Flüchtlingskrise

[noisi]

"Dauerhaft bleiben sollen"? Diese sollen (eigentlich) nach Einstufung Syriens als sicheres Herkunftsland, zurückgeführt werden.

--> Rückführungsrichtlinie (glaube ich) bzw Aufenthaltsgesetz welches wohl gerade geändert wies aufgrund der Rückführungsrichtlinie

Theoretisch vielleicht. Bereits jetzt wird nur ein Bruchteil derjenigen, deren Asylanträge rechtskräftig abgelehnt wurde (das sind v.a. Leute aus dem Westbalkan, die momentan ca. 40-50% der Flüchtlinge ausmachen, obwohl deren Anträge zu 99% abgelehnt werden) auch tatsächlich abgeschoben. Die Großteil derer, die keinen Asylgrund haben, darf trotzdem weiterhin bleiben.

Was mit denen passiert, die dann schon Jahre hier sind und einen Asylgrund hatten, kannst du dir ja denken... die Zahl der Rückführungen wird verschwindend gering sein.

Das ist doch Quatsch.

 

[miki]

Leider ist es genau so eingetreten wie ich es befürchtet habe. Während einerseits Anreiner wegen Verkehrskontrollen nicht mehr ihren normalen Alltagsbeschäftigungen nachgehen können:
http://salzburg.orf.at/news/stories/2731698/

Die Pendler reagierten nach dem Megastau am Montag Dienstagfrüh verärgert - etwa ein Orthopäde, der in Freilassing arbeitet: „Das nervt schon sehr. Gestern war ich um eine Stunde zu spät, und die Patienten mussten warten. Heute bin ich eine Stunde früher aufgestanden, also sollte es gehen.“
(...)
Der Zugsverkehr nach München war auch am Dienstag sehr eingeschränkt - die Züge hatten bis zu zwei Stunden Verspätung(...) Die Bahn rät Reisenden von Fahrten nach Deutschland ab.
(...)
Und so manche Schüler plagen sich mit dem sonst so gewohnten Schulweg.

... und die Wirtschaft bereits über erste Schäden berichtet:
http://salzburg.orf.at/news/stories/2731849/

Grenzkontrollen bringen Schaden für Frächter

Die am Sonntag überraschend eingeführten Grenzkontrollen zu Deutschland bringen den heimischen Frächtern Schäden von hunderttausenden Euro: Ein geregelter Transport mit fixen Ankunftszeiten ist im Augenblick nicht möglich. (...) „Und abhängig davon, wie die Schwerpunktkontrollen weitergehen, kann uns das noch Tage und Wochen beschäftigen. Der Schaden geht dann sicherlich in die Millionen.“

... gehen Flüchtlinge eben zu Fuss nach Deutschland :

Viele gingen auch zu Fuß über die Grenze

Da es vom Salzburger Hauptbahnhof bis nach Freilassing aber nur rund sieben Kilometer Fußweg sind, machten sich im Verlauf des Tages zahlreiche Gruppen zu Fuß auf den Weg. Manche ließen sich auch von Taxis in die Nähe der Grenze fahren.

Das mit den Grenzkontrollen an den EU - Innengrenzen erinnert mich in etwa an die Hysterie mit den Grenzbefestigungen in den 30 ern: weil Frankeich seine Maginot - Linie gebaut hat, musste Deutschland sofort nachziehen. Und weil Deutschland eine hatte, mussten Italien und Tschechien ihre eigenen Bunkerlinien bauen. Und weil Italien eine solche gebaut hat, mussten auch Jugoslawien oder Griechenland ihre eigenen bauen. Etc. Keiner hatte sich gefragt ob man sowas braucht, nein, man musste es machen weil es der Nachbar auch macht. Und was der ganze Aufwand am Ende genutzt hat, weiss wohl jeder der ein wenig Ahnung von der Kriegsgeschichte hat. Aber geschichtliche Fehler zu wiederholen liegt wohl in der Natur der Menschheit ...

 

[A330]

Bunkerlinien vs Grenzkontrollen ... Natürlich genau das Gleiche und der Krieg wurde wohl genau deswegen ausgelöst. Klar. Ich hoffe man kann meinen Sarkasmus rauslesen. Falls ich Dich hier missverstanden habe und Du den Vergleich wegen der Ineffektivität hier aufgeführt hast, entschuldige ich mich. Und die Grenzkontrollen haben schon einen Effekt, sowohl psychologischer als auch tatsächlicher Natur, auch wenn die Flüchtlinge auf andere Routen ausweichen (siehe nur die Flüchtlingszahlen Münchens zB).

 

[j-d-s]

Genau genommen ist man sich heute weitgehend einig, dass die Wehrmacht die Maginotlinie und einen Teil der tschechischen Festungen nie hätte überwinden können (und es ja auch nicht getan hat), denn die erstere wurde ja überwunden, weil die Wehrmacht über die Ardennen kam (wo es keine Befestigungen gab) und die tschechischen Festungen wurden sogar ganz ohne Krieg überwunden.

 

[Pilatus]

Im Übrigen sind die meisten Asylsuchenden KEINE Wirtschaftsflüchtlinge. Wenn in Interviews von besseren Lebensumständen geredet wird, dann wohl eher, weil die Alternative in Syrien eine hohe Todeswahrscheinlichkeit bietet.

Dann müssten sie ja froh seien von dort weg zu seien und irgendwo in Europa in Sicherheit zu seien, genau dies ist aber nicht der Fall.

Na gut, gemäss dieser Argumentation könnten Länder wie die Schweiz und Deutschland sofort ihr komplettes Asylwesen abschaffen. Denn wir sind von stabilen, verhältnissmässig wohlhabenden Ländern umgeben. D.h. jeder der es auf dem Landweg zu uns schafft ist ein Wirtschaftsflüchtling und kommt nur zu uns, weil bei uns der garantierte Lebensstandard nochmal etwas höher ist als in unseren Nachbarländern.
Schlussendlich dürfte diese Einschätzung richtig sein, schliesslich haben viele der aktuellen Flüchtlinge schon Monate bis Jahre in der Türkei gelebt, und da wurden sie auch nicht umgebracht. Aber die Verhältnisse da waren offensichtlich so schlecht, dass man sich ohne Perspektive auf Rückkehr nach Alternativen umgesehen hat. Und wer kann das diesen Menschen verübeln? Die meisten hier würden in der Situation genau gleich handeln. Deshalb kann ich den Hass den einige gegen die Flüchtlinge haben nicht ganz nachvollziehen, ihr verhalten ist einfach normal. Das wir sie aus rationalen Gründen trotzdem lieber nicht hier hätten ist eine andere Sache...

Naja mal schauen wie die EU in 10 Jahren so aussieht. Bis jetzt hat sie für keine der grossen Krisen brauchbare Lösungen gebracht. Ich würde sagen, in 10 Jahren haben wir entweder die Vereinigten Staaten von Europa inkl. Transferunion oder aber die EU ist nur noch ein Schatten ihrer selbst...

Theoretisch vielleicht. Bereits jetzt wird nur ein Bruchteil derjenigen, deren Asylanträge rechtskräftig abgelehnt wurde (das sind v.a. Leute aus dem Westbalkan, die momentan ca. 40-50% der Flüchtlinge ausmachen, obwohl deren Anträge zu 99% abgelehnt werden) auch tatsächlich abgeschoben. Die Großteil derer, die keinen Asylgrund haben, darf trotzdem weiterhin bleiben.

Zumindest in der Schweiz kann man betreffend Rückschaffungen sagen: Je mehr man queruliert, desto besser kommt man weg. Das ist ziemlich bedenklich, schliesslich führt das nicht grad zu einer Positivselektion.

Sooooo schlicht sind die Dinge nicht.
a)
Praktisch alle arabisch sprechenden Flüchtlinge sind auf einmal Syrer! Es gibt einen schwunghaften Handel mit syrischen Pässen.
Genaue Zahlen gibt es nicht, aber geschätzt ü. 30 % sind Maghrebiner ohne Asylanspruch. Dazu kommen Iraker, Pakistanis, Afghanen u. Leute aus der Subsahara.

Das ist ein uralter Hut, das läuft immer so. Da kenn ich auch einen. Einen Kenianer der seine Aufenthaltsgenemigung gekriegt hat, weil er die Behördne überzeugen konnte, dass er aus Somalia stamme. Wäre seine wahre Identität bekannt gewesen, wär er ein paar Tage später wieder zuhause gewesen.

 

[Fab]

Ethnische Somalis leben schon immer in Kenia. Ohne Ausweis kann der sich locker als Somali ausgeben, da die Somalis sich vomTypus von den Schwarzafrikanern deutlich unterscheiden.

 

[miki]

Bunkerlinien vs Grenzkontrollen ... Natürlich genau das Gleiche und der Krieg wurde wohl genau deswegen ausgelöst. Klar. Ich hoffe man kann meinen Sarkasmus rauslesen. Falls ich Dich hier missverstanden habe und Du den Vergleich wegen der Ineffektivität hier aufgeführt hast, entschuldige ich mich. Und die Grenzkontrollen haben schon einen Effekt, sowohl psychologischer als auch tatsächlicher Natur, auch wenn die Flüchtlinge auf andere Routen ausweichen (siehe nur die Flüchtlingszahlen Münchens zB).

Natürlich spreche ich nur von Ineffektivität, tut mir leid wenn das anders rübergekommen ist. Die Flüchtlinge werden zwar etwas später und auf längeren Wegen nach Deutschland kommen, aber sie werden trotzdem kommen.

Ach ja (ich enthalte mich eines Kommentars, was ich darüber denke werden die meissten wohl wissen ): http://tirol.orf.at/news/stories/2731898/

 

[Jay]

Wie es oben bereits geschrieben wurde: wir haben ja nur mit den Auswirkungen der tatsächlichen Krise im Nahen Osten zu tun. Und so lange da keine Lösung gefunden wird, werden wir hier weiter mit den immer weiter strömenden Flüchtlingszügen zu tun haben werden.

Und wenn ich mir die Situation da unten so anschaue, dann wird das noch eine ganze Weile so dauern. Es ist ja nicht einmal eine Fraktion in dem ganzen Chaos, die man unterstützen will. Und wie erfolgreich Interventionen sein können, hat die Vergangenheit ja auch mit allen Kräften gezeigt.

Ziemlich furchtbare Perspektive...

 

[br403]

Der Unfall ist schlimm, aber passiert ständig an Stauenden. Ist jetzt nichts wirklich besonderes und kein Thema was auf die Flüchtlingskrise zurückzuführen ist.

 

[Frankenski]

War er nicht schon in Sicherheit? Ist er noch Bürgerkriegsflüchtling o. schon Armutsflüchtling?
Der letztgenannte Fall ist wohl die deutliche Mehrheit. Die Asylanten kommen aus Lagern u. nicht direkt aus dem Kampfgebiet - die haben schlicht die Schnauze voll. Die Türkei zahlt 11,-- € im Monat + freies Campieren.

Auf ORF gab es vor kurzen eine Doku darüber das sich nur die Mittelschicht auf den Weg nach Europa macht, die Unterschicht hat schlicht und einfach kein Geld um die Lager zu verlassen - im Grund genommen hat auch die Unterschicht die Schnauze voll aber eben kein Geld um zu reisen.

Sehr ängstlich macht mich die Aussage von internationalen TV - Sender die immer noch ausschließlich darüber senden das Deutschland für alle Wohnungen und Arbeitsplätze zur Verfügung stellt - das ist ja der größte Skandal - die Medien senden nur noch falsche Hoffnungen - die sollen einfach mal die Wahrheit sagen das Deutschland kein Paradies ist und viele keine Chancen haben werden dort im Reichtum zu leben.

Deutschland sitzt jetzt schon auf dem Pulverfass - für die Einheimische Bevölkerung gibt es doch jetzt auch schon keine bezahlbare Wohnungen - sehen das die Politiker nicht ?
Es heißt immer der Bau von neuen Wohnungen werden angeschoben aber was wird denn heute gebaut, fast nur noch Eigentumswohnungen - wer soll die sich leisten können.

Im Grund genommen müsste man in München nach der Wiesn alle Zelte stehen lassen um Unterkünfte bereit zu stellen aber das geht ja in München nicht da ja die Zelte beheizt werden müssen und wegen der Schneelast, erstaunlich in Nürnberg baut man extra Festzelte dafür auf weil man schlicht und einfach keine Unterkünfte mehr zur verfügung hat - gibt es in Nürnberg keinen Schnee ?

Die Tage werden kürzer und die Nächte kälter und da werden noch mehr kommen als jetzt und das wird noch ein paar Jahre so weiter gehen denn in Europa war ja nur Griechenland wichtig alles andere hat doch die Mehrheit nicht interessiert und jetzt haben wir das Drama und es nimmt kein Ende und wird immer schlimmer

 

[Af]

Der Unfall ist schlimm, aber passiert ständig an Stauenden. Ist jetzt nichts wirklich besonderes und kein Thema was auf die Flüchtlingskrise zurückzuführen ist.

Gab Nachmittags übrigens noch einen Auffahrunfall... ohne Kontrollen und LKW-Stau.... Und bei dem Abstand, den die LKW-Fahrer auf der Inntalautobahn tw. einhalten wunderst mich ned...

 

[miki]

Ganz komisches Foto heute auf orf.at:

Wenn ich richtig sehe, kontrolliert ein Typ in Zivil (!) die Papiere, während drei Uniformierte daneben stehen. Versteht jemand den Sinn der Aktion? Ich verstehe bei diesem Thema sowieso nichts mehr .

 

[Wiede]

Polizist in Zivil?

Die Kontrollen gehen doch auch nur wieder gegen die Auswirkungen und nicht gegen die Ursache.

Dass wir nicht weg sehen dürfen bei dem Leid in der Welt und somit Flüchtlinge aufnehmen sollten ist m.E. klar.
Aber bitte wie gesagt auf alle Schultern in Europa einigermaßen gleich verteilt und bitte auch mit Integration von Anfang an. Sonst hat man hier bald das nächste Problem!

Zudem muss endlich mal etwas gegen das eiskalte Morden und somit die eigentliche Ursache da unten geschehen. Da ist nun wirklich die Politik gefordert, ohne die Verantwortung abschieben zu wollen!

Wenn die Politiker nicht bald eine tragfähige gemeinsame Lösung finden, dann kippt bald die Stimmung. Die bürgerliche Mitte bricht dann voll weg und die eine Hälfte triftet politisch nach links ab und die andere nach rechts

 

[Fab]

Wenn die bürgerliche Mitte politischen Selbstmord begehen will.............

Zudem muss endlich mal etwas gegen das eiskalte Morden und somit die eigentliche Ursache da unten geschehen. Da ist nun wirklich die Politik gefordert, ohne die Verantwortung abschieben zu wollen!

"...muss endlich mal....die Politik gefordert..." - schön unverbindlich dahergesagt. Was genau meinst du.

 

[Af]

Die Mitte kippt schon weg... War etwas Schockiert, als ich mich in Deutschland mit Bekannten unterhalten hab. Typischer Mittelstand, erfolgreiche Unternehmen, finanziell gut dastehend... Die waren komplett frustriert von den Regierungsparteien... Wenn die Stimmung so weiter fällt, dann sinkt die Wahlbeteiligung der Mitte noch weiter, was den Rändern zugute kommt. In Österreich gewinnt dafür die FPÖ weiter dazu. Lt. einer aktuellen Umfrage wäre die FPÖ mittlerweile die stärkste Partei... Sehr Bedenklich...

 

[Rüganer]

Nicht vergessen, wer das Chaos da unten angerichtet hat:

http://orf.at/stories/2298830/2298916/

Russland schlug bereits vor drei Jahren einen Friedensplan für Syrien vor, der auch den Rücktritt des syrischen Machthabers Baschar al-Assad vorsah - doch die USA, Frankreich und Großbritannien hätten den Plan damals ignoriert, sagt der frühere finnische Präsident und Friedensnobelpreisträger Martti Ahtisaari, der damals an den Verhandlungen beteiligt war.

Woher bekommt der IS die Unterstützung ?

 

[Wiede]

Wenn die bürgerliche Mitte politischen Selbstmord begehen will.............

Zudem muss endlich mal etwas gegen das eiskalte Morden und somit die eigentliche Ursache da unten geschehen. Da ist nun wirklich die Politik gefordert, ohne die Verantwortung abschieben zu wollen!

"...muss endlich mal....die Politik gefordert..." - schön unverbindlich dahergesagt. Was genau meinst du.

Was soll da allgemein daher gesagt sein?
Erwartest jetzt etwa ganz konkrete Maßnahmemvorschläge?
Also bitte! Habe keine Geheimdienstinformation etc. noch die Befugnisse persönlich was unternehmen zu können.
Aber einen gesunden Menschenverstand und der sagt mir dass das Morden "da unten" beendet werden muss.
Bzgl. konkret zu planender Maßnahmen und Vorbereitung hierzu haben wir sehr gut bezahlte "Volksvertreter", welche dank Geheimdienstinfos und div. Handlungsmöglichkeiten (Verhandlungen, NATO/Un-Mission, etc...) die Lage einigermaßen einschätzen können und handeln sollten...

Vom nichts tun wird sich auf alle Fälle nicht viel ändern, soviel ist sicher!

Ich maße mir aber wie gesagt nicht an jetzt hier einen ganz konkreten Schritt zu nennen oder diesen einzufordern. Dazu fehlen mir wie o.g. die entsprechenden Infos, so wie dir sicher auch!

 

[Fab]

Stell dir einfach vor du wirst zum Kanzler gewählt, dann müsstest machen - und die überschätzt die Wichtigkeit von Geheimdiensten.

Bin grad etwas zeitknapp - werde was philosophisch/praktisches dazu schreiben.

 

[Wiede]

Ich lebe aber in der Realität und bin nicht Kanzler.

Und dass das Morden und Abschlachten SO wie jetzt nicht mehr weitergehen kann, dafür brauche ich kein Philosoph zu sein, um das zu erkennen.

Verhandlungen (wovon ich ausgehe dass diese insgeheim geführt werden) wären fürs Erste nicht schlecht. Wenn das nicht fruchtet, dann eben zur Not militärisch eingreifen. Auf alle Fälle die Ursache "da unten" angehen.

Und was die Flüchtlinge hier betrifft, so hoffe ich, dass diese möglichst schnell integriert werden. Sei es bei der Sprache, dem Arbeitsmarkt,... Sonst ist es nur eine Frage der Zeit, bis hier das nächste Pulverfass hochgeht...
Auch hierzu muss man jetzt nicht unbedingt Hellseher sein...

 

[Fab]

Wie versprochen ein paar persönliche Anmerkungen zur Flüchtlingskrise.

Werter "Wiede", du sprichst von militärischem Eingreifen - zweifellos als letztes Mittel.

Wit Ausnahme des Vereinigten Königreichs u. Frankreichs ist bis heute kein Land Europas gedanklich u. psychologisch in der Lage seine Männer in den Krieg zu schicken - und das wäre es. Ein kriegerisches Eingreifen in einen Bürgerkrieg.

Für uns (organisierte) Europäer wäre dafür ein völlig neuer Blick auf uns selbst u. auf die Welt vonnöten - und die Bereitschaft sich die Hände schmutzig zu machen. Das durften bislang die USA machen und wir konnten so schön "igitigitt" schimpfen.

Wobei ich mit diesem Satz nicht die unglaublichen Fehler der USA im Mittleren Osten gutheißen will.

Dieses hab ich mit "pilosopohisch" gemeint.

*

Jetzt kommt ein wenig Science Fiction

Praktischerweise müssten die Militärausgaben EU-weit angehoben werden, damit die jeweiligen Streitkräfte handlungsfähig und glaubwürdig wären. Das ist gar nicht so dramatisch wie es klingt - der im NATO-Rat vereinbarte %-Satz des BIP würde schon reichen.
Wäre jedenfalls nicht teurer für uns als 1 Mio Flüchtlinge kosten - und man müsste sich einig sein.

Ich darf mal kurz den EU-Ratsvorsitzenden der einigen EU spielen?
(habe einigermaßen Knowhow betr. der Levante u. Kontakte nach PolBerlin)

kurz- u. mittelfristige Vorschläge:

Ziel - schnellstmöglich einheitliches EU-Asylrecht u. Standards für Kriegsflüchtlinge. Da muss auch D einige Tabus über Bord werfen.

Sicherung der EU-Aussengrenzen

Massive - und ich meine massive und schnelle - finanzielle Hilfe in den Flüchtlingslagern des Libanon, Jordaniens u. vor allem der Türkei.
Einhergehend mit der glasklaren Erklärung, zusammen mit den USA u. Russland den Bürgerkrieg in Syrien unter allen Umständen zu beenden.
Schnelle Errichtung von Sicherheitszonen in Syrien für Flüchtlinge.

An Russland kommt man nicht (mehr) vorbei. R. unterhält eine Marinebasis in Tartus/Syr., die grad mächtig (Flugfelder, Unterkünfte, Bunker, Waffenlager, Fahrzeugpark etc)ausgebaut wird.
Will sagen - Syrien als Staat wird es nicht mehr geben. Evtl. als juristische Hülle, aber das Machtgefüge wird filetiert werden.
Assad wird wohl gehen müssen. Der vertritt ja die Minderheit der Alewiten. Bei einem Sieg des IS bliebe denen nur Flucht o. Ausrottung. Wohin die dann fliehen wollen? na 3 x.....

So wird die Region um Latakia u. Tartus ein alev. Teilstaat unter russischem Schutz.

Der Süden um Damaskus; das weiß noch niemand. Mit welchen Kräften man sich einigen kann oder welche sich letztlich durchsetzen oder ob gar Kräfte der jetzigen Regierung dort die Oberhand behalten ist unklar. Wenn es sich vermeiden lässt - warum sollte ganz Syrien besetzt werden?

Die Türken werden im Norden einen unabhängigen PKK-Kurdenstaat nicht akzeptieren.

Bleiben die Wüstengebiete mit den schmalen Siedlungsstreifen an den wenigen Flüssen - IS-Land.

Den sunnitischen Stammesführern, gilt auch für die des sunn. Iraks muss ein Angebot gemacht werden, das sie nicht ablehnen können. Bestehend aus fin. Zuwendungen, polit. Mitbestimmung u. andernfalls mit der Drohung direkten milit. Eingreifens in dieser Region mit Unterstützung schiitischer irakischer Milizen.

These: der IS wird verschwinden als hätte es ihn nie gegeben. Ein Teil wird massakriert werden, die Anderen untertauchen.

*

Ein einiges Europa sollte schnellstmöglich in Lybien intervenieren um eine Ordnung herzustellen. Mit Bodentruppen!
Ist Europas Gegenküste unter Kontrolle ist es mit dem unkontrollierten Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen vorbei. Der unablässige Flüchtlingsstrom aus der Subsahara ist mit 500 frz. Fremdenlegionären leicht zu stoppen indem die lyb. Oasenstädte besetzt werden.

*

Bekanntermaßen kommen auch viele Flüchtlinge wg. der extremen diktatorischen Verhältnisse aus Eritrea.
"Diplomatisch" würde ich in Asmara um Abstellung der Fluchtgründe "bitten".

Ebenso würde ich Quatar u. Saudi-Arabien "bitten" die Unterstützung von Terrororganisationen u. radikalmuslimischen Organisationen in Europa einzustellen.

Frankreich unterhält militärische Stützpunkte in Djibouti am Roten Meer. Die würde ich massiv aufstocken und die Modernisierung mit einer schönen Marine u. Flugshow feiern. Jeder in der Region sollte davon wissen.

+

So - das klingt ja jetzt mal so richtig ungewohnt militaristisch. Der Fab - ein Vertreter von Kanonenbootpolitik :lol:
Aber ich bin ein Optimist. Wenn der römische Senat seine Legionen.......äh der europ. Rat seine Truppen aktiviert wird sich vieles wie von selbst auflösen. Die Herren Profiteure wollen partout nicht besetzt werden und selber Ordnung schaffen.

Europa muss "nur" wollen!

So - muss für heute reichen.