Coronavirus 2019-nCoV

[Pistencruiser]

Die Grenzen bleiben offen (Stand heute)!
Den Rest beantwortest du dir selbst im letzten Satz.

 

[rajc]

Weiß bei den österreichischen Maßnahmen eigentlich jemand, was jetzt genau gilt?
Gibt angeblich mehrere Entwürfe, aber man wird nicht schlau aus den Medien, welcher jetzt gilt (also was alles erlaubt bleibt bzw was nicht)....

Zum Beispiel heißt es einmal, Museen, Parks, Zoos und Büchereien bleiben offen, dann wieder ...ne, die schließen alle und (scheinbar) letztendlich, dass Museen doch schließen (der Rest wird aber plötzlich nirgends mehr erwähnt).
Oder was mit den Grenzen passiert. Verstehen konnte ich jetzt nur, dass die Sperrstunde zwischen 20 und 6 Uhr sein soll, Freizeitparks /-einrichtungen, Gastronomie, Museen, Kultureinrichtungen (Kinos, Theater usw), und Mannschaftssport schließen sollen bzw verboten werden sollen.

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html

 

[starli]

Weiß bei den österreichischen Maßnahmen eigentlich jemand, was jetzt genau gilt?

Die finalen Verordnungen sind wohl noch nicht online, daher kann sich da nach wie vor noch was ändern.

Was die Skigebiete angeht: soweit ich das verstanden hab, sollen ja Freiluft-Sportstätten offen bleiben. Lediglich die Benützung von Seilbahnanlagen (und wohl auch Zahnradbahnen) wird aus Freizeitgründen verboten. D.h. wenn du eine alternative Bergfahrgelegenheit (Autobus, Skido, Pistenraupe, ...) hast, könnte das erlaubt sein. Skitouren auf den Pisten ebenso.

 

[hch]

Weiß bei den österreichischen Maßnahmen eigentlich jemand, was jetzt genau gilt?
Gibt angeblich mehrere Entwürfe, aber man wird nicht schlau aus den Medien, welcher jetzt gilt (also was alles erlaubt bleibt bzw was nicht)....

Noch gilt überhaupt nichts. Zuerst muss der Hauptausschuss des Nationalrates den Ausgangbeschränkungen zustimmen, dann muss die Verordnung im RIS veröffentlicht werden (und das zuerst nur als Änderungen und nicht als konsolidierte Fassung, also fast völlig unlesbar), und dann schaumermal. Und Anschober hat die Tendenz seine Verordnungen erst spät am Abend vor Inkrafttreten zu veröffentlichen, was der Akzeptanz leider genausowenig förderlich ist wie die juristisch teilweise sehr problematischen Formulierungen in den "geleakten" Versionen.

 

[TR10]

Verschwörungstheorie gelöscht - wird hier im Forum nicht geduldet!
Mfg
Admin F. Feser

 

[Spechti]

Da stand jetzt Nix mehr von Reptiloiden, ist die Variante jetzt vom Tisch und von einer neuen Verschwörungsvariante ersetzt worden?

 

[ghostbikersback]

Ich hab gestern beim Grillen auf der Terrasse einen Reptiloiden gesehen. Ehrlich. Seitdem ist nichts mehr wie es war...hab’s danach gleich gegoogelt und was soll ich sagen: Es stimmt!! Jedes Wort.

 

[Chense]

Weiß bei den österreichischen Maßnahmen eigentlich jemand, was jetzt genau gilt?
Gibt angeblich mehrere Entwürfe, aber man wird nicht schlau aus den Medien, welcher jetzt gilt (also was alles erlaubt bleibt bzw was nicht)....

Noch gilt überhaupt nichts. Zuerst muss der Hauptausschuss des Nationalrates den Ausgangbeschränkungen zustimmen, dann muss die Verordnung im RIS veröffentlicht werden (und das zuerst nur als Änderungen und nicht als konsolidierte Fassung, also fast völlig unlesbar), und dann schaumermal. Und Anschober hat die Tendenz seine Verordnungen erst spät am Abend vor Inkrafttreten zu veröffentlichen, was der Akzeptanz leider genausowenig förderlich ist wie die juristisch teilweise sehr problematischen Formulierungen in den "geleakten" Versionen.

Und dann stellt sich die Frage wie lange das ganze juristisch hält. Mich würde es ja nicht wundern, wenn der VFGH das ganze ob der offensichtlichen und aus mehreren Gründen zweifelhaften Verfassungsmäßigkeit des ganzen in Art und Weise und Ausgestaltung erstmal per Eilentscheid kassieren würde. Zu hoffen wäre es um die über jedes Maß hinausgehenden Kompetenzüberschreitungen der Regierung zu unterbinden.

 

[TONI_B]

Ich glaube nicht, dass es in Österreich einen "Eilentscheid" gibt! Zuerst muss wer eine Klage anstreben und dann wird (meist Monate später) entschieden. Also heuer sicher nicht mehr...

 

[TR10]

Da stand jetzt Nix mehr von Reptiloiden, ist die Variante jetzt vom Tisch und von einer neuen Verschwörungsvariante ersetzt worden?

Komisch ist nur, dass die ganzen Coronaleugner und Verschwörungstheoretiker bis jetzt fast immer recht hatten. Aber dann gibts eben leider Menschen die so sind wie du und auch noch die ganzen Lügen der Politiker glauben. Aber da wir ja „noch“ in einem Rechtsstaat leben darf jeder glauben, sagen und schreiben was er denkt.
Bei vielen hat eben die Gehirnwäsche der Politik perfekte Arbeit geleistet.

 

[hch]

Und dann stellt sich die Frage wie lange das ganze juristisch hält. Mich würde es ja nicht wundern, wenn der VFGH das ganze ob der offensichtlichen und aus mehreren Gründen zweifelhaften Verfassungsmäßigkeit des ganzen in Art und Weise und Ausgestaltung erstmal per Eilentscheid kassieren würde. Zu hoffen wäre es um die über jedes Maß hinausgehenden Kompetenzüberschreitungen der Regierung zu unterbinden.

Der VfGH kennt im Gegensatz zu den Höchstgerichten anderer Ländern keine Eilanträge. Die Richter am VfGH sind ja auch nicht hauptamtlich tätig. z.B. haben die Aufhebung der März-Regeln bis zur Oktober-Session die gerade zu Ende gegangen ist gedauert. Ich gehe stark davon aus das wieder viel aufgehoben wird, aber es wird halt wieder dauern. Und die Bundesregierung nimmt das billigen in Kauf.

 

[TONI_B]

Komisch ist nur, dass die ganzen Coronaleugner und Verschwörungstheoretiker bis jetzt fast immer recht hatten...

Echt? Wo hatten sie recht?

Wahrscheinlich genau so recht wie die Flatearther oder jene, für die die Mondlandung gefakt war... :lol:

 

[hegauner]

Da stand jetzt Nix mehr von Reptiloiden, ist die Variante jetzt vom Tisch und von einer neuen Verschwörungsvariante ersetzt worden?

Komisch ist nur, dass die ganzen Coronaleugner und Verschwörungstheoretiker bis jetzt fast immer recht hatten. Aber dann gibts eben leider Menschen die so sind wie du und auch noch die ganzen Lügen der Politiker glauben. Aber da wir ja „noch“ in einem Rechtsstaat leben darf jeder glauben, sagen und schreiben was er denkt.
Bei vielen hat eben die Gehirnwäsche der Politik perfekte Arbeit geleistet.

Der heutige, regnerische Sonntag verspricht sehr unterhaltsam zu werden.

 

[TR10]

Komisch ist nur, dass die ganzen Coronaleugner und Verschwörungstheoretiker bis jetzt fast immer recht hatten...

Echt? Wo hatten sie recht?

Wahrscheinlich genau so recht wie die Flatearther oder jene für die, die Mondlandung gefakt war... :lol:

Da sieht man wie du das Thema verfolgst. Würdest du dich ausreichend erkundigen usw. dann würdest vielleicht mittlerweile auch kapieren was mit uns gespielt wird. Aber wie schon geschrieben, jeder kann glauben, sagen und schreiben was er möchte. Ich freu mich schon auf den Tag, wo auch den Corona-Fanatikern ein Licht aufgeht.

Es ist ja bedeutungslos wenn der Chef der Ages, viele Virologen und Ärzte sagen die Pandemie ist vorbei, gell? Nur was Tante Angela und Onkel Basti sagen entspricht der Wahrheit

In Österreich gibt es aktuell ca. 1000 Coronatote wobei die Hälfte eh gelogen ist.
Anbei ein Foto aus 1998. Warum hat man da die Wirtschaft nicht kleingedrückt? Komisch...

 

[hch]

Der heutige, regnerische Sonntag verspricht sehr unterhaltsam zu werden.

 

[TONI_B]

Nein, die Wahrheit ist NICHT, was Politiker sagen, sondern was die Zahlen zeigen. Und die zeige, dass in Österreich die Intensivstationen zwischen dem 15. und 25.11. überlastet sein werden, wenn die Maßnahmen nicht greifen.

 

[Chense]

Und dann stellt sich die Frage wie lange das ganze juristisch hält. Mich würde es ja nicht wundern, wenn der VFGH das ganze ob der offensichtlichen und aus mehreren Gründen zweifelhaften Verfassungsmäßigkeit des ganzen in Art und Weise und Ausgestaltung erstmal per Eilentscheid kassieren würde. Zu hoffen wäre es um die über jedes Maß hinausgehenden Kompetenzüberschreitungen der Regierung zu unterbinden.

Der VfGH kennt im Gegensatz zu den Höchstgerichten anderer Ländern keine Eilanträge. Die Richter am VfGH sind ja auch nicht hauptamtlich tätig. z.B. haben die Aufhebung der März-Regeln bis zur Oktober-Session die gerade zu Ende gegangen ist gedauert. Ich gehe stark davon aus das wieder viel aufgehoben wird, aber es wird halt wieder dauern. Und die Bundesregierung nimmt das billigen in Kauf.

Das war mir bisher tatsächlich nicht klar ... eröffnet aber nochmal eine neue Perspektive auf die Sache - die Bundesregierung Kurz nimmt also billigend und wissentlich in Kauf die verfassungsmäßigen Rechte ihrer Bürger in juristisch unzulässiger Weise zu brechen und riskiert damit bei einer späteren Prüfung dem Bürger gegenüber ersatzpflichtig zu werden. Unabhängig davon stellt sich dann sogar die Frage das ist allerdings nun mehr juristische Theorie (und die in Unkenntnis des österreichischen Strafrechts) als gelebte Praxis, ob wir es hier sogar mit Straftaten zu tun haben? Da wäre es jetzt interessant wenn sich dazu jemand auslassen könnte.

Jedenfalls bin ich der Überzeugung, dass dieser "Lockdown" weder in Art und Weise der Ausrufung noch in seiner Ausgestaltung verfassungsgemäß sind und ich kann nur hoffen, dass jetzt viele Bürger die so wie ich bisher brav alles eingehalten haben aufstehen und der Regierung einmal klipp und klar sagen: So nicht den WIR sind das Volk!

 

[Tyrolens]

Nein, die Wahrheit ist NICHT, was Politiker sagen, sondern was die Zahlen zeigen. Und die zeige, dass in Österreich die Intensivstationen zwischen dem 15. und 25.11. überlastet sein werden, wenn die Maßnahmen nicht greifen.

Es wurde deshalb auch schon in Deutschland angefragt, ob man Patienten übernehmen könne.

Die BReg hat ja nun auch zu gegeben, dass man von der Entwicklung "überrascht" wurden sei.
Ist halt so, wenn man die falschen Berater hat.

 

[TONI_B]

@Chense:
Juristisch bin ich kein Experte, aber ich sehe es ganz anders: ohne Maßnahmen wird die Gesundheit vieler Gefährdet - und das wäre für mich ein Straftatbestand!

Mich trifft es als Lehrer insofern, da mein Dienstgeber eine "Fürsogepflicht" hat:
"B-BSG - Bundes-Bedienstetenschutzgesetz
(1) Der Dienstgeber hat für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz seiner Bediensteten in Bezug auf alle Aspekte zu sorgen, die ihre dienstliche Tätigkeit betreffen. Die Kosten dafür dürfen auf keinen Fall zu Lasten der Bediensteten gehen. Der Dienstgeber hat die zum Schutz des Lebens, der Gesundheit sowie der Integrität und Würde seiner Bediensteten erforderlichen Maßnahmen zu treffen, einschließlich der Maßnahmen zur Verhütung arbeitsbedingter Gefahren, zur Information und zur Unterweisung sowie der Bereitstellung einer geeigneten Organisation und der erforderlichen Mittel."

Wenn jetzt die Lehrer unterrichten müssen, werden sie einer Infektionsgefahr ausgesetzt! Wer haftet für die gesundheitlichen Folgen? Das gilt natürlich auch für viele andere Berufe!

 

[Schusseligkite]

Es wurde deshalb auch schon in Deutschland angefragt, ob man Patienten übernehmen könne.

Deutschland hat ja immerhin - bei gleichbleibender Entwicklung- bis zum 24.11. Platz