Rauchen

[Af]

@Rauchen:
Und welche der Politiker, die die rechtswidrigen Verordnungen erlassen haben leisten nun dafür Schadenersatz ?
Wird höchste Zeit für die Aufhebung der rechtlichen Immunität damit jene, die nen juristischen Schwachsinn egal welcher Art verzapfen auch endlich dafür auch haftbar gemacht werden können. Dann würde man neue Ideen nämlich zuerst mal rechtlich prüfen lassen bevor man sie nach dem Motto "friß Esel oder stirb" den Bürgern einfach vor die Füße schmeißt.

Ja....das wäre mal interessant...genau wie eine Leistungsbezogene Bezahlung von Politikern....aber wer sägt schon an dem Ast, auf dem er sitzt....zumal wenn er sich selbst den Lohn erhöhen darf...(soferns nicht wie im Januar an die grosse Glocke gahängt wird....)

 

[br403]

Es heißt immer, daß in Bayern ein absolutes Rauchverbot herrscht, Ausnahme sind geschlossene Gesellschaften. Bei uns in München iss fast jede ( Einraum) Kneipe ein Raucherclub, und Raucher wie Nichtraucher müssen Mitglieder sein, daß sie hier n Bierchen trinken können. So schauts aus.

Das ist noch nicht für immer. Ich finde das lächerlich mit den Clubs, kann aber die Wirte durchaus verstehen.

 

[schifreak]

Mei was heißt lächerlich, ich kanns verstehn wenn ma überall liest Raucherclub, solang s aber nur Kneipen etc sind, isses mir auch wurscht. Wichtig iss doch daß ma überall zum Essen hingehn kann, ohne Mitgliedschaft. Und wichtig iss auch das sich die Leut wohlfühlen.
Sag ma mal, es iss doch auch mitm Schifahrn, wiviel leut sind dagegen daß ma jedes Wochenende zum Schifahrn in die Berge fahrn, die ganzen Abgase, Ozon , Bergwälder werden abgeholzt, Tiere erschreckt durch Tourenfahrer ... kann ma noch unzählig ergänzen, aber irgendwie brauch ma unsren Spass, und auch die Raucher wolln a Zigarettchen zum Bier, und im Raucherklub störn sie absolut NIEMANDEN . So isses doch völlig O.K.

Ich persönlich hab mir sowas wie Kneipen etc. nie angetan, lieber trink ich mein Spezi daheim, da kostet er 29 Cent beim Getränkemarkt, und net 3 Euro... wenn i schon Geld ausgeb, dann möcht ich auch was haben davon. Und dahoam gibts keine Mitgleidschaft und keine Vorschriften.

Und eins zum `` Licht am Tag ``, das war vielleicht ne Idee für blinde Autofahrer, daß sie auch mal den Gegenverkehr sehn. Man kann net alle Strassen in einen Topf werfen, wenns durch absolut dunkle Wälder geht isses was ganz anderes, als im Hochsommer durch brettlebene Autobahnen wie z.B. im Bereich Leipzig . Und dann ghörten die Autos so gebaut daß dann auch nur die Vorderlampen brennen, und nicht auch die Rücklichter, die sieht tagsüber wirklich niemand, wenn die Sonne draufscheint.
VIel wichtiger wäre meiner Meinung nach eine Verbesserung der Verkehrsampeln, daß ma die auch erkennen kann wenn die Sonne voll draufscheint. Grad die querstehende Herbstsonne, die kommt jetz bald wieder. da stehste vor der Ampel und man sieht gar nix wenn ma ganz vorn an der Haltelinie steht. Aber da iss noch nie was verändert worden, die Ampeln sehn seit ich sie kenn immer gleich aus. Ganz schlimm sind die mit nur einem Pfeil...Man könnt vielleicht mit ner Spiegeltechnik was verbessern... aber da hat sich noch keiner Gedanken gemacht. Wieviel Leut sterben im Strassenverkehr ? Mehr als in Kneipen ...

 

[GMD]

Dann dürfen in diesen Rauchklub aber nur Raucher arbeiten, ansonsten störren sie eben doch jemanden!

 

[TPD]

^^
Stellt sich nur die Frage, ob dies das Arbeitsamt auch so sieht ?
Oder kürzt es die Leistungen, wenn man sich weigert einen Job in einem Raucherbetrieb anzunehmen ?

Apropos "Raucherzimmer". Schaut mal hier :lol:
http://www.geibstanke.de/

 

[Rotti]

das is ja mal n ding :lol:
zeigt die Vielseitigkeit von Seilbahnen

 

[Theo]

Und welche der Politiker, die die rechtswidrigen Verordnungen erlassen haben leisten nun dafür Schadenersatz ?

Halt, Stop:
Für die Gesetzgebung sind die Räte und Parlamentarier auf Bundesebene, Kantonsebene und Gemeindebene zuständig. In der Schweiz kommen dann noch die Volksabstimmungen dazu.
Das Bundesgericht kann nur entscheiden ob ein Gemeindegesetz gegen ein übergeordnetes Kantons oder Bundesgesetz oder ein Kantonsgesetz gegen ein übergeordnetes Bundesgesetz verstösst.
Das Bundesgericht kann jedoch nicht eigenmächtig ein Gesetz abändern oder kippen nur weil es nicht in allen Punkten alle Bürger oder Gruppen haargenau gleich stark betrifft.
Dann könnten wir nämlich gleich alle Gesetze abschaffen und hätten einen rechtlosen Raum.

Das nun für illegal erklärte ( teilweise Rauchverbot ) verstösst aber gar nicht gegen ein übergeordnetes Bundesgesetz.

Was hier passiert ist, ist nichts weiter als eine Amtsanmassung der Bundesrichter. Ein Problem das hier in der Schweiz leider auch allzu oft auftritt und gegen das leider immer noch nichts unternommen wurde.
Die Mitglieder dieses noblem vereins gehören abgesetzt, eingelocht und enteignet, damit wenigstens ein teil vom finaziellen Schaden den sie wieder mal angerichtet haben ersetzt werden kann.

 

[Seilbahnjunkie]

Halt, wir sind hier in Deutschland, nicht in der Schweiz, bei uns gibt's keine KAntone.
Der Nichtraucherschutz verstößt nur in den Bundesländern gegen das Grundgesetz in denen es Ausnahmen gibt. DAs Problem ist hier die Gleichheit und in gewisser weise das Diskriminierungsverbot.

 

[Theo]

Ist mir schon klar dass es sich hier um Deutschland handelt und da halt einige Sachen anders heissen. Das tut im Endeffekt aber nichts zur Sache. Für die Gesetzgebung sind die dafür gewählten Organe zuständig und nicht die Gerichte.
Als nächstes klagen dann die Wirte in den Bundesländern mit dem totalen Rauchverbot und behaupten sie werden diskriminiert oder die Wirte jenseits der Ländergrenze hätten nun ihre Kundschaft. Da setzt sich dann auch wieder das Verfassungsgericht über die Politik und verbietet das totale Rauchverbot und am Ende bleibt vom Nichtraucherschutz nichts mehr übrig.
Es gibt nun mal Gesetzt wo nicht alle Bürger gleich treffen und dem Gesetzesgeber bei der Verabschiedung schon klar ist dass es so ist. Wenn wir nun diese Gesetze alle Abschaffen wollen bleibt glaube ich nicht mehr viel übrig.

 

[Petz]

Nur hat meiner Meinung nach ein totales Rauchverbot ohne mögliche Alternativen wie z. B. deklarierte Raucherlokale nichts mehr mit Nichtraucherschutz sondern ausschließlich mit Raucherdiskriminierung zu tun.
Das wär dann ein interessantes Musterverfahren vor dem Menschenrechtsgerichtshof - leider fehlen mir die finanziellen Mittel für ein solches.

Wenn außerdem ein totales Rauchverbot mit der Begründung des Gesundheitsschutzes kommt ist es nur eine Frage der Zeit bis nach dem Gleichheitsgrundsatz andere gesundheitsschädliche Schadstoffemmitenten ebenfalls verboten werden müssen weil dann Musterklagen durchgezogen würden; darüber werden sich dann auch einige Befürworter einer rigorosen Nichtraucherregelung weniger freuen wenn sie dann auch selbst betroffen weil sie z. B. zur Schadensminimierung nur mehr mit Volltelematikelektroautos fahren und Unsummen für einen kapitalen Heizungsneubau sowie Gebäudedämmaßnahmen ausgeben dürfen.
Dies mit Geld welches dann volkswirtschaftlich nicht mehr zur Verfügung stehen wird weil sicher aus Globalwettbewerbsgründen produzierende Industrie und Gewerbe auswandern muß und die Arbeitsplätze wegfallen.
Die Chinesen und Inder freuen sich jedenfalls sicher.....

 

[CruisingT]

@Theo

Entschuldige wenn ich dir als Neuling widersprechen muss. Vielleicht liegt es auch daran, dass in der Schweiz nicht der gesamte Sachverhalt des Urteils korrekt kommuniziert wurde.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Fall nur angenommen, weil es einen Eingriff in die Grundrechte durch die Ländergesetze gesehen hat. Entgegen deiner Postulierung macht das BVG aber keine Gesetze. Es urteilt nur über Sachverhalte die im Kontext eines Gesetzes stehen, welche durch die Legislative seinerzeit verabschiedet und immer wieder verändert wurde.

Das Grundgesetz ist eines welches das Parlament verabschiedet hat. Es herrscht in Deutschland leider immer mehr die Tendenz seitens der Legislative Gesetze einfach erstmal nach Gutdünken zu verabschieden und dann die Rechtmäßigkeit dem BVG zu überlassen. So betrachtet liegt der Fall genau andersherum wie du ihn wahrnimmst:
Nicht das Gericht mischt sich in die Politik ein, sondern die Politik überlässt aus Feigheit, populärer Kommunikation oder was auch immer die letzendliche Auslegung dem Gericht. Und dieses bewegt sich dann im Rahmen des höchsten bundesdeutschen Gesetzes.

Und hier ist dann auch der Grund für die Aufhebung der Ländergesetze zu sehen.

Das Grundgesetz ist in seiner Wichtigkeit mehr oder weniger in der Reihenfolge seiner Paragraphen zu betrachten (was jetzt sehr laienhaft und juristisch auch nicht gänzlich korrekt formuliert ist). Und demnach ist das Volkswohl, ergo die Volksgesundheit ein sehr hohes Gut. Und diesbezüglich ist ein Satz der Urteilsbegründung ungemein wichtig:

"Wenn der Gesetzgeber im Sinne der Volksgesundheit ein ABSOLUTES Rauchverbot für angemessen hält, so ist dies rechtens."

Die Aufhebung der bestehenden Regeln in Berlin und BaWü zielen auf ein anderes Grundrecht ab: Das des Diskrimierungsverbots, ergo Gleichheitsgrundsatzes, und der Berufsfreiheit. Ersteres steht über der Berufsfreiheit, wobei in konkretem Fall beide sich maßgeblich bedingen.
Man kann also genauso sagen, dass hier die Politik mal wieder eine Regelung gefunden hat die für sie recht bequem erscheint. Vermeintlich handelt es sich um einen Kompromiss, mit dem die meisten doch leben können müssten. Wie aber schon weiter oben angedeutet wurde hier seitens der Legislative mal wieder nicht zu Ende gedacht. Immerhin hat die Legislative seinerzeit das Grundgesetz erlassen. Und entweder wird dies in sehr fragwürdiger Weise abgeändert oder das Gericht hat keine Wahl widrige Gesetze zu kippen.
In vorliegendem Fall wurde allerdings mit zweierlei Maß gemessen, was im Sinne des Diskriminierungsverbots ein Eingriff in die Berufsfreiheit darstellt. Eingeschränkt wurde die Aufhebung, wie schon oben zitiert, durch die Option eines generellen Verbots. Es wurde also nicht wirklich das Rauchverbot ausgehebelt, sondern vielmehr der Dilletantismus der Legislative.

Vielleicht sollte ich noch dazu sagen, dass ich im weitesten Sinne das Rauchverbot auch für eine gute Sache halte. Besonders in Restaurants ist hierdurch ein wirklicher Gewinn der Gaumenfreuden zu vernehmen. Und dies sage ich als recht starker Raucher. Ob hingegen in Schankkneipen grundsätzlich ein Verbot zu herrschen hat vermag ich nicht zur Gänze zu beurteilen.
Was ich ganz persönlich jedoch für fragwürdig halte ist die Regelung des Verbots von gesonderten Bereichen (in Bayern) - und damit wären wir wieder bei dem Dilemma von oben angekommen;

 

[GMD]

Eine gerechte und funktionierende Demokratie braucht eine höchste juristische Instanz! Eben gerade um die Politiker in die Schranken zu weisen!

 

[Petz]

@CruisingT, danke für die ausführliche Erklärung; genau deswegen hatte ich in früherem Post die Schadenersatzpflicht für jene Politiker gefordert die entweder nicht willens oder intelligenzmäßig in der Lage sind, Gesetzesentwürfe durch ihre Fachleute prüfen zu lassen bevor sie diese in Rechtskraft setzen um sie dann vom BGH wieder als Juristenmüll nachgeworfen zu bekommen.

Bei der Häufung solcher Aktionen in letzter Zeit (z. B. Kindergeld, verm. auch Pendlerpauschale) keimt in mir wirklich der Verdacht auf, daß offenbar der IQ der Leute, die diese Verordnungen und Gesetze erlassen unter dem von Sägemehl liegen muß um für diese Tätigkeiten berufen zu sein; jedenfalls sollten alle Kosten dieses Serienpfuschs von den Verursachern getragen werden müssen denn dann würde sich da sehr rasch was bessern.
Jedenfalls würde eine Rechtsanwaltskanzlei welche dieselbe juristische Qualität abliefert sicher keinen Monat überleben !!!

 

[Rüganer]

^^Obwohl man sagen muss, dass das deutsche Rechtssystem schon sehr unübersichtlich geworden ist, genauso wie das Steuersystem. Da kann auch ein "einfacher" Bundes - oder Landtagsabgeordneter nicht immer durchsteigen.
Ich sage jedem, der sich über "die Politiker" aufregt - machs doch selbst ! Quäle dich jahrelang durch irgendwelche Parteitagungen in der Provinz, finde eine Mehrheit, lasse dich wählen und dann kannst du mit 8 TD€ brutto monatlich im Bundestag sitzen. Da verdient ein Geschäftsstellenleiter einer Krankenkasse o. ä. mehr.
Ich bin z. B. bei uns im Gemeindeparlament - wir haben 600 Einwohner - und kann sagen, wie es bei uns schon kompliziert ist, ein Dorffest zu veranstalten.

 

[Theo]

@GMD: Den ersten Satz unterschreibe ich sofort. Der zweite satz ist hingegen brandgefährlich. Die Gründe habe ich schon genannt.

@CruisingT: Danke für die sehr genauen Ausführungen. Das du als Neuling deine gegenteilige Meinung hier rein schreiben darfst ist doch selbsverständlich.

Ich habe auch nichts dagegen wenn das BVG ein Ländergesetz kippt wei es Verfassungswiedrig ist. In der Schweiz hat sogar schon das Bundesgericht eine kantonale Volksabstimmung gekippt, und das zurecht.

Wie aber schon gesagt. Wenn dieses gesetz gegen die Gleichheit aller verstossen haben soll, dann können wir 95% der Gesetze und Vorschriften abschaffen.

Ich gehe jetzt dann auch vor Gericht, weil ich als wahrscheinlich einziger im Alpinforum nicht mit dem Auto bis vor die Haustüre fahren darf. Wenn ich gewinne ist dann dafür Zermatt nicht mehr autofrei.

 

[Petz]

Da kann auch ein "einfacher" Bundes - oder Landtagsabgeordneter nicht immer durchsteigen.

Das verlangt auch niemand wenn ich auch dafür plädieren würde, daß nur derjenige in einem bestimmten Fachgebiet Politiker werden darf der eine einschlägige Vorbildung dafür nachweisen kann (in manchen Ostblockstaaten gab es meines Wissens mal eine solche - meiner Ansicht nach sehr sinnvolle - Regelung). Dann wäre für die reinen Parteikarrieristen nämlich auch gleich der Ofen aus.
Aber es gibt Fachjuristen und Rechtsgutachter welche die Parlamentarier zu Rate ziehen könnten und müßten bevor sie sich zum unzähligsten Male wieder blamieren; soweit mir bekannt ist gibt´s im Bundeskanzleramt eine eigene juristische Abteilung für solche Zwecke nur darf man halt nicht zu faul oder eingebildet sein um diese auch zu nützen.

 

[schifreak]

Ich kann zum Rauchen nur noch eins sagen, obwohl selber Raucher, -- es iss mit Sicherheit so, daß viele Leut die Raucher diskriminieren wollen, vor allem die, die schimpfen auf unsere Raucherklubs, -- weil wer keine veräucherten Räume wo meistens doch eh lauter typische Säufer rumhängen will, der braucht ja net reingehn. Und wo Leut reinmüssen wie Behörden, Bahnhöfe oder auch normale Speisegaststätten, da rüttelt doch Niemand was. Und die meisten Raucher sehn das ja auch selber ein, daß es so besser iss.

Das heißt praktisch, die ``Raucherclubs `` sind das Einzige öffentliche wo überhaupt noch geraucht werden darf. Wenn die Raucherclubs geschlossen werden, dann bin ich fest überzeugt, machen tatsächlich so manche Kleinkneipen zu, Und wenn man die ganzen Kneipen zusammenrechnet, dann macht das bestimmt auch was in der Arbeitslosenstatistik aus. Und was macht man dann mit den leestehenden Kneipenräume ? -- ich denk mal, die Raucherklubs Gegner sind nur neidisch, daß die Kneipenwirte und Raucher doch gschafft haben, gegen ein Gesetz wo sich die Nichtraucher sehr drüber gfreut haben, erfolgreich umgangen zu haben. Und wett ma, die wo am lautesten schrein gehn bestimmt in keine Kneipe, egal ob man rauchen darf oder nicht. Sonst hätt ma ja die Raucherclubs nicht einführn brauchen, wenn alle , die so laut geschrien haben, endlich kann ma weggehen ohne daß ma nach Rauch ``duftet``, wenn die alle dann die Kneipen gradezu überbevölkert hätten. Nee, das habn s ja nicht, die sind daheim geblieben, und deswegen hat ma dann solche Ideen ghabt, wie Raucherclubs, oder noch ärger, Alle Gäste sind Schauspieler, weil Schauspieler dürfen rauchen, wenns die Rolle verlangt. Das war ein Wirt aus Memmingen, der diesen Einfall hatte. Hatt aber nicht funktioniert...

Was wollt ich eigentlich sagen, ja wir Raucher sind eingentlich alle blöd, wir schmeissen den Leuten die uns diskriminieren wollen die Tabaksteuer gradezu in den Rachen, und auch den Politikern... eigentlich solln ma wirklich Alle aufhörn, und die Steuer wo ma uns sparen für sinnvolle Ausgaben aufheben. Aber das Geld geht dann ins Ausland, ( Schifoan ) -- da krigt niemand was. Oder mal ne Reise weit weg...

Ich weiß nicht mehr welche böse Zunge das behauptet hat, angeblich sind die nicht mehr rauchenden ex Raucher Schuld an den hohen Treibstoff Steuern, weil die Tabaksteuern fehlen, da muß es das Benzin wieder ausgleichen. I weiß nimmer, irgendwo war das mal in den Medien.
War bestimmt genau so ein Trottel, wie der Politiker der letzte Woche gesagt hat, wer die Heizkosten zu hoch findet, der soll sich nen warmen Winterpullover zulegen.
Kann da nur sagen, ein dickes Plus an die Politiker, die Vorschläge für ein besseres Leben werden immer besser...


Noch was ganz anderes, daß das Rauchen abgeschafft werden soll, hat der ``Fredl Fesl `` bereits auf seiner ersten Platte erkannt. Die iss scho ewig alt, da iss n ganz guter Sketch drauf ... aber so ungefähr isses doch, der Rauch gehört abgeschafft, aber nur für die Raucher, d.h. ein Nichtraucher dürfte rauchen...

 

[Petz]

Denke auch, daß da ein guter Teil Diskriminierungsversuche die treibende Kraft hinter solchen Gesetzesvorlagen sind und ohne uns selbst loben zu wollen (weil die österreichischen Politiker sonst um nix besser als ihre deutschen Kollegen sind) hat Österreich da ausnahmsweise die weitaus bessere und fairere Regelung zustande gebracht.

War bestimmt genau so ein Trottel, wie der Politiker der letzte Woche gesagt hat, wer die Heizkosten zu hoch findet, der soll sich nen warmen Winterpullover zulegen.

Genau für solche Leute gehörte meiner Ansicht nach die Todesstrafe schnellstens wieder eingeführt; wenn so eine Aussage zweifelsfrei erfolgte kann man mit einem Schnellgerichtsverfahren sofort exekutieren weil dieser sich durch diese Äußerung als Mensch so derartig disqualifiziert, daß eine Tötung desselben moralisch sowieso nur Sachbeschädigung analog zur Tiertötung wäre.

 

[GMD]

Also das mit der Todesstrafe finde ich echt erschreckend! Hoffentlich meinst du das nicht ernst.

 

[Petz]

Also das mit der Todesstrafe finde ich echt erschreckend! Hoffentlich meinst du das nicht ernst.

Doch, das meine ich vollkommen ernst, bin da ein absoluter Hardliner !

Wenn jemand, wie offenbar in diesem Falle aus Populismus oder anderen niedersten Beweggründen tausende ärmere Mitbürger, Pensionisten etc., die sich heute schon fragen an welchen Tagen es vielleicht im kommenden Winter finanziell möglich sein wird ihre Wohnung heizen zu können und an welchen sie frieren müssen schlicht und einfach auf die mieseste Art und Weise verarscht, hat in einer auf sozialen Grundsätzen und christlich abendländischen Werten beruhenden Gesellschaft sicher nichts mehr verloren.
Wenn bei einem Vergehen direkt oder indirekt andere Menschen betroffen sind, hat die Strafe in erster Linie der Opfergenugtuung zu dienen; auch deshalb bin ich ein Verfechter von sehr harten Strafen.
Ich bin der Überzeugung, daß einige wenige aber moralisch verwerfliche Taten auch den Ausschluß aus der menschlichen Gemeinschaft nach sich ziehen müssen weil ich nicht einsehe, warum die Gesellschaft in solche Leute noch mehr als ne Kugel investieren sollte.

Allerdings halte ich nichts von der Art und Weise wie z. B. in den USA damit justiziell umgegangen wird sprich es dürfen keine Indizienbeweise zu einer solchen Verurteilung führen sondern nur unumstößliche Fakten als Grundlage für ein solches Urteil dienen.