EU Wahl Deutschland

[McMaf]

@Taunussi: Ich würde nicht sagen, dass das europäische Parlament unwichtig ist. Dort werden viele (kleinere) Gesetze beschlossen, die sich sogar indirekt nachher auf die Verbraucher auswirken. Die meisten Gesetze werden bei der Markt- und Chancengleicheit gemacht. Da hab ich mich schon des öffteren zu früh über die SPD aufgeregt, und musste dann erfahren, dass das die EU durchgestzt hat. Siehe dazu auch das tolle Seilbahngesetz, wo sogar Meck.Pom. und Berlin extra Arbeit mit haben.
Also so Einflusslos ist das Parlament, dann auch wieder nicht.

[Olli]

Bin zwar Östereicher hab aber trotzdem mitgemacht

1. CDU
2. SPD
3. CSU
4. FDP

dann weit abgeschlagen

5. B90/Grüne
6. PDS

[taunussi]

@ Ram-Brand: Um noch eines drauzulegen: Dafür bekomme ich aber nur 11,7 Stunden Freizeitausgleich, ca. 10 Euro Sonntagszuschlag und ca. 6 Euro Nachtzuschlag nach BAT. Ist halt mein Beruf; aber bald werden die Karten neu gemischt, dann wird es hoffentlich ein bißchen erträglicher mit den Arbeitszeiten - die Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern werden bald intensiver beginnen, und ich werde durchaus ein Wörtchen auf Arbeitnehmerseite mitreden... Stichwort EuGH-Urteil. Bis dieses aber umgesetzt wird, arbeite ich wahrscheinlich schon in einem anderen Bereich...

@ Mc Maf: Ganz provokant gefragt: Was bringt ein Parlament, wenn dieses durch EU-Kommissare, Regierungschefs etc. bei Einzelinteressen öfters "überstimmt" wird und de fakto eigentlich (noch) keine richtige Legislative so wie hier in Deutschland darstellt? Einflußlos ist es aber natürlich nicht, da stimme ich Dir gerne zu, habe ja auch geschrieben, daß der Einfluß begrenzt ist.
Ich meinte mit dem Ausdruck "unwichtig" eher die Stellung in Deutschland in den Köpfen der Bürger im Vergleich zum Bundestag, Landtag und Kommunalvertretung, aber das ist meine persönliche Meinung.

[MartinWest]

Interaktives Wahlergebnis:

http://www.zdf.de/ZDFde/wahlen/0,1903,W ... 14,00.html

"An der Bitterkeit der Niederlage gibt es nichts zu deuteln"

Schröder hält trotz Wahldebakel an Reformkurs fest - SPD-Forderungen nach Konsequenzen - Opposition will Neuwahlen

"An der Bitterkeit der Niederlage gibt es nichts zu deuteln", sagt Kanzler Schröder. Seine SPD stürzte gestern ab - sowohl bei der Europawahl als auch in Thüringen. Die Grünen-Vorsitzende Beer beeilt sich zu betonen, dass das keine Auswirkungen auf die Koalition in Berlin haben werde. Denn die Opposition fordert längst Neuwahlen im Bund. Schröder müsse sich klar werden, ob er überhaupt noch weitermachen könne und wolle, ruft Stoiber aus Bayern.

[trincerone]

Also: Wahl ist Wahl - einen meinen Augen ist es Bürgerpföicht und Ausdruck der eigenen Bekennung zur Demokratie dort auch hinzugehen und zu wählen. Und zwar egal wie wichtig oder unwichtig einem persönlich die Wahl erscheint. Außerdem ist ein Nichtwählen auch schnell mal ein support für radikale Parteien - deren Wähler gehen nämlich immer zur Wahl und da ist jede Stimme, die nicht abgegeben wird für eine "normale" Partei - gleich welchen Flügels - prozentual immer eine Stärkung der radikalen Parteien. Hat bei dieser Europawahl vielleicht keine so große Rolle gespielt, in der Vergangenheit beí kleineren Wahlen durchaus schon zu ungünstigen Ergebnissen geführt, die nachher keiner wollte! Außerdem: wer nicht wählt darf sich auch über ncihts beschweren!

Im übrigen verdanken wir den Abriss einiger der schönsten Sessellifte und deren Pisten dem Europaparlament, wenn ich mich nicht irre: das, Gesetz, dass die maximale Überfahrtshöhe von Sesselliften zukünftig nur noch 20m betragen darf, ist nämlich auf europäischer Ebene entstanden!

Wer Briefwahl beantragt, statt zur Wahl zu gehen, und dass nur aus Bequemlichkeit und nicht, weil er (wie z.B. Starli) nun mal an dem Tag nicht ohne großen Aufwand in sein Wahllokal kommt, der ist auch nicht viel besser. Briefwahl kostet uns alle Geld und führt u.U. sogar dazu, dass eine Wahl für ungültig erklärt wird (bei Bundeswahlen ist die Grenze glaub bei 30%). Also: das kann ja nun wirklich nicht so schwer sein, sich in ein Wahllokal zu bewegen und seine politische Meinung kundzutun!

Im übrigen ist der Sinn einer Europawahl auch nicht, die Regierung des eigenen Landes abzustrafen, so wie dass anscheinend eine Menge Europäer denken. Egal, ob das nun gerechtfertigt ist oder nicht.

Ansonsten kann ich sagen, dass mich das Ergebnis der Europawahl wenig überrascht hat (in Deutschland) und dass es unterm Strich - wenn man so etwas bei einer Wahl sagen kann - schlichtweg gerechtfertigt ist. Leider hat sich die Partei bei uns Landesebene nicht gerade durch glorreiche Taten im Bildungswesen hervorgetan, obwohl der Regierung ansich qualifizierte Leute angehören. Im Bildungssektor bewegt sich Niedersachsen leider gerade rückwärts - oder nein (rückwärts wäre ja in Richtung des klassisch-humanistischen Bildungsweges, das wäre ja o.k.) - vielmehr in die falsche Richtung nach vorne.

Ach bezüglich der Frage einer Wiedereinführung der Kernenergie (im Sinne von neuzuerrichtenden KKW) hat sich die Schwesterpartei jüngst nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

[Y3T1]

nur mal so nebenbei, da es etwas mit dem Alpinforum und der EU Wahl zu tun hat:

Bei der EU Wahl in Luxemburg war die zweit stärkste Partei die LSAP (die Partei wirds sicherlich nächstes Jahr nicht mehr geben )