Tu Felix Austria?

[Spezialwidde]

Dazu fällt mir nur ein Wort ein: hä?
Da bin ich mal auf eine fundierte Begründung gespannt. Und bitte ohne die Bullshitbingowörter Verbotspartei, DiE gRüNeN und Kernenergie. Danke.

Das will ich dir gerne beantworten. Ist dir der Fall nicht bekannt wo Herr Habeck nur aufgrund eines geteilten, zugegebenermaßen etwas beleidigenden Bild das ein Rentner bei X geteilt hat Strafanzeige gestellt hat und dafür gesorgt hat dass bei dem Herrn eine Hausdurchsuchung nur deswegen durchgeführt wurde? Mag sein, das Bild war nicht in Ordnung, Stichwort professioneller Schwachkopf, das sehe ich auch so aber trotzdem ist bei so etwas die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel der Strafvollzugsbehörden absolut nicht mehr gegeben. Eine Hausdurchsuchung ist ein riesen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Glaubt man einem Bericht der Zeitung "Welt", der sogar von der Tagesschau zitiert wurde und das will was heißen, ich kanns natürlich persönlich nicht nachprüfen, hat er ca. 700 Anzeigen wegen angeblicher Hassreden gestellt nur weil man es gewagt hat ihn anzugreifen und zu kritisieren. Eine Demokratie lebt für mich davon dass Politiker mit Angriffen und Kritik auch gegen ihre Person oder ihr Handeln seriös umgehen können. Desweiteren lebt eine Demokratie davon dass die Verhältnismäßigkeit der Mittel zum Durchsetzen politischer und strafrechtlicher Interessen gewahrt bleiben muss. Auch diesen Grundsatz verletzt er in fast allen Bereichen seines Handelns, in diesem Fallbeispiel halt ganz besonders krass.
Bei dem für mich hier angeführten weil besonders schlimmen Fall ging es einzig und allein nur darum ein Exempel zu statuieren um seine Unangreifbarkeit zu festigen, das geht für mich in eine sehr bedenkliche Richtung. Auf den Zug Grünenbashing, Atom und was weiß mich muss und werde ich nicht aufspringen, das wäre in der Tat zu flach. Zumal der Atomausstieg ja auf Ex Kanzlerin Merkels Mist gewachsen ist. Der Mann könnte auch in einer anderen Partei sein und würde sich nicht anders verhalten. Aber solche Leute haben eben in der heutigen turbulenten Zeit wieder echte Chancen. Das sollte man im Hinterkopf behalten.

 

[flamesoldier]

Dann informier dich nochmal korrekt. Die Hausdurchsuchung fand nicht aufgrund der Strafanzeige der Beleidigung statt.
Und wieso sollten für Politiker andere Maßstäbe gelten wie für Privatpersonen? Eine strafbare Beleidigung ist eine strafbare Beleidigung, das Internet ist kein rechtsfreier Raum und Beleidigungen mit Meinungsfreiheit zu verteidigen ist niveaulos. Damit hat sich diese Diskussion auch wieder beendet. Hab nix anderes erwartet

 

[Spezialwidde]

Hab nix anderes erwartet

Dito...

 

[Wooly]

Das will ich dir gerne beantworten. Ist dir der Fall nicht bekannt wo Herr Habeck nur aufgrund eines geteilten, zugegebenermaßen etwas beleidigenden Bild das ein Rentner bei X geteilt hat Strafanzeige gestellt hat und dafür gesorgt hat dass bei dem Herrn eine Hausdurchsuchung nur deswegen durchgeführt wurde? Mag sein, das Bild war nicht in Ordnung, Stichwort professioneller Schwachkopf, das sehe ich auch so aber trotzdem ist bei so etwas die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel der Strafvollzugsbehörden absolut nicht mehr gegeben.

Danke Widde, wieder etwas gelernt, ich dachte immer in Deutschland muss eine Staatsanwaltschaft Hausdurchsuchungen nach Prüfungen anordnen, krass daß das Herr Habeck einfach so kann ....

Ach übrigens dazu:

Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte am Freitag, dass einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge vorgeworfen werde, im Frühjahr oder Sommer Habeck "über das Internet" beleidigt zu haben, und dass es am Dienstag bei dem Beschuldigten deswegen eine Wohnungsdurchsuchung gegeben habe. Der Tatverdächtige habe auf der Internetplattform "X" (früher: Twitter) eine Bilddatei hochgeladen, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug "Schwachkopf Professional" zeige. Durch Habeck sei Strafantrag gestellt worden.


Außerdem bestehe aber auch "der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gemäß § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform "X" eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift "Deutsche kauft nicht bei Juden" sowie u.a. der Zusatztext "Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!" zu sehen ist", wie es weiter von der Staatsanwaltschaft hieß. Die Wohnungsdurchsuchung sei zudem "im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet" erfolgt. Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten würden durch die Kriminalpolizei Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.


Und auch klassisch, das wir beim 8ten Post schon wieder beim Habeck-Bashing sind, obwohl es eigentlich um die Regierungsbildung in Österreich geht ... klassisches Alpinforum Politikniveau ...

 

[Spezialwidde]

Das will ich dir gerne beantworten. Ist dir der Fall nicht bekannt wo Herr Habeck nur aufgrund eines geteilten, zugegebenermaßen etwas beleidigenden Bild das ein Rentner bei X geteilt hat Strafanzeige gestellt hat und dafür gesorgt hat dass bei dem Herrn eine Hausdurchsuchung nur deswegen durchgeführt wurde? Mag sein, das Bild war nicht in Ordnung, Stichwort professioneller Schwachkopf, das sehe ich auch so aber trotzdem ist bei so etwas die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel der Strafvollzugsbehörden absolut nicht mehr gegeben.

Danke Widde, wieder etwas gelernt, ich dachte immer in Deutschland muss eine Staatsanwaltschaft Hausdurchsuchungen nach Prüfungen anordnen, krass daß das Herr Habeck einfach so kann ....

Ach übrigens dazu:

Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte am Freitag, dass einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge vorgeworfen werde, im Frühjahr oder Sommer Habeck "über das Internet" beleidigt zu haben, und dass es am Dienstag bei dem Beschuldigten deswegen eine Wohnungsdurchsuchung gegeben habe. Der Tatverdächtige habe auf der Internetplattform "X" (früher: Twitter) eine Bilddatei hochgeladen, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug "Schwachkopf Professional" zeige. Durch Habeck sei Strafantrag gestellt worden.


Außerdem bestehe aber auch "der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gemäß § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform "X" eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift "Deutsche kauft nicht bei Juden" sowie u.a. der Zusatztext "Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!" zu sehen ist", wie es weiter von der Staatsanwaltschaft hieß. Die Wohnungsdurchsuchung sei zudem "im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet" erfolgt. Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten würden durch die Kriminalpolizei Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.


Und auch klassisch, das wir beim 8ten Post schon wieder beim Habeck-Bashing sind, obwohl es eigentlich um die Regierungsbildung in Österreich geht ... klassisches Alpinforum Politikniveau ...

Ich geb dir im Prinzip mit allem Recht, aber den ersten Satz hättest du dir echt schenken können. Ich mag ja mit meiner Meinung falsch liegen, das lass ich mir auch gerne sagen, ich lerne im Leben immer gerne dazu, aber mich wie so einen Schuljungen dumm hinzustellen, das find ich nicht so schön, ganz ehrlich. Sorry für den Themenabschweif, dachte im "Off Topic" sieht man das nicht so eng, nur noch ein paar klarstellende Worte, was ich eigentlich sagen (und fragen) wollte: Ja, es war eine Straftat, das hab ich nie bestritten und ja, natürlich hat Habeck nicht selber eine Hausdurchsuchung angeordnet und nein, ich sage nicht dass mit irgendwelchen illegalen Methoden gearbeitet wird (ich meinte er hat mit seine Strafanzeige nur dafür gesorgt dass das ins Rollen kommt, ich dachte das wäre jedem klar), findest du deswegen wirklich eine Hausdurchsuchung für diesen Anlass angebracht? Nochmal, das Stichwort, Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, die sehe ich hier nicht gegeben, um nicht mehr gings mir! Und so kommts halt in der breiten Bevölkerung an und man neigt zum Bashing.
Ich gebe allerdings zu: dass es da eine Vorgeschichte von wegen "der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gemäß § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform "X" eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift "Deutsche kauft nicht bei Juden" sowie u.a. der Zusatztext "Wahre Demokraten! " gab war mir bis dato nicht bekannt. Belassen wirs dabei.

 

[flamesoldier]

Genau das habe ich doch mit meinem Beitrag zuvor angedeutet und du hast es ignoriert. Dass du eben mit deiner Schlussfolgerung falsch lagst und es andere Gründe für die Hausdurchsuchung gab. Wenn man die Nachrichtenlage bis zum Ende verfolgt hätte wüsste man das eben. Aber das ist eine Sache die mir regelmäßig auffällt, es wird gebashed und geurteilt ohne alle Hintergründe zu kennen. Und das nervt einfach als jemand, der erstmal den Gesamtkontext erfasst und sich daraus seine Meinung bildet.

 

[Spezialwidde]

Genau das habe ich doch mit meinem Beitrag zuvor angedeutet und du hast es ignoriert. Dass du eben mit deiner Schlussfolgerung falsch lagst und es andere Gründe für die Hausdurchsuchung gab.

Das stimmt, dafür entschuldige ich mich.

 

[Jan Tenner]

Es ist spät... doch kurz um. Ich finde diesen Text von einem Kommentar aus Facebook sehr passend und gut erklärt, warum dieses Topic zustande kam.
Jeder wird dazu eine eigene Meinung habe....

Ich finde den Text für die heutige Zeit (leider) auch sehr sinnbildlich: In dem Statement wird nämlich ausschließlich die Opferpose eingenommen, mit der man so schön seine Verantwortung für das eigene Handeln verleugnen bzw. abwälzen kann. Auch die Wahl einer Partei ist eine Verantwortung, zu der man stehen sollte. Mit dem Motto "Ich konnte ja gar nicht anders als Rechtsextremisten wählen, weil alle (!) 'Altparteien' unwählbar sind" macht man es sich super bequem. Für seine Wahl ist man demnach also nicht selbst verantwortlich, sondern ausschließlich die böse Politik bzw. die Parteien der Mitte. Auf so eine - meiner Ansicht nach - Schlaffi-Opfer-Art jede eigene Verantwortung leugnen, aber selbst von 'Mitte-Parteien' lautstark zu fordern, Verantwortung zu übernemen, ist genau mein Humor.

 

[NeusserGletscher]

Und auch klassisch, das wir beim 8ten Post schon wieder beim Habeck-Bashing sind, obwohl es eigentlich um die Regierungsbildung in Österreich geht ... klassisches Alpinforum Politikniveau ...

Nun ja, bereits bei der ersten Antwort waren wir ja beim Fritze-Bashing

Und siehe da, kaum ist die braune Soße in Österreich am Dampfen, vergisst auch unser Sauerländer Kanzlerkanzlerkandidat glatt den Aufruf zum "verantwortungsvollen" Wahlkampf ..

Doppelte Maßstäbe. Auch ein Klassiker.

 

[NeusserGletscher]

Freut sich hier eigentlich sonst keiner darüber, dass Kapi mal wieder was schreibt?

 

[judyclt]

In dem Statement wird nämlich ausschließlich die Opferpose eingenommen, mit der man so schön seine Verantwortung für das eigene Handeln verleugnen bzw. abwälzen kann. Auch die Wahl einer Partei ist eine Verantwortung, zu der man stehen sollte.

Opferpose finde ich unpassend. So wie der Wähler für seine Wahl verantwortlich ist, ist die Regierung auch für ihr Handeln verantwortlich.

 

[Wooly]

Und auch klassisch, das wir beim 8ten Post schon wieder beim Habeck-Bashing sind, obwohl es eigentlich um die Regierungsbildung in Österreich geht ... klassisches Alpinforum Politikniveau ...

Nun ja, bereits bei der ersten Antwort waren wir ja beim Fritze-Bashing

Und siehe da, kaum ist die braune Soße in Österreich am Dampfen, vergisst auch unser Sauerländer Kanzlerkanzlerkandidat glatt den Aufruf zum "verantwortungsvollen" Wahlkampf ..

Doppelte Maßstäbe. Auch ein Klassiker.

Wo genau sind da doppelte Maßstäbe. Habeck hat die Hausdurchsuchung nicht veranlasst. Punkt. Dazu absolut off Topic.

Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Österreich und den Erfolg der FPÖ hat dagegen direkt eine Welle von sich überschlagenden Hau-Drauf Vorschlägen aus CDU/CSU hierzulande ausgelöst. Während vor zwei Wochen noch verkündet wurde, man würde den Wahlkampf in Ruhe und Würde führen, ist davon auf einmal nichts mehr zu merken. Man hat das Gefühl, die Herren wollen Kickl noch rechts überholen ... und darf sich dann fragen, wann genau hat diese Taktik je funktioniert, in Österreich wie in Deutschland? Ja, die Ampel hat in Deutschland viel falsch gemacht, und eine Menge Politikverdruss ausgelöst, kann ich gut verstehen. Sich deswegen jetzt auf einmal auf AFD/FPÖ Themen einzuschießen und diese 1:1 zu übernehmen hat immer wen stark gemacht? Ich dachte alle wollen Lösungen ... klingt für mich eher nach simplen dummen Wahlkampfslogans ... Migranten und Arbeitslose sind an allem schuld, danke reicht ... so wird das in Deutschland bestimmt ganz schnell wieder toll und alle sind happy ...

 

[judyclt]

Ich dachte alle wollen Lösungen ...

...und warten zumindest in D schon lange. Zum Beispiel im Umgang mit kriminellen Ausländern. Anstatt jetzt der AgD nachzuplappern, hätte gerade die CDU seit 2015/16 selbst agieren können. Waren schließlich an der Regierung. Dass eine AgD da vermutlich genauso wenig bewegen wird, raffen viele entweder nicht oder wählen erstmal aus Protest.

 

[Jan Tenner]

Zum Beispiel im Umgang mit kriminellen Ausländern. Anstatt jetzt der AgD nachzuplappern, hätte gerade die CDU seit 2015/16 selbst agieren können. Waren schließlich an der Regierung.

Ah, du meinst also, der Wähler nimmt es allen Parteien krumm, wenn sie keine Lösung haben, nur zB der FPÖ in Österreich nicht? Die hatten auch überhaupt keine Lösung und waren von 2017 bis 2020 an der Regierung.
Meloni in Italien findet bis jetzt auch keine Lösung für das Migrationsproblem. In den Niederlanden zeichnet sich auch nach 14 Jahren rechtlibertärer Regierung (unter Duldung von Rechsextrem) kein Hauch einer Lösung der Migrationsproblemematik ab. Bis jetzt kam von den ganzen "AfD-Schwestern" PVV, VVD, den Fratellis, FPÖ, PiS usw. auch in Regierungsverantwortung nichts Kontruktives, keine Lösungen, nur Hetze und Aufstachelung.
Das ist schon ein ganz schön aktives Nicht-raffen, wie ich finde...

 

[Wooly]

...und warten zumindest in D schon lange. Zum Beispiel im Umgang mit kriminellen Ausländern. Anstatt jetzt der AgD nachzuplappern, hätte gerade die CDU seit 2015/16 selbst agieren können. Waren schließlich an der Regierung. Dass eine AgD da vermutlich genauso wenig bewegen wird, raffen viele entweder nicht oder wählen erstmal aus Protest.

Hätte die CDU ja, haben sie aber nicht. Und die Ample auch nicht. Aber sie hätte ja jetzt die Chance, es trotzdem besser zu machen, gerade auch weil die Konservativen auch Europaweit gut aufgestellt sind. Aber wenn man doch weiß, das es

1. Lösungen braucht, kein stumpfes Gebashe auf "die Ausländer" und

2. Es gerade aktuell in Deutschland viel größere Probleme gibt wie ein massiver Strukturumbau, in Industrie und Energieversorgung

Dann könnte man doch versuchen, hierfür Lösungen zu entwickeln und die dann zu kommunizieren. Würde glaube ich den meisten Deutschen, und bestimmt auch den Österreichern gut gefallen, auch wenn die Lösungen auch durchaus wahrscheinlich weh tun können. Stattdessen reitet man auf einmal wieder die stumpfen AFD Parolen und geriert sich in Ideen die nicht mal mit dem Grundgesetz vereinbar sind ... das sind wirklich die Lösungen? Ich glaube ja nicht mal annähernd, das das die CDU selber glaubt. Aber anscheinend halten sie das für den erfolgreicheren Weg. Das das Wahlerfolge für Rechtsaussen bringt kann ich nachvollziehen, aber bestimmt nicht für die CDU ...

Und ein großer Teil der Wahrheit wäre auch, das wenn wir nicht politisch da landen wollen wo Österreich gerade steht, es nun mal Koalitionen braucht .. und wenn ich halt schon quasi alles vorher ausschließe und mich mit meiner Wahlkampfrhetorik ganz in eine extreme Ecke stelle, dann passiert auch bei uns was in Österreich passiert ist ... es gibt auf einmal keine Mehrheit mehr gegenüber dem rechtsextremen Lager. Wollen wir das, will die CDU das ?

 

[judyclt]

Tja, sehe ich genau wie ihr. Die ganz Rechten haben in keinem Land während ihrer Regierungsbeteiligungen was Gescheites hinbekommen, es gibt neben der Migration andere große Baustellen usw. Nur am Ende bekommen AfD/FPÖ trotzdem tendenziell immer mehr Stimmen. Warum?

 

[F. Feser]

…klassisches Alpinforum Politikniveau ...

Genau das ist der Grund, warum wir uns nach einer intern Abstimmung entschieden haben, dieses Topic zu schließen. Ein „Alpinforum Politikniveau“ gibt es nicht, funktioniert nicht und ist auch nicht Sinn des Alpinforums.

Lasst uns über Schnee sprechen, nicht primär die Farbe des Schnee - gelb, braun, schwarz oder weiß - es ist letztendlich alles zum Spaß im Schnee geeignet und sollte zum Thema unseres Forums beitragen. Das politische Niveau hier im Forum ist nicht unser Kerngebiet und wird es auch nicht sein.

Geht raus, geht Skifahren, Spaß im Schnee haben und - Zitat meines Lieblingssportgeschäftes zur vergangenen Wahl: „Wählts - und wählts was gescheits!“