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Sonntagsfrage - (rein Interesse halber)

Wen ..blah... wenn nächsten Sonntag Wahl wäre... (gilt in erster Linie für die BRDler und die die si

  • SPD

    Stimmen: 0 0,0%

  • CDU / CSU

    Stimmen: 0 0,0%

  • Bündnis 90 / die Grünen

    Stimmen: 0 0,0%

  • FDP

    Stimmen: 0 0,0%

  • PDS

    Stimmen: 0 0,0%

  • sonstige

    Stimmen: 0 0,0%
  • Umfrageteilnehmer
    0
trincerone schrieb:
Stimmt, wenn sie nicht hübsch ist, kann sie eigentlich keine gute Kanzlerin werden.
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Drum heißt unsere Spitzenkandidatin Krissi... die Wahlbeteiligung dürfte so hoch ausfallen wie noch nie :lol:
 
habe mich bisher rausgehalten, weil ich wie einige zuvor befürchtet habe, dass es "bald hoch her geht"... bisher ist's aber eine gute Diskussionskultur, weshalb ich nun auch mal "meinen Senf dazu gebe"...

Ich glaube, wir haben - nicht nur in D - zwei grundlegende Probleme:

Zum einen ist unser Staatsystem nur dauerhaft funktionsfähig, wenn wirtschaftlicher Erfolg vorhanden ist. Schon bei ökonomischem Stillstand geht's effektiv den Bürgern schlechter. Jedes Unternehmen, bzw. jeder Mensch eigentlich, versucht "für sich zu überleben", was tendenziell entweder die Inflation nach oben treibt - z.B. bei Produkten, die in gewissem Sinne keinem beliebigen Druck vom Markt ausgeliefert sind, weil sie jeder braucht - oder die Beschäftigten auf die Straße setzt und zu Massenarbeitslosigkeit führt - z.B. aus Branchen, die Qualitäts- oder Luxusgüter herstellen. Nicht, dass ich hier die Marx'sche Lehre vertreten möchte! Ich meine nur, dass das Erzwingen eines dauerhaften wirtschaftlichen Erfolges mit noch so vielen Programmen einfach unmöglich ist (siehe die Rekorddefizite in den USA) und daher eine gewisse Grundversicherung (Sozial, Pflege, Arbeit, Rente) vom kurzfristigen wirschtaftlichen Erfolg oder Misserfolg abgekoppelt werden müsste. Das verlangt natürlich einen gewaltigen Umbau unseres Kranken-, Sozial-, Renten- etc. -Systems. Immerhin scheinen mir einige Politiker in diese Richtung zu denken, aber mehrheitsfähig ist das momentan leider nicht.

Das zweite Problem ist, dass die Parteiendemokratie, egal welchen coleurs, nur eine bestimmte Halbwertszeit hat, die wir jetzt wohl seit dem Kriegsende erreicht haben. Nach gewisser Zeit sind die parteiinternen Strukturen viel zu sehr gefestigt. Politiker kommen nur noch durch die Parteimühlen nach oben, so dass es frische Ideen sehr schwer haben. Hat's dann mal einer nach oben geschafft, hat er gegenüber seinen Wegbegleitern so viele Verbindlichkeiten, dass er gar nicht mehr "nur nach seinem Gewissen" urteilen kann. Es lebe der Fraktionszwang! Eigentlich bräuchte es an der Parteienfront mal ein kräftiges "reset"...
Natürlich sind Parteien nötig, um motivierten Köpfen überhaupt eine Plattform zu schaffen, damit sie sich einer großen Masse an Leuten gegenüber äußern können. Problematisch sind eher die gewachsenen Abhängigkeiten innerhalb der Partei. Für mich stellt sich daher die Frage, ob man nicht dem Kabinett mehr Freiräume - auch in der Legislativen - geben sollte und die Kontrolle durch das Parlament immer nur in bestimmten Abständen durchführt. Das scheint mir wesentlich mehr Dynamik zu ermöglichen. Ob es wirklich realistisch ist, weiß ich natürlich auch nicht. Aber ich denke jedenfalls, dass man viel grundlegender die Pros und Cons unseres Staatssystem analysieren müsste als mal nur an ein paar Ecken ein Reförmchen vom Reförmchen zu machen und das dann als den großen historischen Wurf hinzustellen.

So long!
Stefan
 
. Für mich stellt sich daher die Frage, ob man nicht dem Kabinett mehr Freiräume - auch in der Legislativen - geben sollte und die Kontrolle durch das Parlament immer nur in bestimmten Abständen durchführt. Das scheint mir wesentlich mehr Dynamik zu ermöglichen.
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Na ja, die machen ja jetzt schon zu viele Gesetze... ;) Grundsätzlich denke ich auch, dass man mal ein paar Strukturen überdenken muss, wobei ich allerdings sehr vorsichtig bin, was das über den Haufen werfen gewachsener Systeme angeht, weil sie sehr komplex sind und man mit vermeintlichen Nachteilen auch schnell unabsichtlich verdeckte mittelbare Vorteile mitbeseitigen kann. Der Großteil der Gesetze wird aber auch tatsächlich jetzt schon vom Kabinett ohne das Parlament gemacht: nämlich durch sog. Rechtsverodnungen seitens der Ministerien. Lediglich die Rahmenbedinungen hierfür und die Ermächtigung dazu kommen aus dem Parlament.

Demgegenüber frag ich mich manchmal wie Parlamentskontrolle funktionieren soll, wenn die Parlamentarier teilweise gar nicht die Kenntnisse haben, die sie zur Beurteilung bräuchten. Da gabs mal testweise seitens der öffentlich-rechtlichen Befragungen - war schon schockieren wie wenig manacher MdB da über die Bedeutung der Tagesordnungspukte informiert war.

Ich glaube aber, dass unserer größeren Probleme derzeit außerhalb der Nation und des Staatssystems liegen. Globalisierung als ein Schlagwort und gewisse Probleme in der Administrative EU (die immer weniger Spielraum für nationale Parlamentsentscheidungen lässt).

Das was Du über das dauerhafte Erfolgreichseinmüssen der Wirtschaft sagst, find ich durchaus interessant!
 
trincerone schrieb:
... wobei ich allerdings sehr vorsichtig bin, was das über den Haufen werfen gewachsener Systeme angeht, weil sie sehr komplex sind und man mit vermeintlichen Nachteilen auch schnell unabsichtlich verdeckte mittelbare Vorteile mitbeseitigen kann. Der Großteil der Gesetze wird aber auch tatsächlich jetzt schon vom Kabinett ohne das Parlament gemacht: nämlich durch sog. Rechtsverodnungen seitens der Ministerien. Lediglich die Rahmenbedinungen hierfür und die Ermächtigung dazu kommen aus dem Parlament.
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da stimme ich absolut zu! Ich meine nicht, dass man von heute auf morgen alles umschmeißen sollte. Aber ich fände es wert, mal grundlegend andere Strukturen durchzudenken (bin da beileibe kein Experte!!! ist eher mein Bauchgefühl). Ob das Ganze selbst bei positiver Beurteilung dann "mehrheitsfähig" ist, steht ja noch auf einem ganz anderen Blatt... es ist ja bisher nicht allzu oft vorgekommen, dass sich eine Nation quasi freiwillig für ein anderes Staatsystem entschieden hat ;-)

Gruß
Stefan
 
So, nachdem rechtlich nun alles geklärt ist hat Deutschland seine Neuwahlen.

Allerdings scheint mal wieder ein besonderes Ereignis der derzeitigen Regierung zu Hilfe zu eilen. :lol: :lol: :lol: (Bild aus Sonthofen)

bildxx.jpg
 
geil wär ja wenn lafontaine wieder in die regierung kommen würde. dann gäbs wieder viel arbeit für uns so wie 1998.
 
meine partei - DIE PARTEI - wird gar nicht angeboten. das ist genau die sauerei der etablierten "parteien" - besser gesagt: interessenvertretungen von bauern und großindustrie. andersdenkende werden mundtot gemacht. chlodwig poth würde sich im grabe umdrehen. :evil:
:wink:
 
Bitte, welche Partei ist denn für diese Idee verantwortlich???

Im Ausland lebende Deutsche sollen in Deutschland Steuern zahlen müssen.
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Soso, die Grünen. Und die CDU/CSU. Die spinnen ja.. Aber innerhalb der EU würde das hoffentlich eh nicht gelten, oder?


Wow. Das nenn ich mal eindeutig:

56% FDP
56% SPD
53% CDU/CSU
48% PDS.LINKE
43% GRÜNE

Ganz ehrlich: Jetzt bin ich genauso schlau wie vorher, was ich wählen sollte...

Halt, ich habs:

100% Skifahren

Pech ;)
 
ich würde die Grünen wählen, weil die mir am realististen mit ihren forderungen umgehen!

SPD: 8jahre an der macht und immer noch 5mio arbeitslose und sie werben immer noch mit neuen arbeitsplätzen!
PDS/WASG: nehmen sich in ihren versprchen 50miliarden irgendowo her um das leben der leute schöner zu machen die es gar nicht gibt!
CDU: will mit kernkraft weiter machen wie z.B. biblis reaktor A dürfte nach sicherheit seit 98 nicht mehr laufen wegen veraltung usw.! wurde noch 20jahre laufen.
FDP: weil die nur ein großes maul haben und sonst was behaupten was gar nicht geht! (18% bei der letzten wahl es warn 7%)

das sind alles nur ausschnitte von sachen die mir nicht gefallen!

die würde ich nicht wählen www.appd.de
 
was hast du gegen die anarchistische pogopartei?
 
starli hat mich auf eine idee gebracht: wir gründen die AFSÜAP, die Alpinforum-Forum-Skifahren-über-Alles-Partei. Wir treten ein für radikalen Klimaschutz, bessere Pisten und staatliche Unterstützung für alle LSAP-bedrohten Lifte. Genügend Mitglieder, um eine Partei zu gründen, müssten sich ja finden lassen.
 
thomasg schrieb:
starli hat mich auf eine idee gebracht: wir gründen die AFSÜAP, die Alpinforum-Forum-Skifahren-über-Alles-Partei. Wir treten ein für radikalen Klimaschutz, bessere Pisten und staatliche Unterstützung für alle LSAP-bedrohten Lifte. Genügend Mitglieder, um eine Partei zu gründen, müssten sich ja finden lassen.
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Also das mit dem "radikalen Klimaschutz" möcht ich jetzt nicht unterschreiben, aber ich bin für eine eindeutige Quersubventionierung der LKW&PKW-Maut zum Ausbau des Seilbahnnetzes ;)
 
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