Seilbahn Weissenstein will Gondelbahn bauen

[TPD]

Die Chancen das der Heimatschutz durchkommt tendieren gegen null.

Woher weisst Du das
Gerade das Bundesgericht ist immer für eine Überraschung bereit.

 

[Wombat]

Das Urteil würde wohl so aus sehen: Anlage muss erhalten werden. Da sie aber keine Betriebsbewilligung bekommt, dürfen kein Leute damit fahren.

 

[oberländer]

Die alte Bahn würde anderst herum längst wieder laufen, würde die Betreibergesellschaft nicht auf sturen Bock machen...

Nein, würde sie nicht. Die alte Bahn hat keine Betriebsbewiligung mehr und darf gem. BAV nicht weiterbetrieben werden. Abgesehen davon hat der Betreiber absichtlich das Seil entfernt, damit eben die Bahn nicht einfach so wieder in Betrieb genommen werden kann und so ein Abbruch leichter fällt...

Die Chancen das der Heimatschutz durchkommt tendieren gegen null. Meiner Meinung nach, missbraucht da der Heimatschutz den Rechtsweg. Btw ist das nicht sogar strafbar? Wenn ich klage und schon im voraus absehbar ist, das ich verliere.

Es ist eben nicht im Voraus absehbar, weil es keine Vergleichsfälle gibt. Es gibt keine historischen Sessel-"Museumsbahnen" in der Schweiz. Und gerade beim Heimatschutz kann es durchaus legitim sein, den Rechtsweg zur Erhaltung einer historisch einzigartigen Anlage zu beschreiten.

Gerade das Bundesgericht ist immer für eine Überraschung bereit.

Bundesverwaltungsgericht, nicht Bundesgericht. Das kämme erst nach ersterem...

Das Urteil würde wohl so aus sehen: Anlage muss erhalten werden. Da sie aber keine Betriebsbewilligung bekommt, dürfen kein Leute damit fahren.

Im Sinne eines positiven Urteils für die Sesselbahn geht das Spiel wieder von vorne los: Akzeptiert Betreiber Urteil Ja/Nein, wird Urteil weitergezogen vor Bundesgericht Ja/Nein, bekommt die alte Sesselbahn Betriebsbewiligung Ja/Nein. Ein für die Sesselbahn positives Urteil heisst erst, dass die Anlage nicht abgerissen werden darf. Ob sie aber je wieder eine Betriebsbewiligung bekommt, geschweige denn fährt, oder auch, wer den Betrieb übernimmt, steht dann wieder auf einem anderen Blatt...

 

[Pilatus]

Nein, würde sie nicht. Die alte Bahn hat keine Betriebsbewiligung mehr und darf gem. BAV nicht weiterbetrieben werden. Abgesehen davon hat der Betreiber absichtlich das Seil entfernt, damit eben die Bahn nicht einfach so wieder in Betrieb genommen werden kann und so ein Abbruch leichter fällt...

Die Betriebsbewilligung ist ausgelaufen, darum haben wir das Problem überhaupt, das ist klar. Der Punkt ist aber, dass im Falle einer Sanierung die Bahn wieder eine Betriebsbewilligung erhalten hätte. Und du kannst mir ja nicht sagen, dass eine Sanierung so lange dauern würde? Also würde sie doch wieder laufen.

Und das Seil wurde m.E. entfernt, weil man das musste. So ein Seil ist jetzt auch nicht gerade schwer erneut zu montieren, deine Erklärung greift hier m.E. wesentlich zu kurz.

 

[Wombat]

Abgesehen davon hat der Betreiber absichtlich das Seil entfernt, damit eben die Bahn nicht einfach so wieder in Betrieb genommen werden kann und so ein Abbruch leichter fällt...

Das dem nicht so ist, haben wir schon weiter vorne diskutiert.

 

[Theo]

Wenn einer von euch mal den Richterjob ausprobieren und ein Urteil anhand der bestehenden Rechtslage fällen will, dann dar er sich hier mal in die Materie einarbeiten. http://www.admin.ch/ch/d/sr/45.html Wünsche viel Spass

Was die Verlängerung der Betriebsbewilligung / Konzession angeht. Ich bin auch der Meinung dass basierend auf diesem Bundesverwaltungsgerichtsurteil
http://www.seilbahn.net/snn/konfig/uploads/pdf/188.pdf eine Verlängerung möglich gewesen wäre. Die Betonung liegt aber auf Verlängerung. Da dies vom Betreiber nicht angestrebt wurde sind beide Bewilligungen erloschen. Eine Neuaussterllung der Bewilligungen für die bestehende Anlage dürfte jedoch kaum Möglich sein, denn so ein Vorgann ist in keinem Gesetz vorgesehen.

 

[TPD]

Da dies vom Betreiber nicht angestrebt wurde sind beide Bewilligungen erloschen.

Aber wenn die Konzession nicht verlängert wurde, gilt doch die geplante Bahn als Neuerschliessung

 

[Theo]

Interessante Argumentation, hat aber leider einen Schönheitsfehler. Das Konzessionsgesuch für die neue Bahn wurde doch terminlich so eingereicht dass bei Einhaltung des ordentlichen Konzessionsverfahren ( 9 Monate ) die Konzession für die neue Bahn vor Ablauf der Konzession der alten Bahn auf dem Tisch gewesen wäre.

 

[missyd]

http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/solothurner-heimatschutz-praesident-will-bahnbesitzer-notfalls-zum-verkauf-zwingen-124140193

 

[wintersport]

Gute Zusammenfassung der diesjährigen GV der Seilbahn Weissenstein AG:
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/gleich-zwei-baelle-werden-an-den-heimatschutz-zurueckgespielt-124376544

 

[TPD]

Gute Zusammenfassung

Ist ja kein Geheimnis, dass sich die Solothurner Zeitung für die SWAG einsetzt.
Dementsprechend ist auch die Formulierung des Artikels ausgefallen...

 

[wintersport]

Dementsprechend ist auch die Formulierung des Artikels ausgefallen...

Ich habe an der GV teilgenommen und wollte nur ausdrücken, dass der Artikel sehr gut die an der GV gemachten Aussagen zusammenfasst - unabhängig davon, für welche Seite sich die Solothurner Zeitung einsetzt.

 

[TPD]

Einverstanden, dieser Artikel könnte man durchaus als Protokoll der GV verwenden.

 

[joe-72]

Der Weissenstein hat's bereits nach Lausanne geschafft...
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/bundesrichter-beugen-sich-ueber-seilbahn-weissenstein-125232103

 

[oberländer]

Selbstverständlich. Das Bundesgericht muss sich früher oder später so oder so mit dem Fall beschäftigen, da der Heimatschutz das zu erwartende negative Urteil der Beschwerde gegen die Plangenehmigung des Bundesverwaltungsgerichtes natürlich ans Bundesgericht weiterziehen wird. Es wird jede erdenkliche Möglichkeit eines Rechtsweges ausgeschöpft, um das Gerichtsverfahren absichtlich in die Länge zu ziehen und der Betreibergeselschaft zu schaden. Und den Rechtsweg wird der Heimatschutz so lange beschreiten, bis alle möglichen Rechtswege entweder ausgeschöpft oder die SWEG das Gondelprojekt aufgibt.

Oder um es in den Worten des Betreibers zu sagen: "Das ist Zwängerei. Man will offensichtlich, dass uns der Schnauf ausgeht!"
Dem ist nichts hinzuzufügen...

 

[Pilatus]

Ich hoffe doch dass Ihnen der schnauf ausgeht...

 

[joe-72]

http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/bundesgericht-tritt-auf-weissenstein-beschwerde-nicht-ein-125353463
So schnell kann's gehen

 

[GMD]

Genauso schnell wird es dann mit der SWAG finanziell bachab gehen, wenn sie merken dass ihr ultramoderner und über 10 Millionen teurer Neubau leer durch die Gegend gondelt. Denn um mit einer 08/15 EUB zu fahren, wie sie der normale Besucher bereits aus den Bergen kennt, wird sich niemand auf den Solothurner Hausberg verirren. Und überhaupt, warum Gondelbahn fahren wenn man mit dem eigenen Auto auch hochkommt? Hier wäre der grosse Vorteil der historischen Bahn gewesen: Man hätte dem Gast etwas geboten was er, zumindest in der Schweiz, nur noch hier bekommt. Aber eben, man will ja unbedingt auf Möseralm im Kleinen machen, darum auch der geplante Funpark.

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass hier Salamitaktik betrieben wird: Zuerst mal der Neubau durchdrücken. Dann wegen der mangelnden Auslastung die Zusatzattraktionen also unbedingt nötig deklarieren. Stellt sich die Politik quer (wegen des Naturparks) droht man einfach mit dem Verlust von Arbeitsplätzen und schon knicken die meisten Politiker ein. So ein Funpark ist natürlich auch nicht gratis zu haben, aber da die Banken aufgrund der vermutlich schon ziemlich schiefen finanziellen Lage abwinken dürften, darf dann einmal mehr die öffentliche Hand mit einem Darlehen (wenn möglich noch zinslos) in die Bresche springen. Diesselbe öffentliche Hand darf dann auch im Falle eines Konkurses die Scherben zusammenwischen.

Mal ganz ehrlich: Diese sehr grossen Investion(en) sind doch von so einer kleinen AG gar nicht zu stemmen! Doch selbst wenn sie das Geld für den Bau zusammenkriegen, es zu reamoritisieren ist eigentlich fast noch der grössere Brocken, und genau daran werden sie meiner Meinung nach zerschellen!

 

[Pilatus]

Naja, Schade darum. Aber für eine Muesumsanlage mit nationaler Ausstrahlung hätte das leider eh nicht getaugt... Da hätte man die Bahn in Kandersteg konservieren müssen, die Stand ja schon von der Landschaft her quasi in einem "Schweiz Museum"...

 

[Schöditaz]

Das verstehe ich auch nicht. Der Heimatschutz hätte schon viel früher reagieren müssen. Kandersteg und Braunwald, diese Bahnen hätte man schon schützen müssen. Jetzt sind halt einfach die Weissensteiner die Dummen.

Aber wie geht es eigentlich der Bahn am Weissenstein? Die steht ja auch schon seit 3 Jahren (!) still. Ich meine, besser wird die auch nicht mehr mit warten.