Bundestagswahl 2005

[Nuno]

Ich habe mit sehr grossem Interesse euren Wähl verfolgt, vor allem weil die NL wirtschaftlich wohl einen Satellitenstaat von Deutschland ist und mir ist auch folgendes aufgefallen:

Die CDU dagegen kann mit der Wahrheit keinen Blumentopf gewinnen, das hat die Wahl gezeigt.

kann mir einer bitte erklären wie die folgendes erreichen willen

Mehr Wachstum,
Mehr Arbeit

Ich auf jeden Fall habe keinen vernünftigen Lösung für das deutschen Wirtschafstproblem (oder auch; wie integriert man den ehemaligen DDR?) gehört. Also ich glaub da ist es wohl egal ob da SPD oder CDU den Koalition führt.

Wichtiger, für sowohl Deutschland als auch Europa im breiten Sinn, scheint mir zu dass einen "Jamaika-Koalition" wohl vermeidet wird, da von sowas nur Ärger und Ineffizienz kommt.

 

[Dresdner]

Die FDP hat bewiesen dass ein Wahlkampf beschränkt auf Inhalte anstatt Parolen und Diffamierung der Gegner, zumindest bei den vernünftigen gebildeteren Menschen greift.

Also mit solchen Thesen wäre ich ganz schön vorsichtig. Für mich ist die Tätigkeit des Polizisten und der Krankenschwester genauso fordernd und im konkreten Fall teilweise noch viel verantwortungsvoller als die des Herrn Professors und Unternehmensberaters. Vernünftige und gebildete Leute gibt es in allen Bevölkerungsschichten, ebenso wie auch das Gegenteil.
Ich gebe dir ja recht, die FDP ist das Original, wenn es um den Abbau von Arbeitnehmerrechten und die Liquidierung des Sozialstaates geht. Du weißt bestimmt besser als ich, welches Klientel zu den Veranstaltungen der FDP kommt, da verirrt sich kaum einmal einer ohne Schlips hin - und - wes Brot ich eß, des Lied ich sing ...
Pendolino

 

[trincerone]

Also die Verluste der CSU in Bayern müssen nach meiner Einschätzung in Bezug auf die samte Wahl betrachtet werden. Es wird eben doch viel Personenwahl bebtrieben, und da ist klar, dass bei einer Bundestagswahl mit Kanzerkandidaten Stoiber in Bayern die CSU Rekordergebnisse erzielt, während eine Kanzlerkanditatin Merkel natürlich für die CSU Wählerschaft denkbar ungeeignet ist.

Dasselbe lässt sich ja abeschwächt auch auf Bundesebene erkennen: CDU weit hinter allen Erwartungen, FDP extrem stark (sicher auch wegen einer besonderen Abneigung im schwarz-gelben Lager gegen eine mögliche große Koalition, aber eben meines Erachtens auch wegen der Ressentiments in der Bevölkerung gegen Merkel). Ich teile Schröders Einschätzung, dass Merkel (neben Dingen wie Kirchhoff und der Mehrwertssteuererhöhung) die CDU viele Stimmen gekostet hat, genauso wie Schröder im dierekten Vergleich gegen Merkel für die SPD alles rausreißen konnte. Gegen Ende des Wahlkampfes vor allem auch durch direkte Konfrontationen beider Kandidaten, wird eben doch alles mehr und mehr zu einer Personenwahl. Ich wage die Behauptung, dass bei gleicher politischer Lage mit lediglich der Wulf statt Merkel und Müntefering statt Schröder die Wahl ganz anders ausgegangen wäre..

Übrigens finde ich Jamaica-Koalition auch ein geniales Wort und bei Schröders Grinsen in der Berliner Runde frage ich mich, ob er sich innerlich auch schon auf Jamaica vorbereitet hat... Groß aber auch Schwampel.... Total daneben übrigens die Moderation der Berliner Runde, wie sich solche Moderatoren herrausnehmen können, darüber zu reden, was sich in einer Fersehrunde im deutschen Fernsehen ziemt ist mir schleierhaft! Deutlich unter öffentlich-rechtlichem Niveau jedenfalls!

Meine Einschätzung? Ihr werdet lachen,aber ich halte Schröders Einschätzung, dass er Kanzler bleibt für gar nicht so unrealistisch! Der CDU sind die Hände gebunden. Und Merkel hat die Wahl klar verloren. Oder stehen wir vielleicht im Dezember wieder an den Urnen, wenn sich keine Reigerung bilden lässt?? Doch selbst dann, wer weíß, wer denn Kanzler bleibt....

Was habe ich gewählt? Tja, ich habe lange überlegt. Meine Ressentiments gegen über Merkel sind groß! Gleichzeitig war für mich klar, dass rot-grün nicht weiter regieren darf. Ebenso bin ich gegenüber einer großen Koalition sehr abgeneigt. Die FDP ist für mich außen vor mit ihrer Haltung in ethischen Fragen bezüglich Themen wie Stammzellenforschung. Dass ich meine eigene Partei hier nicht wählen kann, hat es mir nicht gerade leichter gemacht. Am Ende habe ich mich dann doch für Erst- und Zweitstimme CDU entschieden, weil ich in der Tat den schwarz-gelben Wahlsieg gefährdet und damit keinen Raum für Experimente sah.

Trotz meiner mäßigen Begeisterung für eine große Koalition, muss ich sagen, dass mir diese unter einem Kanzler Schröder - für den ich ebenso wie für unseren Noch-Außenminister durchaus Sympathien hege - attraktiver erscheint als mit einer Bundeskanzlerin Merkel. Jamaica fände ich auch interessant, nur wird dies politisch wohl kaum zu realisieren sein.

 

[Jay]

Dann lässt man den Grünen halt ihren Atomausstieg und andere kleine Unwichtigkeiten und schon sind die happy. Wobei ich bei diesem uneindeutligen Ergebnis eher Neuwahlen befürworten würde.

Prima, wir wählen einfach so lange bis alle glücklich sind. Führt auch sicher überhaupt nicht zu steigender Politikverdrossenheit. Super Ansatz...
Und wenn die FDP so mit ihren Zielen umgeht und halt hier und da ein paar "Unwichtigkeiten" zusammenstreicht wie ihre Position zur Energiepolitik (vielleicht können sie dabei dann ja gleich auch noch ihre Steuerpolitikhaltung mal eben über Bord werfen), dann ist doch eh alles geritzt. Wer sagte noch gleich was von ins Bett springen, wenn man an die Macht kann?

Die CDU dagegen kann mit der Wahrheit keinen Blumentopf gewinnen, das hat die Wahl gezeigt. Ich glaube CDU-Wähler sind einfacher gestrickt, daher lassen sie sich bei solchen Ankündigungen wie Mehrwertsteuer, Kopfpauschale oder Subventionsstreichungen leichter weiter den Wohlfartsstaat der SPD vorgaukeln.

Wenn du das mit einfach gestrickt gleichsetzt? Ich halte es einfach für ein völlig falsches Mittel bei der derzeitigen widerlichen "geiz ist geil" mentalität die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das hilft der Binnenkonjunktur sicher als letztes.
Und der Satz

Die FDP hat bewiesen dass ein Wahlkampf beschränkt auf Inhalte anstatt Parolen und Diffamierung der Gegner, zumindest bei den vernünftigen gebildeteren Menschen greift.

spottet auch jeder Beschreibung, übernimmst du doch die Versäumnisse deiner Partei und diffamierst doch jetzt einfach mal jeden, der nicht FDP gewählt hat...

Zur Wahl im gesamten: Großer Bockmist, den Stress hätte man sich sparen können. Dieses Volk soll nochmal einer verstehen: Erst lassen sie diverse Landesregierungen zumeist als Strafe für die Bundespolitik über die Klinge springen und jetzt, wo sie die Chance haben, es in der Bundespolitik zu einem Wechsel kommen zu lassen, da überlegen sie es sich plötzlich nocheinmal anders.

Jakob

 

[trincerone]

Es wundert mich auch, dass die Deutschen sich immer überall raussparen wollen, ohne dass das in der deutschen Geschichte - wo die Verschuldung immer mehr und immer stärker angestiegen ist - jemals geklappt hätte. Im Gegenzug haben antizyklische Politikansätze in einigen unser Nachbarstaaten durchaus interessante Ergebnisse erzielt. Interessanterweise steht so etwas in Deutschland gar nicht zur Debatte.

 

[mic]

Die FDP hat bewiesen dass ein Wahlkampf beschränkt auf Inhalte anstatt Parolen und Diffamierung der Gegner, zumindest bei den vernünftigen gebildeteren Menschen greift

...noch keinen Cent in den Steuertopf bezahlt außer an der Tanke für Kippen, Sprit und Benzin aber hier dann so in Ding rauslassen. Respekt!

Mal sehen wenn sich alle ausgeheut haben ob es dann ein Lösung gibt. In jedem Fall wird das superspannend. Vielleicht sollten die mal alle demokratisch denken und das machen was der Wähler verlangt sich zusammen setzten und den Mittelweg suchen.
Und haben die Poliktiker das nicht verdient? Nur mit rumpöbeln und die anderen auslachen wenn die was sagen ohne nur darüber nachzudenken damit kann man keine Mehrheit bekommen wie man sieht.
Scheiß Parteienzwang.....

Total daneben übrigens die Moderation der Berliner Runde, wie sich solche Moderatoren herrausnehmen können, darüber zu reden, was sich in einer Fersehrunde im deutschen Fernsehen ziemt ist mir schleierhaft! Deutlich unter öffentlich-rechtlichem Niveau jedenfalls!

...das stimmt. Von welchem Bahnhof waren die zwei überhaupt?

 

[McMaf]

Ich hab genau das Gegenteil gedacht: Darf man sich nicht gegen solche unsäglichen Anschuldigungen (Auch wenn sie von Noch-Kanzler stammen) verteidigen?
Es fing ja schon an, bei seiner Rede in der Parteizentrale. Da riecht der "Bild-Bams-und Glotze" Kanzler doch plötzlich eine Medienverschwörung gegen ihn, ich glaubs nicht...
Und das nur weil die Umfragen in den letzten Tagen einfach unkalkulierbar waren. Und dann zieht er auch noch die öffentlich-rechtlichen in der Elefantenrunde mit rein. So wie sich der Kanzler gestern verhalten hat, hab ich ihn noch nie gesehen. Souverän sah das nicht aus.
Auch mit seiner "Große Koalition nur mit mir als Kanzler"-Aktion kam er meiner Meinung nach nicht gut weg. Auch wenn die Union widererwartend deutlich schwächer ist, so hat sie immernoch 3 Sitze mehr. Der Kanzler hatte 2002 eine Mehrheit von 6000 Stimmen, das hat ihm auch gereicht. Alles in allem hat der Kanzler für mich gestern wirklich kein gutes Bild abgegeben. Die Grünen dagegen haben sich anständig benommen, Respekt, da kann man nichts sagen.

@Mic + Jakob: Im Prinzip sehe ich das ja auch so, alle Parteien müssen miteinander Koalitionsfähig sein und wir müssen eine Lösung finden. Aber so wie sich gestern alle gegenseitig angefeindet haben, weiß ich nicht wie die jeweiligen Parteien später normal miteinander koalieren wollen?! Oder seht ihr das anders?
Der Kanzler will unter Schwarz-Rot Kanzler bleiben, Frau Merkeln will nur wenn sie Kanzler wird, die FDP will keine Ampel, keiner will mit den Linken, die Grüne wollen in die Opposition. Also bitte, das ganze ist doch zur Zeit so dermaßen unsicher, dass die ganze Sache Deutschland mehr schadet als alles was vor dem 22.Mai war. Das sieht auch das Ausland und viele andere Beobachter so.
Ich finde nicht, dass man jetzt versuchen sollte aus diesem Gefühl des gegenseitigen missachtens, eine Koalition mit geringstmöglichem Nenner zu formen. Das bringt uns doch wirklich nicht weiter.
Schröder hat die Wahlen angesetzt um klare Verhältnisse zu schaffen, das war eine Richtungswahl die auch wirklich nötig war ich finde. Das was jetzt geschehen ist, ist alles andere als eine Richtung, das ist eine Katastrophe.
Deshalb bin ich der Meinung dass sich die wähler nochmal Gedanken machen dürfen für einen klaren Weg. (Problem dabei war diesmal natürlich auch ganz zweifelsohne die Linkspartei welche das ganze politische Spektrum durcheinander gebracht hat)
Was nachher rauskommt, ob Rot-grün oder Schwarz-Gelb ist mir doch wirklich auch egal. Aber Deutschland ist in einer Situation wo wir einen klaren Weg, eine klare Entscheidung brauchen und nicht irgendwas dahingeklatschtes.

 

[Enigma]

Jau, die beiden Moderatoren-Eumel waren echt respektlos und irgendwie super arrogant.

Die politischen Gäste haben sich eigentlich recht gesittet benommen. Aber die Moderatoren fand ich echt auch daneben.

 

[k2k]

Was nachher rauskommt, ob Rot-grün oder Schwarz-Gelb ist mir doch wirklich auch egal. Aber Deutschland ist in einer Situation wo wir einen klaren Weg, eine klare Entscheidung brauchen und nicht irgendwas dahingeklatschtes.

Wie wahr, wie wahr.

Ansonsten finde ich es sehr interessant, daß ihr hier alle auf die Moderatoren der Elefantenrunde losgeht. Ich gebe zu, ich habe nur den Anfang gesehen (erste 30 Minuten). Aber nach meiner Erinnerung hat der Kollege Schröder zunächst mal wegen irgendwelcher Kleinigkeiten angefangen, die Mods zur Sau zu machen - die sich dann zur Wehr gesetzt haben, ihr gutes Recht IMHO.
Ich fands jedenfalls ziemlich arrogant und bei weitem am Entferntesten von allen Realitäten, was unser Noch- und Möchte-gern-bald-wieder-Kanzler da gestern abgezogen hat.

Aber vielleicht hab ich ja irgendwas verpasst? Man kläre mich auf...

 

[Jay]

Nach all dem kann ich mir nur vorstellen, dass der Kanzler in den letzten Wochen aufgrund der täglich gezeigten Umfragen und Fragen, warum er denn überhaupt noch antritt, so mächtig geladen war, dass er in der Stunde eines Triumphs (und das war es nachdem es doch zwischenzeitlich fast nach einer absoluten Mehrheit für die CDU ausgesehen hatte) ein bischen Frust abbauen wollte.

Jakob

 

[trincerone]

Das was jetzt geschehen ist, ist alles andere als eine Richtung, das ist eine Katastrophe.

Richtig, und deshalb dürfte es auch schwierig sein, mics an sich richtige Forderung sich zusammenzuraufen und das zu leisten, was der Wähler verlangt hat, umzusetzen. Der Wähler hat nämlich ein klares "weiß-auch-nicht-so-recht-macht-mal" von sich gegeben.

@moderation:

Die Moderatoren haben die Gäste ständig unterbrochen, mit blödsinnigen und unsachlichen Unterstellungen genervt und noch dazu ständig persönlichen Diskussionen, die den Zuschauer eben nicht interessieren, die Politiker von den eigentlichen Inhalten abgebracht.

Desweiteren fand ich die Rolle der Medien, auch und insbesondere der öffentlich-rechtlichen als Flaggschiff an sich sauberer Berichterstattung, in diesem Wahlkampf auch wenig glorreich. Wenn es unsichere Umfragewerte gibt, dann gibt zwei Möglichkeiten: entweder man dreht sich immer in den aktuellen Wind und schreibt das, was gerade zur letzten Umfrage passt oder man hält sich mit gewagten Statements und Prognosen zurück, was einer anständigen Berichterstattung entstprochen hätte.

Insofern fand ich die Kritik des Kanzlers erstens berechtigt und zweitens seinen Auftritt in der Runde sehr überzeugend, wie auch schon im TV-Duell. Ich meine, dass es solche Kaliber sind die uns irgendwo fehlen. Leute, die gute und kompentente Konzepte erarbeiten zu haben ist eine Sache, aber man muss die dann auch in der Öffentlichkeit überzeugend darstellen und politisch durchsetzen können. Ich mag solche politischen AUftritte wie den von Schröder gestern von Zeit zu Zeit ganz gerne. Überheblichkeit und eine gesunde Portion Selbstvertrauen repsktive von dem überzeugt sein, was man sagt, liegt ja nicht so weit auseinander. Mir sind solche klaren Statements tausend mal lieber als dieses fürchterliche Weichspüler Geseiere (man entschuldige diese reichoich unsachliche Formulierung), das wir in den vergangenen Jahren aus allen politischen Ecken immer wieder zu hören bekommen. Keine klaren Aussagen, bloß niemanden vergraulen und am Ende sagen alle fast dasselbe - ist es nicht vielleicht auch dieser Mangel an Profil unserer Politiker, der die Politikverdrossenheit und den Schwund der Akzeptanz der Volksparteien herbeigeführt hat?

 

[CV]

Es ist wirklich erstaunlich, wie unterschiedlich die Berilner Runde interpretiert wird. Für mich war Schröder eindeutig auf Drogen (ok... Adrenalin)! Brender hatte noch nicht mal die erste Frage an ihn fertigformuliert, und er ist ihm schon dazwischen gefahren. Wahrscheinlich hat's ihn geärgert, dass die Auftaktfrage an Merkel ging und er damit nicht seinen "tollen Wahlsieg" dem Zuschauer unterbreiten konnte.
Also wirklich... Schröder hat v.a. mit seiner Außenpolitik - im Gegensatz zur katastrophalen Innenpolitik - bei mir Punkte gemacht, aber die hat er gestern voll und ganz verloren. Ich kann das nicht als "Ausrutscher" gelten lassen. Vielmehr meine ich, dass hier - und das ist in angespannten Situationen ja oft der Fall - sein wahres Gesicht rauskam. Er will nicht akzeptieren, dass er einfach schlechter abgeschnitten hat. Noch entlarventer war sein Statement, dass "der Souverän entschieden habe, ohne sich von Medien beeinflussen zu lassen"... soso, und wer hat die Wähler gewonnen ohne auch nur in irgendeiner Weise konkret zu werden??? Das ging also ohne Beeinflussung durch die Medien... und im gleichen Atemzug argumentiert er andersrum, nämlich dass er aufgrund seines Aufholens gemessen an den Umfragewerten nun Anspruch auf die Kanzlerschaft hat. "Man habe ja gesehen, dass das Volk lieber mich als Kanzler habe als Frau Merkel". Also wie nun?
Lieber Gerd, wir wählen immer noch Parteien und den Kanzler nicht direkt.

Ich bin wahrlich kein Freund von Merkel, und der CDU-Wahlkampf war eine Katastrophe von vorn (Stoibers Äußerungen) bis hinten (Tandem-Lösung). Aber bei der Interpretation des Wahlergebnisses muss ich ihr Recht geben: CDU ist stärker als SPD, SPD hat mehr verloren als CDU, und Umfragen während des Wahlkampfes als Legitimation für den Kanzleranspruch herzunehmen ist absoluter Humbug.

Interessant beim Abschneiden der CSU in Bayern ist, dass sie in den Zweitstimmen klar verloren hat (9%), die Erststimmen aber wesentlich weniger zurückgingen (liegen in Summe m.W. bei ca. 56%). Die Folgerung ist ja eindeutig... die Kandidatin kommt hier nicht an! (Die FDP war schon seit Jahr(zehnt)en in Bayern nicht mehr so stark.) 2002 hatten wir's genau umgekehrt: Fast 60% der Bayern wollten Stoiber zu Kanlzer boosten.

Nun, wie geht's weiter: Sorry, nach diesem Auftreten ist die SPD unter Schröder für mich nicht regierungsfähig. Bei der großen Koalition befürchte ich wegen diesen Egomanien tatsächlich zu viel Stillstand. Effektiv haben wir schon sein 1996/1997 eine große Koalition, die nur von einer kurzen Phase nach der Bundestagswahl 1998 unterbrochen wurde. Und das Ergebnis sehen wir ja...
Auch wenn's gewagt klingt, mir wäre eine Jamaika-Koalition unter den gegebenen Voraussetzungen die liebste Lösung. Sicher müssen die drei bei Atomausstieg (hoffentlich), Türkei (naja), und Systemwechsel des Sozialsystems (ist wohl langfristig nötig) dicke Kröten schlucken.
Aber ich sehe es als Möglichkeit, dass CDU/FDP auf der einen und Grüne auf der anderen Seite endlich mal aus ihren ideologischen Schützengräben rauskommen.

Vielleicht brauch unser Land ja diese Katharsis...

Das musste ich mir nun von der Leber schreiben, danke fürs Zuhören!

Stefan

 

[tipe]

Man muss bei den Äußerungen des Kanzlers auch bedenken das wir uns immernoch im Wahlkampf befinden solange Dresden nicht gewählt hat. Zum Zeitpunkt der Elefantenrunde war es auch noch nicht ausgeschlossen das die Sozialdemokraten nach dem Ergebnis von Dresden nicht doch noch stärkste Fraktion im Bundestag werden könnten, von daher ist es doch verständlich das er Frau Merkel nicht direkt zur Kanzlerin ausruft.
Im Übrigen muss man auch zugeben das die SPD zwar (wahrscheinlich) nicht mehr stärkste Fraktion im Bundestag stellen wird, denoch ist sie die stärkste im Bundestag vertrenene Partei, da sich die Unionsfraktion ja schließlich, wie sonst immer wieder betont wird, aus zwei Parteien zusammensetzt.

Zur Neuwahldiskussion:
Auch wenn das Wahlergebnis die Koalitionsbildung sehr erschwert denke ich auch das erneute Neuwahlen die falsche Antwort währen. Es kann nicht solange gewählt werden bis den Parteien das Wahlergebnis gefällt. Das würde nicht dazu führen die Mehrheit der Deutschen wieder "zufrieden" und unserer Staatsform ist.

 

[oli]

Warum sollte ich mich heute auch anders entscheiden als gestern?
Diese Diskussion ist doch wohl völlig daneben.

 

[tipe]

das meinte ich ja

 

[McMaf]

Auf Phoenix gab es Expertenstimmen die vielleicht dieses Verhalten von Schröder erklären könnten:
Dort kam nämlich die These auf, dass es Schröder auf ein Kopf an Kopf Wahlgang im Bundestag ankommen lassen will. Da Merkel logischerweise keine Merhheit zustande bringen kann und Schröder mit Rot-Grün auch nicht, käme es zu einem dritten Wahlgang.
Hierbei könnte es Verabredungen mit Linken geben, welche geheim für Schröder stimmen und ihn quasi zum Kanlzer machen. Im Nachhinein wäre es nicht nachzuvollziehen wer Schröder nun wirklich gewählt hat. Er würde natürlich behaupten, durch sein starkes Auftreten und den Vertrauensverlust Merkels, hätten einige FDP oder CDU Abgeordnete für ihn gestimmt.
Bei der Abstimmung über den Bundehaushalt wäre dieser Bonus aber natürlich soft weg und die Linke würde dagegen stimmen. Heißt, es gibt keine Mehrheit, Bundeskanzler Schröder muss Vertrauensfrage stellen, verliert sie natürlich und Horst Köhler muss Neuwahlen für Januar ansetzen.
Wie gesagt ich gebe hier nur Spekulationen einiger Experten wieder, aber nachzuvollziehen wäre dieser Schritt des Machtmenschens Schröder. Überraschen würde mich nach den letzten Ereignissen der Monate nichts mehr. Vorallem auch vor dem Hintergrund dass Schröder nun wieder Morgenluft gewittert haben könnte und die Neuwahlen gar ganz für sich zu entscheiden. Die Union aber zumindest Merkel wäre extrem geschwächt und Schröder hätte den Spieß nach der NRW-Wahl komplett umgedreht. Das wäre ein mächtiger Coup. Die Union müsste sich schnell einen anderen Spitzenkandidaten ausdenken. (Wulf hätte wohl die besten Chancen) und sehr geschwächt in den verlängerten Wahlkampf ziehen.

Im Prinzip zeigen diese Spekulationen aber eigentlich nur, was hier für ne Unordung herrscht und dass eigentlich alles viel schlimmer ist als zuvor. Deshalb plädiere ich für Neuwahlen, nicht erreciht durch ein oben benanntes Politikspektakel mit Vertrauensfrage etc, sondern durch die einfache Feststellung dass keine vernünftige Koalition gebildet werden kann.

 

[mic]

Der Wähler hat nämlich ein klares "weiß-auch-nicht-so-recht-macht-mal" von sich gegeben.

...ah Moment. Ich habe zwar zwei Stimmen abgegeben mich aber doch für ein "Lager" entschieden.
Es ist einfach so das keine Partei überzeugen konnte.

"Irgendwie hört man jetzt von weit her die Trommeln aus Jamaika."

 

[McMaf]

Jetzt gibt auch N-TV das von mir beschriebene Szenario etwas verständlicher wieder: http://www.n-tv.de/581507.html

 

[trincerone]

Also ich teile die Auffassung, dass bei der aktuellen politischen Lage in Deutschland, das Wahlergebnis sehr ungeeignet ist, um effizient die enormen Probleme zu lösen. Vor diesem Hintergrund wären erneute Neuwahlen - beispielsweise weil sich keine regierungsfähige Mehrheit findet - in meinen Augen nicht das schlechteste. Und zwar nicht, weil das Ergebnis irgendeiner Parteil ann besser oder nicht gefällt, sondern weil es einfach für die Bürger des Landes auch nichts bringt, wenn jetzt mit Biegen und Brechen irgendeine Regierung zusammengeschustert wird, die in der ersten kleine Krise sofort zerbricht, und vor lauter Abweichlern nicht in der Lage ist, mal mutig und zeilgerichtet auch nur eine Reform anzugehen. Ich denke, uns erwarten dann eine Menge weitere halbgare Gesundheitsreformen.

Ich glaube auch nicht, dass Frau Merkel mit ihrer angeschlagenen Postition überhaupt in der Lage ist, eine große Koalition zu führen. Sie würd weder die Krtiker in den eigenen Reihen vernünftig hinter isch bekommen (die natürlich jetzt sehr gestärkt sind), noch wird sie es jemals schaffen, den linken Rand der SPD in einer Koalition einzubinden.

Irgendwie traue ich das demjenigen, der schon mehrfach bewiesen hat, dass er in der Lage ist, die nötige Mischung aus gekonnt machtvollem Auftreten und konstruktivem Vermittlungsinn, an den Tag zu legen, um tasächlich trotz Widerstand in den eigenen Reihen zu regieren.

Man muss sich mal von dem Wunschgedanken trennen, dass sich jetzt nach der Wahl alle Fraktionsmitglieder lieb haben und zusammen und tolles strahlendes und blühendes Deutschland aufbauen. Das Gegenteil ist der Fall. Das politische Machtvakuum, das den Stillstand bewirkt hat, hat sich vergrößert und verschärft! Realistisch betrachtet sind wir nicht in einer Situation, wo instablie halb-gare Regierungskoalitionen etwas bewegen könnten.

Insofern wäre eine erneute Neuwahl, die zu stabilen Mehrheiten führt - so das denn möglich ist - nicht das schlechteste, wenn auch politisch unschön (das Kind ist aber schon in den Brunnen gefallen, das kann man jetzt nicht mehr ändern). Andernfalls bliebe nur eine große Koalition, die aber unter einer Kanzlerin Merkel mit Sicherheit nicht sehr viel erreichen wird. Alle anderen (theorethisch) denkbaren Koalitionen, sei es die Ampel, Jamaica oder rot²grün - haben realitisch betrachtet politisch erst recht so wenig gemein, das man kaum erwarten kann, dass politisch sinnvolle Lösungen innerhalb akzeptabler Zeiten erreicht werden können.

Eines sei schlussendlich noch angemerkt: dieser Weg zu den Neuwahlen ist wie ich schon erwähnte, meines Erachtens verfassungrechtlich nicht unrpoblematisch gewesen (wobei ich micht da jetzt natürlich etwas aus dem Fenster lehne, weil das BVerfG vermuttlich von der Materie etwas mehr Ahnung hat als ich ). Jedenfalls hatten die Väter des Grundgesetzes noch ganz gur vor Augen, was passiert, wenn man in Krisensituationen vorgezogene Neuwahlen vernstaltet. Das konnte man sich zur Weimarer Zeit nämlich sehr gut anschauen. Überraschender Weise hat sich an dieser Logik irgendwie in den letzten 80 Jahren nicht viel verändert !

 

[trincerone]

Zitat:
Der Wähler hat nämlich ein klares "weiß-auch-nicht-so-recht-macht-mal" von sich gegeben.
...ah Moment. Ich habe zwar zwei Stimmen abgegeben mich aber doch für ein "Lager" entschieden.
Es ist einfach so das keine Partei überzeugen konnte.

Ja, ich meinte auch nicht das Zweistimmensystem. Aber mit dem Begriff "der Wähler"

Vielleicht sollten die mal alle demokratisch denken und das machen was der Wähler verlangt sich zusammen setzten und den Mittelweg suchen.

meintest Du ja vermutlich die Gesamtheit der an der Wahl teilnehmenden, und diese Gesamtheit und nun mal ein klares "jein" abgegeben - eben weil, wie Du richtig sagst, keine der beiden Volksparteien an sich wirklich überzeugen konnte. Das heißt aber auch, dass man beim zusammentzen und mIttelweg suchen ebenfalls allenfalls ein klares "jein" aus Sicht des Wähler zusammen bringt, weil ja eben alle irgendetwas anderes wollen.