerer.

Und solche Staaten wissen ja, worum es geht, wenn man jetzt eine Abstimmung machen würde, ob zukünftig eine einfache Mehrheit reicht.
Das wird auch immer so bleiben, denn ohne ihr Vetorecht verlieren diese Länder ja gravierend an Macht.

Den einzigen Ausweg, den ich sehe: Man tut sich zusammen, z. B. Deutschland, Frankreich, Italien, Schweden und Finnland und gründet eine EU 2.0. Dort führt man dann einige strukturelle Verbesserungen ein (z. B. einfache Mehrheit bei Abstimmungen, direktere Mitbestimmung der Wähler in den europäischen Gremien etc.). Nach einer Übergangszeit tritt man aus der alten EU aus...dann werden sich wahrscheinlich die restlichen Länder der neuen EU anschließen.
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Schön. Mal zur Abwechslung was Lustiges. Danke schön
Zensuswahlrecht als neue Idee. Einfach köstlich....
Das AF ist so schräg, herrlich...

Bekommen dann die Unternehmen (zahlen ja auch Steuern) dann auch ein Stimmrecht?
Und wäre auch interessant, wenn dann eine FDP-CDU-Koalition regieren würde. Wenn dann Steuern gesenkt würden, würden ggf. viele Menschen wieder um ihr Stimmrecht gebracht.
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Das ist mir egal solang alle arbeiten dürften.....

Schnellere Integration in den Arbeitsmarkt wäre in der Tat wünschenswert. Im Idealfall schließen die Flüchtlinge unsere großen Arbeitskräftelücken.

 

[skifam]

Nein Firmen sind nicht wahlberechtigt.
Aber der mittelständische Firmeninhaber schon den auch der muss am Ende Gewerbesteuer und Einkommensteuer zahlen. Nicht zu knapp.....
Auch Herr Döpfner, auch jeder Harzer


Ich glaub da es viele Harzer und Geringverdiener aber nur wenige Einkommensmillionäre gibt, wird sich nicht viel an den Stimgewichten verändern...
Viele Hunde sind des Wolfs Tod....

 

[Pancho]

Nein Firmen sind nicht wahlberechtigt.
Aber der mittelständische Firmeninhaber schon den auch der muss am Ende Gewerbesteuer und Einkommensteuer zahlen. Nicht zu knapp.....

Gewerbesteuer ist keine Personensteuer. Ich glaube du musst dein Konzept noch feiner ausarbeiten, resp. selbst verstehen....

 

[skifam]

Natürlich zählt am Ende z.B. der Handwerker seine Gewerbesteuer selbst er ist Steuerschuldner....