@mic: ja auszählen vielleicht, aber vorher liegen die wochenlang irgendwo rum, müssen wahrscheinlich nach Wahlkreisen sortiert werden, k.A. bin nicht in der Verwaltung tätig, aber ich weiß, dass es einiges an Geld ist, dass duch den hohen Anteil Briefwähler draufgeht (und zwar eben nicht selten unnötigerweise). Wie dem auch sei, problematisch ist auch eher die Gültigkeit der Wahl bei zu hohem Briefwahlanteil.
@jwahl: das find ich ganz interessant was Du so schreibst, noch ein paar Gedanken meinerseits:
Zu oft hatte ich das Gefühl dass er dann doch wieder auf den ein oder anderen Flügel zugeht oder auf die ein oder anderen Einschnitte verzichtet um nicht zu sehr in der Beliebtheitsskala abzurutschen.
Ich vermute mal, dass es da mehr um die Möglichkeit geht, überhaupt innerhalb der eigenen Partei Konsens zu schaffen. In der SPD ist diese Flügelstruktur deutlich stärker ausgeprägt als in allen anderen Parteien und diese ganze Struktur ist ziemlich verknöchert. Dazu kommt, dass - ähnlich wie den Grünen - das Wort Fraktionszwang ein sehr rotes Tuch in den Augen der meisten SPD Abgeordneten ist. Im Gegenteil: man ist meist sogar eher stolz darauf sich zu politischen Sachfragen noch mal eine eigene persönliche Meinung gebildet zu haben, die eben nicht 100%tig der Fraktionslinie entspricht und dementsprechend überzeugt wird diese Meinung dann auch immer wieder vorgetragen. Wenn nun bei den Abgeordneten der Eindruck entsteht, die Parteispitze bzw. Regierung könnte eine Entscheidung haben wollen, bevor alle Argumente aus der Fraktion resp. Partei ausreichend gerhört und deren verschiedene Flügelinteressen, dann stellen die sich ganz schnell quer. Und das kann Schröder, der nach seiner eigenen Partei ja immer noch die Grünen überzeugen muss und ggf. die Opposition im Bundesrat, überhaupt nicht brauchen. Ich denke, dass er daher schon immer sehr darauf geachtet reih rum Hände zu schütteln, und immer mal wieder auf den ein oder anderen Flügel einen Schritt zu zu machen, damit er beim nächsten Mal auch wieder einen Schritt zurücktreten kann. Dass das in der Öffentlichkeit als Wankelmut kritisiert wurde, trifft im Prinzip nicht den Kern glaube ich. Dennoch wird die Sache dadurch natürlich nicht besser.
bleibt nur die Frage, ob sie sich an diese auch halten? Gerade bei den Grünen, die ich in der letzten Regierung für den eher antreibenden denn verhindernden Partner sehe, wurden doch viele alte Vorsätze aus Machtpolitischen Gründen über Bord geworfen.
Nun, das mag zu einem gewissen Grad das Kernproblem der Grünen sein: wenn eine Partei sich in ihrem Ursprung darüber definiert hat, dass sie gegen etwas bestimmtes ist, so wird es immer schwierig für diese Partei sein, konstruktiv zu arbeiten, wenn sie dann tatsächlich mal in der Regierungsverantwortung steht. Das geht eben nur durhc die Verabschiedung gewisser, möglicherweise weltferner, Ideale. Ich finde, die Grünen haben das Großteils sehr gut geschafft. Ideale abgespeckt durch Realpolitik umzusetzen finde ich sehr bewundernswert, Ideale ungefochten in Gedanken zu träumen ohne sie je realisieren zu können, täte mir eher leid. Ich denke die Grünen haben in vielen Fällen Mittel und Wege gefunden ihre Ideale in konsensfähige politische Formen zu gießen, die auch den rauhen klimatischen Bedingungen der alltäglichen Realpolitik standhalten. Das halte ich für die größte Leistung der Grünen seit ihre Gründung. Sie haben das geschafft, nicht
obwohl sie sich von gewissen Positionen getrennt haben, sondern
weil sie eben diese Position aufgegeben haben. Ich sehe darin weniger machtpolitische Erwägungen als vielmehr die Erkenntnis, dass es besser ist, überhaupt etwas zu erreichen, als still vor sich hin zu träumen.
Das krankhafte Nach dem Mund reden und populistische Gehabe des Herrn Westerwelle und seiner Freunde (Kubicki, Pieper) geht halt garnicht. Zuletzt am Montag die Forderung nach einem Referendum usw. Ich traue denen solange nichts zu, solange die solche Schwafler sitzen haben.
Also ich kann ja schon sagen, dass insbesondere Pieper auf meiner Hassliste steht (genau wie diese Europaabgeordnete, die neulichihren schwangeren Bauch photographieren ließ). Ein gewisser Populismus mag in der FDP auch vorhanden sein, aber so extrem wie Du sehe ich das jetzt nicht. Ich habe schon wiederholt gerade von Westerwelle insbesondere zu juristischen Fragen Vorschläge gehört, die ich durchaus brauchbar fand.
Gerade zu der Partei will ich von DIR eine genauso fundierte Meinung, da wirds doch erst interessant. Den obigen Positionen zufolge muss es da doch auch einiges an Differenzen geben?
Jakob
Ja, das wird erst interessant. Diese Differenzen existieren, das sei hier gesagt. Das habe ich gerade wieder bei der Frage Referendum ja oder nein gemerkt. Weitere Stellungnahmen zu dieser Partei würden aus meiner Sicht den Rahmen einer schriftlichen Diskussion sprengen, da m.E. ein ernormer Aufwand an Erläuterungen dafür nötig ist. Richtig ist, dass einige der oben genannten Kritikpunkte sicher auch auf diese Partei zutreffen. Bring ne anständige Flasche Wein aus Aix mit und wir quatschen das mal durch....
